Mehrheitliche Ablehnung des Änderungsantrags – Drucksache 16/5952 –. Mehrheitliche Annahme des Änderungsantrags – Drucksache 16/5959 –. Jeweils mehrheitliche Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 16/5254 – unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrags – Drucksache 16/5959 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung.. 7397
Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Beratungs- und Koordinierungsarbeit in Pflegestützpunkten Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/5546 – Zweite Beratung
Mehrheitliche Ablehnung des Änderungsantrags – Drucksache 16/5953 –. Jeweils mehrheitliche Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 16/5546 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung.. 7397
Landesgesetz zur Reform gleichstellungsrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/5541 – Zweite Beratung
Frauenförderung an Hochschulen Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Entschließung – – Drucksache 16/5958 –........... 7397
Mehrheitliche Annahme des Änderungsantrags – Drucksache 16/5955 –. Mehrheitliche Ablehnung des Änderungsantrags – Drucksache 16/5963 –. Jeweils mehrheitliche Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 16/5541 – unter Be
rücksichtigung der Annahme des Änderungsantrags – Drucksache 16/5955 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung. Einstimmige Annahme des Entschließungsantrags – Drucksache 16/5958 –........ 7397
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/5797 – Zweite Beratung
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Familie, Kinder und Jugend – Drucksache 16/5949 –
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/5962 –........... 7398
Einstimmige Annahme des Änderungsantrags – Drucksache 16/5962 –. Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 16/5797 – unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrags – Drucksache 16/5962 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung.. 7398
Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/5545 – Zweite Beratung
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten – Drucksache 16/5950 –
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/5960 –........... 7398
Einstimmige Annahme des Änderungsantrags – Drucksache 16/5960 –. Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 16/5545 – unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrags – Drucksache 16/5960 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung.. 7398
...tes Landesgesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/5899 – Zweite Beratung............... 7398
Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 16/5899 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung.. 7398
...tes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und anderer Gesetze Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/5901 – Zweite Beratung............... 7398
Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 16/5901 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung.. 7398
Präsident Joachim Mertes; Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund, Vizepräsident Dr. Bernhard Braun, Vizepräsident Heinz-Hermann Schnabel.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin; Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen, Irene Alt, Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, Eveline Lemke, Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, Roger Lewentz, Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur, Vera Reiß, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Prof. Dr. Gerhard Robbers, Minister der Justiz und für Verbraucherschutz; Clemens Hoch, Staatssekretär.
Abg. Thomas Günther, CDU, Abg. Brigitte Hayn, CDU, Abg. Adolf Kessel, CDU, Abg. Anna Neuhof, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD; Günter Kern, Staatssekretär, Heike Raab, Staatssekretärin.
Entschuldigt sind Herr Günther, Frau Hayn, Herr Kessel, Frau Neuhof und Frau Rauschkolb. Dienstlich verhindert sind Herr Staatssekretär Kern und Frau Staatssekretärin Raab.
Heute haben wir keinen Geburtstag, aber dennoch einen ganz besonderen Tag. Meine Damen und Herren, heute sind zum 1.330. Mal die Fahnen auf unserem Haus gehisst. Sie sind nur dann gehisst, wenn Gäste kommen oder Abgeordnete im Rahmen einer Plenarsitzung tagen. Heute Abend holen wir die Fahnen ein. Wahrscheinlich werden wir das drei Jahre lang nicht mehr sehen können.
Damit geht eine Epoche zu Ende – danke für die Aufmerksamkeit auf der Seite der SPD –, die nach dem Krieg begonnen hat. Wir stehen jetzt nach der Debatte um die Sanierung vor einem Abschied und einem Neuanfang.
Meine Damen und Herren, Sie können stolz darauf sein, dass Sie mit denen, die vor uns da waren, 1.585 Gesetze verabschiedet haben. Sie haben 1.389 Große Anfragen und 30.000 Kleine und Mündliche Anfragen gestellt. Das haben 800 Abgeordnete gemacht.
Sie werden jetzt fragen – ich sage das jetzt in dieses Rund hinein in der Hoffnung, dass Sie es weitertragen –: War das nötig?