Protocol of the Session on January 27, 2012

Zu den Eindrücken des „Stern“-Reporters gehört, dass „die Zigeuner“ nur drei Wochen auf ihre Ausreisegenehmigung warten mussten – wörtlich –, „die Deutschen“ dagegen oft zehnmal solange. Mit Momentaufnahmen werden die Erwartungen des Lesers bedient:

„Katzenschnell will eine der kleinen Mädchengestalten – die meist schon Mütter mehrerer Kinder sind – unter der Postenkette des Grenzschutzes hindurchwischen. Diese Absperrung ist ihr unheimlich. Sie versucht, einem ungewissen Etwas zu entgehen, vor dem sie der ererbte Instinkt warnt. Dem ganzen Volk ist dieser Instinkt zu eigen, als notwendiges Gegengewicht zu der krassen Außenseiterolle, die es seit jeher in Europa spielt; einem Volk, dessen einziges Schicksal immer wieder ‚Flucht‘ heißt.“

Das war möglicherweise gar nicht so böse gemeint, ging aber, jedenfalls was den Transport von Klischees und Stereotypen betrifft, voll daneben.

Solche Versuche von „Einfühlung“ findet man in einschlägigen Reportagen, Features oder sogenannten „Dokumentationen“ immer wieder. Sie dienen häufig der Rechtfertigung denunziatorischer Beschreibungen.

Diese Tradition der Wahrnehmung ist ungebrochen. Im „Spiegel“ wurden Roma als „nonkonformistisches Nomadenvolk“ charakterisiert, das – so wörtlich – die „wohl am schwersten integrierbare aller Zuwanderergruppen“ sei.

Der Berliner „Tagesspiegel“ wusste im Frühjahr 1990, ohne die Zahlen belegen zu können, dass die Mehrheit der Flüchtlinge aus Rumänien, die sich um Asyl in der Bundesrepublik bewarben, Roma seien, und schürte damit Überfremdungsängste vor einer besonders gefürchteten Gruppe von Migranten.

Auch die Wochenzeitung „DIE ZEIT“ brachte einen Beitrag. Unter dem Titel „Die Zigeuner sind da“ wurden stereotype Vorstellungen bedient und Ängste geschürt. Der rhetorischen Frage des Autorenteams „Was suchen sie hier?“ wurde als Antwort mit einem Zitat den Erwartungen des Publikums entsprochen: „Sie durchschwimmen Oder und Neiße, erhalten Kost und Logis in der Bundesrepublik, klauen trotzdem, betteln trotzdem, denn sie wissen, ihr Aufenthalt wird von kurzer Dauer sein. Und was sie haben, haben sie.“ Das war 1990.

2007 entstand mit Fördermitteln des Landes Hessen ein Film mit dem Titel „Zigeuner“, der vorgibt, Authentizität als Dokument, als Abbildung der Realität zu bieten. Der Film erhielt das Prädikat „wertvoll“, wurde zum „Dokumentarfilm des Monates September 2007“ hoch gepriesen, bei Filmfestivals gezeigt, im Frühjahr 2009 im Prestige-TV ARTE, im Oktober 2010 vom Hessischen Rundfunk ausgestrahlt.

Es handelt sich aber ganz eindeutig um die Inszenierung von Vorurteilen, deren Wirkung in der Stigmatisierung der Minderheit besteht. Der Film transportiert Stereotypen. Die Aufnahmen entstanden in slowakischen RomaSiedlungen, die offenbar nach dem Grad des dort herrschenden und zu filmenden Elends ausgewählt wurden.

Der Film arbeitet mit drei Thesen. Erstens suggeriert er – wie schon der Titel –, dass die Angehörigen der Minderheit die Selbstbezeichnung „Zigeuner“ anstelle von Roma bevorzugen, zweitens, dass Stehlen diesem Volk wesensimmanent sei, drittens, dass deren ganz normales Alltagsleben dokumentiert würde.

Die Darstellung anonymer Elendssiedlungen wird verallgemeinert; mit dem pejorativen Topos „Klauen“, oder „Hundeessen“, Gewalt, Zügellosigkeit wird ein durchgängig negatives Bild gezeichnet, das mit dem Anspruch auf Authentizität auftritt, der durch die Ausstrahlung im elitären Kultursender und in der seriösen ARD-Anstalt bekräftigt wird.

Die Proteste des Zentralrats der Sinti und Roma in Deutschland sind von Rundfunkanstalten routiniert im üblichen Kanzleistil abgefedert worden. Wenigstens soll das Produkt nicht wieder ausgestrahlt werden, wurde versprochen. Der Film ist ein aktuelles Schulbeispiel für den Transport und die Fixierung von Ressentiments gegen eine Minderheit, lange nach dem Völkermord, dessen wir heute gedenken.

Beunruhigende Befunde erbrachte eine empirische Studie zur Situation von Kindern kosovarischer Roma in Deutschland und nach ihrer Rückführung in den Kosovo. Die Untersuchung wurde im Auftrag von UNICEF vom Zentrum für Antisemitismusforschung und einem internationalen Forscherteam Anfang des Jahres 2010 durchgeführt. Die Studie zeigt, dass dem Kindeswohl nicht Rechnung getragen wird, dass die Kinder und Jugendlichen in ihren Bildungschancen drastisch behindert sind. In der Folge der Abschiebung wird ein beträchtlicher Teil der aus der Bundesrepublik Deutschland Verjagten wieder in Deutschland erscheinen, das sie als ihre Heimat empfinden. Dort sind sie geboren, diese Sprache sprechen sie. Sie werden dann aber, wenn sie wiederkommen, von vornherein den Status von Illegalen, von Unerwünschten, von lästigen Zuwanderern haben.

Mit Aktionen – davon war schon die Rede – wie der Besetzung der KZ-Gedenkstätte Dachau brachten sich Sinti und Roma ab Ende der 70er-Jahre in der Bundesrepublik ins Gespräch, setzten allmählich ihre Selbstbezeichnung statt des Begriffs „Zigeuner“ durch. Aus der Bürgerrechtsbewegung ging der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hervor, der als Interessenvertretung politisch ernst genommen wird und einen erheblichen Beitrag zur Bekämpfung des Antiziganismus leistet. Aber muss die Mehrheitsgesellschaft sich nicht dafür schämen, dass sie diese Arbeit der mentalen Bewältigung des Völkermords jetzt auch lange Zeit ausschließlich den Betroffenen, den Opfern überlassen hat und jetzt auch immer wieder Druck seitens der Opfer notwendig ist, dass die Mehrheit so reagiert, wie sie es von sich aus tun müsste?

Viele Anstrengungen zur Akzeptanz der Minderheit sind also noch erforderlich. Die Mehrheitsgesellschaft – das sind wir alle – ist aufgerufen, dem trauernden und ehrenden Gedenken der Opfer des Völkermords Taten folgen zu lassen, die eine noch immer anhaltende Diskriminierung beenden.

Ziel ist der Respekt vor der Minderheit und ihrer kulturellen Eigenart und die Anerkennung ihrer selbstverständlichen und uneingeschränkten Bürgerrechte.

Ich bedanke mich sehr.

(Anhaltend Beifall im Hause)

Musik

„Rumänische Volkstänze“ Béla Bartok (1881 – 1945) Bearbeitung für Streichorchester: Arthur Willner

(Anhaltend Beifall im Hause)

Ansprache des Ministerpräsidenten Kurt Beck

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, verehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen der Landesregierung, verehrter Herr Professor Meyer für die Dritte Gewalt, verehrte Damen und Herren des Konsularischen Korps, liebe Repräsentantinnen und Repräsentanten der Kirchen!

Mein besonderer Gruß gilt Ihnen, den Opfern des Holocaust, Ihren Nachfahren und denen, die ihre Interessen vertreten. Ich grüße sehr herzlich Sie, lieber Herr Romani Rose, und Sie, lieber Jacques Delfeld, für die Sinti und Roma, die in Deutschland, in unserem Land, als unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger leben.

Ich grüße sehr herzlich Herrn Dr. Waldmann und Frau Schindler-Siegreich, die für die Menschen jüdischen Glaubens hier unter uns sind und mit uns daran arbeiten, das Schreckliche nie zu vergessen, aber auch neues jüdisches Leben in unserem Land zu ermöglichen.

Mein besonderer Gruß und Dank für das Hiersein gilt den Menschen, die selbst die Schrecknisse der Nazidiktatur und der Verfolgung und der schrecklichen Zeit in den Konzentrationslagern erleben mussten. Ihnen gilt unsere herzliche Bitte um Entschuldigung, aber auch unserer tief empfundener Dank für die ausgestreckte Hand, wie es Herr Delfeld in seiner Rede formuliert hat.

Ich danke sehr herzlich auch Ihnen, verehrter Herr Professor Benz, der Sie uns unmissverständlich die geschichtlichen, aber auch die heutigen Hintergründe für Vorurteile und Stigmatisierung aufgezeigt haben und damit deutlich gemacht haben: Es gibt keinerlei Grund, nur in die Vergangenheit zu schauen, sondern Erinnern und entschlossenes Handeln in unserer Verantwortungszeit sind die beiden Seiten der gleichen Medaille.

Ich will auch Ihnen, lieber Herr Sahiti, und Ihren Musikerinnen und Musikern sehr herzlich danken. Das, was Sie uns hier geboten haben und bieten, ist nicht Umrahmung einer festlichen Erinnerung, es ist Teil dieser Erinnerungsstunde und auf besonders eindrückliche und eindringliche Weise dargeboten. Herzlichen Dank dafür.

(Beifall im Hause)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will auch all denjenigen danken, die heute hier zusammengekommen sind, aber auch denen, die an anderer Stelle in unserem Land zu dieser Stunde oder im Laufe des Tages zusammenkommen, um diesem 67. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers

Auschwitz zu gedenken. In vielen Städten und Kreisen unseres Landes finden solche Feierstunden statt. Das macht deutlich, dass dieser Gedenktag, den uns der frühere Bundespräsident Professor Herzog anempfohlen hat und den – vielen Dank, Herr Landtagspräsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen – dieses Parlament hier aufgenommen hat genauso wie der Deutsche Bundestag und andere, auch seine Auswirkungen hat und seine Nachahmer im guten Sinne findet.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es bewegt immer wieder, wenn man sich in Erinnerung ruft, mit welch furchtbarer Kälte und mit welch schrecklicher bürokratischer, militärischer und pseudorechtlicher Vorgehensweise die Verbrechen geplant und durchgeführt worden sind. Wer – der Herr Landtagspräsident hat daran erinnert – die Protokolle der sogenannten Wannsee-Konferenz vor 70 Jahren nachliest, dem wird diese Eiseskälte geradezu körperlich bewusst. Die pseudorechtliche Absicherung erschreckt zutiefst. Sie macht aber auch zugleich deutlich, dass Recht und Menschlichkeit nicht nur durch eine Auslegung von Buchstaben, sondern durch das Empfinden, durch wirkliches Streben nach echter Gerechtigkeit bestimmt werden können und dass man Buchstaben missbrauchen kann, sie gegen Menschen, ja den Kerngehalt von Menschlichkeit richten kann.

Deshalb glaube ich, dass wir uns deutlich machen müssen, wie sehr in das Leben von einzelnen Menschen eingegriffen worden ist, damit wir auf der einen Seite die geschichtliche Gesamtdimension, aber auf der anderen Seite auch empfinden, was Menschen widerfahren ist, was ihnen durch die Nazidiktatur in unserem Land im Auftrag unseres Volkes angetan wurde. Deshalb ist es schon etwas Erschreckendes, wenn man daran erinnern muss, wie am 16. Mai 1940 mit bürokratischer Präzision der Abtransport von 2.500 Sinti und Roma in die Ghettos und Konzentrationslager auch hier in dieser Kulturstadt Mainz, in unserem Land Rheinland-Pfalz, vonstattenging und gnadenlos und in dieser Gnadenlosigkeit unendlich präzise dokumentiert worden ist, wie viele, woher und wann.

Diese Gnadenlosigkeit der Deportation hat sich fortgesetzt, indem man gemordet hat, systematisch und immer in einem noch schlimmeren Ausmaß sich steigernd. Es war wirklich erschütternd, wenn man gestern in der „ZEIT“ den Artikel über einen dieser Nazischergen gelesen hat, der Menschen in großer Zahl in Osteuropa hat ermorden lassen und dann Tagebuch geführt hat:

22.8.41 Aglona Geisteskranke: 269 Männer, 227 Frauen, 48 Kinder; addiert 544.

23.8.41 Panevezys: 1.312 Juden, 4.602 Jüdinnen, 1.609 Judenkinder; addiert 7.523.

Und so geht die Liste weiter Tag für Tag, und er saldiert dann diese Tage im August mit 16.152.

Ich glaube, wir müssen versuchen, immer wieder auch an diese, die Menschen berührende Seite zu erinnern, damit wir auch an die herankommen, die diese furchtbare Zeit zwischenzeitlich als irgendein geschichtliches Datum begreifen, das angeblich weit hinter uns liegt.

Das scheint mir wichtig. Deshalb danke ich auch diesem Parlament und allen, die mitarbeiten und mitwirken, unserer Landeszentrale für Politische Bildung, Herrn Dr. Schiffmann und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den Organisationen, die sich für die Gedenkarbeit einsetzen, unserem Bürgerbeauftragten, Dieter Burgard, der dies in ehrenamtlicher Weise mit anderen zusammen betreibt, und vielen Menschen in unserem Land, dass sie Gedenkarbeit und zugleich Informations- und Aufklärungsarbeit leisten, sei es in Hinzert, sei es im ehemaligen KZ Osthofen oder an anderer Stelle.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will die Gelegenheit nutzen, unsere Schulen, all diejenigen, die mit Jugendarbeit zu tun haben, zu ermuntern, dass sie die Gelegenheit von Schulfahrten nutzen und solche Gedenkstätten besuchen. Es ist – davon bin ich überzeugt – das Eindrucksvollste, was man bei der Aufarbeitung dieser Phase unserer Geschichte jungen Menschen als Öffnung des Empfindens anbieten kann, an einer solchen Stätte gewesen zu sein und nicht irgendeinen Vortrag und irgendwelche Daten zu hören, sondern mit offenem Herzen und wachem Verstand diese Informationen zu erleben und – wie wir hoffen – auch richtig zu verarbeiten.

Ich glaube, dass es auch notwendig ist, dass wir, die wir Verantwortung im staatlichen Bereich haben, unsere Konsequenzen ziehen, indem wir die Aufklärungsarbeit unterstützen und nicht schwächen, sie nicht durch bürokratische Schwierigkeiten dort, wo sie aus der Mitte der Jugendarbeit heraus geschieht, erschweren. Ich glaube, dass wir auch neben diesem Wichtigsten, was wir tun können, nämlich aufklären, diskutieren, uns auseinandersetzen, jeder Diskriminierung mit Zivilcourage und dem Mut entgegentreten, der oft auch dazugehört. Unser staatliches Handeln muss das begleiten. Wir müssen nämlich konsequent sein in der Verfolgung und in der Repressionsarbeit, die auch dazugehört, bis hin zu einer klaren und hoffentlich auch zügigen Aufarbeitung der Grundlagen um einen der Kernpunkte dieser Netze. Sie wollen heute wieder solches Gedankengut salonfähig machen. Sie konnten es treiben bis hin zu schrecklichen verbrecherischen Auswüchsen. Wir müssen einen dieser Kristallisationspunkte für die furchtbaren Fehlentwicklungen auch mit den Mitteln des Rechtsstaates angehen. Ich rede von einem konsequent und gut begründeten NPD-Verbot.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich noch einmal auf das zurückkommen, was, glaube ich, mit das Wichtigste ist, nämlich Herz und Verstand in Kindern und Erwachsenen anzusprechen. Es gibt so viele Texte, es gibt so viele Erfahrungsberichte, die uns dazu helfen können, dass man dem nicht hilflos gegen

übersteht. Ich will mit einem Zitat des Sinto Zoni Weisz schließen, einem Sinto, der aus den Niederlanden stammte.

Wörtlich: „Ich sah sofort, wo unsere Familie war. Mein Vater hatte den blauen Mantel meiner Schwester vor die Gitterstäbe des Viehwaggons gehängt, ich erkannte ihn sofort. Es war ein Mantel aus einem weichen blauen Stoff. Wenn ich die Augen schließe, spüre ich heute noch, wie herrlich weich sich der Mantel meiner Schwester anfühlte. Auch wir sollten mit auf diesen Transport nach Auschwitz gehen (…) Mit Hilfe eines ‚guten‘ Polizeibeamten, wahrscheinlich ein Mitglied der Widerstandsbewegung, ist es uns gelungen, der Deportation zu entgehen. Der Polizist hatte uns vorher eingeschärft: ‚Ich gebe euch ein Zeichen, dann lauft um euer Leben.‘ Hier stand der Zug nach Auschwitz: die Viehwaggons und darin meine ganze Familie. Auf der anderen Seite vom Bahnsteig stand ein normaler Personenzug. Als der Polizist seinen Hut abnahm, sind wir losgerannt und konnten in all dem Durcheinander auf den losfahrenden Personenzug aufspringen und so entkommen. Das letzte Bild, das ich vor mir sehe, ist der Zug nach Auschwitz auf dem anderen Bahngleis. (…) Mein Vater schrie voller Verzweiflung aus dem Viehwaggon meiner Tante zu: ‚(…), pass gut auf meinen Jungen auf‘. Das war das Letzte, was ich von meinen Lieben sah.“

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich wünsche mir, dass bei heutigen Diskussionen und in der Auseinandersetzung mit den Neonazis solche Texte vorgelesen werden, um ihnen deutlich zu machen, es gibt keine Alternative zur Menschlichkeit. Lassen Sie uns deshalb diese Gedenkstunde zur Schärfung des Empfindens, zur Schärfung unseres Gewissens, aber auch als Aufruf zu entschlossenem Handeln nutzen.

Ich danke Ihnen auch namens des Herrn Landtagspräsidenten für Ihre Teilnahme. Nach einem Musikstück werden wir die Gelegenheit zu einer Begegnung im Foyer haben.

Herzlichen Dank.

(Anhaltend Beifall im Hause)

Musik

„Divertimento nach alten ungarischen Tänzen“ Leo Weiner (1885 – 1960) Nr. 1 op. 20 I Tempo di Csardas (quasi alla Marcia) II Vivace (Fox Dance)

(Anhaltend Beifall im Hause)