Protocol of the Session on June 6, 2013

Herr Baldauf ist anscheinend multitaskingfähig. Das ist ganz erstaunlich. Ich wusste nicht, dass Männer das können.

(Frau Brede-Hoffmann, SPD: Er liest wahrscheinlich noch die Zeitung!)

Das kann übrigens niemand, die Frauen auch nicht.

(Zuruf des Abg. Baldauf, CDU)

Zeitung lesen, reden und mir zuhören ist schon eine gute Leistung, alle Achtung.

2 Minuten sind um, die dritte Minute beginnt. Ich mache lieber an der Stelle weiter, an der ich aufgehört habe.

Wenn jetzt in einer Schule nur 6 Stunden durch eine Vertretung zu ersetzen sind, dann können auch nur 6 Stunden bezahlt werden.

(Zuruf des Abg. Dr. Weiland, CDU)

Wenn es einmal sechs Stunden sind und im Nachfolgevertrag 18 oder 25, dann wird der Vertrag genau so ausfallen.

(Baldauf, CDU: Sind das die Lottozahlen?)

Das Ansteigen des Pools ist mir sehr wichtig. Ich möchte es an der Stelle noch einmal erwähnen; denn auch wir GRÜNE setzen darauf, dass die Lehrkräfte im schulischen, aber auch im wissenschaftlichen Bereich – dazu kommen wir heute auch noch – gute Vertragsbedingungen haben. Ich sehe das durch den Tarifvertrag sehr wohl abgesichert.

Ich wünsche mir natürlich, dass das Anwachsen der 200 Poolstellen auf 1.000 Poolstellen möglichst schnell geschieht.

(Glocke des Präsidenten)

Ich setze auf die Unterstützung bei der CDU, dass Sie uns im Haushalt helfen, diese 1.000 Stellen so schnell wie möglich zu erfüllen.

(Glocke des Präsidenten)

Danke schön.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD)

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor.

(Baldauf, CDU: Haben wir nicht noch Redezeit?)

Herr Baldauf, ich habe Sie doch abklingeln müssen. Sie haben gesagt, Sie bräuchten keine 4 Minuten, dann waren es über 4 Minuten. Sie haben keine Redezeit mehr übrig.

(Heiterkeit des Abg. Fuhr, SPD – Baldauf, CDU: Na gut, sehe ich ein!)

Wir kommen zum dritten Thema der

AKTUELLEN STUNDE

„Erste Ergebnisse des Zensus 2011 – Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz“ auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 16/2405 –

Das Wort hat Frau Abgeordnete Fink.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Volkszählung, auch Zensus, ist eine gesetzlich angeordnete Erhebung statistischer Bevölkerungsdaten, wobei die Bürger per Fragebogen zur Auskunft verpflichtet sind.

Der Begriff der Volkszählung ist eigentlich irreführend, da viel mehr als die Anzahl der Einwohner gezählt wird, und die Menschen sind verpflichtet, eine Vielzahl von persönlichen Daten anzugeben.

Zensus hat eine lange Geschichte. So gab es bereits vor 2.700 Jahren bei den Ägyptern und auch im Alten Testament mehrere Volkszählungen. Allerdings wurden dort nur die kampffähigen Männer gezählt. Wenn das heute noch so wäre, wäre die Statistik äußerst dünn.

(Beifall bei SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Frau Klöckner, CDU – Heiterkeit im Hause – Frau Brede-Hoffmann, SPD: Ja, genau!)

Es applaudieren keine Männer.

(Beifall der Abg. Frau Klöckner, CDU – Staatsminister Lewentz: Die sind empört, Frau Fink!)

Auch die Römer haben alle fünf Jahre gezählt. Die Zensoren – so hießen die damals bei den Römern – waren sehr einflussreiche und angesehene Männer, die auch das Sagen hatten. Ob das bei unseren Statistikern der Fall ist, wage ich zu bezweifeln.

(Vereinzelt Heiterkeit im Hause – Pörksen, SPD: Jetzt ist es aber genug!)

Die bekannteste Volkszählung, die wir kennen, ist die im Neuen Testament:

(Frau Klöckner, CDU: Genau!)

Lukas 2 Vers 1 bis 5 zur Geburt von Jesus.

(Frau Klöckner, CDU: Richtig!)

Ich will sie Ihnen ersparen, aber ich könnte sie Ihnen vorlesen.

(Frau Klöckner, CDU: Und es begab sich zu einer Zeit (…)!)

Der Zensus 2011 hat nun unserem Land neue aktualisierte Daten angezeigt. Zuerst die Einwohnerzahlen: Aufbauend auf der letzten Zählung von 1987 unter Fortschreibung der Register gab es Abgleiche. Hier hat unser Land ausgesprochen gut abgeschnitten.

Wir hatten mit die kleinste Abweichung der Fortschreibung aller Bundesländer. Heruntergebrochen auf Landkreise und Städte kann man anhand der Zahlen genau ablesen, wie die Abweichung zur Fortschreibung vor Ort war.

So gibt es Bandbreiten bei den Landkreisen von 2,1 % im Eifelkreis bis zur Punktlandung in den Kreisen Bad Kreuznach, Neuwied und Rhein-Lahn,

(Beifall bei der SPD – Frau Klöckner, CDU: Sehr gut, Bad Kreuznach!)

bei den kreisfreien Städten mit 4,2 % in Ludwigshafen bis zu einer Punktlandung in Mainz.

Was sagt uns das? – Unsere Verwaltungen arbeiten sorgfältig und sehr genau. Dafür sollten wir den Mitarbeitern einfach einmal Danke sagen.

(Beifall im Hause – Frau Brede-Hoffmann, SPD: Genau!)

Denn gerade auf die Statistiker wird immer und überall geschimpft, und die, die sie erstellen, werden leicht der Fälschung bezichtigt. Jeder von uns benutzt schon einmal ab und zu das „Traue nie einer Statistik, (…).“

(Frau Brede-Hoffmann, SPD: Die du nicht selbst (…)!)

Aber der Zensus liefert noch viel mehr. Durch die parallel geführten Gebäude- und Wohnungszählungen gibt es wichtige Erkenntnisse für den Wohnungsmarkt.

So lautet ein Ergebnis in Rheinland-Pfalz: Wir haben die meisten Wohnungen, die von Eigentümern genutzt werden. Für die Politik gerade in den Ballungsgebieten ist das eine Herausforderung; denn dort ist eigentlich der Mietwohnungsbau gefragt.