Protocol of the Session on May 18, 2016

Michael Hüttner Matthias Joa

Uwe Junge Giorgina Kazungu-Haß

Adolf Kessel Jürgen Klein

(Präsident Hendrik Hering übernimmt den Vorsitz)

Nina Klinkel Julia Klöckner

Johannes Klomann Daniel Köbler

Marlies Kohnle-Gros Matthias Lammert

David Langner Eveline Lemke

Helga Lerch Roger Lewentz

Alexander Licht Damian Lohr

Dr. Tanja Machalet Elfriede Meurer

Iris Nieland Hans Jürgen Noss

(schriftführender Abgeordne- ter)

Reinhard Oelbermann Joachim Paul

Heike Raab Andreas Rahm

Jaqueline Rauschkolb Lothar Rommelfanger

Thomas Roth Ingeborg Sahler-Fesel

Dorothea Schäfer Daniel Schäffner

Heike Scharfenberger Barbara Schleicher-Rothmund

Martin Schmidt Arnold Schmitt

Astrid Schmitt Marion Schneid

Christine Schneider Gordon Schnieder

Gerd Schreiner Wolfgang Schwarz

Alexander Schweitzer Ralf Seekatz

Anke Simon Heiko Sippel

Anne Spiegel Nico Steinbach

Hedi Thelen Michael Wäschenbach

Thomas Wansch Marco Weber

Thorsten Wehner Dr. Adolf Weiland

Thomas Weiner Gabriele Wieland

Cornelia Willius-Senzer Steven Wink

Fredi Winter Dr. Volker Wissing

Johannes Zehfuß

Meine Damen und Herren, ich darf die Frage stellen: Hat jeder Abgeordnete seine Stimme abgegeben? – Das scheint offensichtlich der Fall zu sein. Damit wird die Wahlhandlung geschlossen.

Die Auszählung wird von den schriftführenden Abgeordneten Herrn Damian Lohr und Frau Jaqueline Rauschkolb vorgenommen. Sie werden von den Abgeordneten Ellen Demuth, Steven Wink und Andreas Hartenfels unterstützt. Damit ist gewährleistet, dass alle Fraktionen hieran mitwirken.

Ich darf darum bitten, mit der Auszählung zu beginnen.

(Die Stimmen werden ausgezählt)

Meine Damen und Herren! Ich darf um Aufmerksamkeit bitten für die Bekanntgabe des Wahlergebnisses zur Wahl der Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz.

Abgegebene Stimmen: 101. Gültige Stimmen: 101. Ja-Stimmen: 52.

(Anhaltend starker Beifall der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Zur Vervollständigung, für das Protokoll, aber es ist auch errechenbar: Mit Nein haben 49 gestimmt.

Frau Abgeordnete Dreyer, Sie sind damit entsprechend den Bestimmungen der Verfassung des Landes RheinlandPfalz mit der vorgeschriebenen Mehrheit zur Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz gewählt worden.

Ich darf Ihnen die Frage stellen: Nehmen Sie die Wahl an?

Ja, ich nehme die Wahl an. – Vielen Dank.

(Beifall der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir kommen damit zu Punkt 10 der Tagesordnung:

Vereidigung der Ministerpräsidentin

Wir werden die Vereidigung im Rund des Plenarsaals vornehmen. Dazu liegt die Urfassung der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz vor, die in der Regel nur alle fünf Jahre zum 18. Mai aus dem Tresor geholt wird.

Ich darf Sie bitten, sich von den Plätzen zu erheben.

(Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen)

Frau Ministerpräsidentin, ich darf Sie bitten, die Eidesformel nachzusprechen: