Protocol of the Session on March 25, 2009

(Zuruf des Abg. Schreiner, CDU)

Herr Abgeordneter Schreiner, aus diesem Grunde haben wir uns umgesehen, ob es vergleichbare Museen gibt, die man heranziehen kann, um zu bewerten, ob die von mir dargestellten Vorlaufkosten und Vorbereitungskosten angemessen waren oder nicht.

Ich gebe Ihnen unter rein musealen Aspekten ein Vergleichsbeispiel: Beim Jüdischen Museum in Berlin – dort gab es einen dreijährigen Vorlauf – sind in der Zeit Vorlaufkosten von 31,74 Millionen Euro entstanden.

(Schreiner, CDU: Wahrscheinlich haben die ein Konzept erstellt im Gegensatz zum Arp-Verein! Könnte sein!)

Herr Abgeordneter Schreiner, wenn Sie schon in Ihrer Würdigung die vorgetragenen Argumente, die Ihnen nicht gefallen haben, negieren, unternehmen Sie heute wenigstens den Versuch, so zuzuhören, dass Sie dann wenigstens den Versuch unternehmen können, sich

nicht nur mit Ihren Vorurteilen, sondern auch mit den Fakten zu beschäftigen.

(Beifall der SPD und des Abg. Mertin, FDP)

Im Jüdischen Museum in Berlin gab es bei einem dreijährigen Vorlauf Vorlaufkosten von 38,74 Millionen Euro. Wir haben den Fachleuten dort die Vorbereitungs- und Vorlaufkosten für das Arp Museum vorgelegt. Per E-Mail vom 13. November 2008 kommentiert Dr. Ulrich Klopsch vom Jüdischen Museum in Berlin wie folgt: Die Vorlaufkosten, die bei Ihnen im Arp Museum aufgewendet worden sind, sind aus hiesiger Sicht nachvollziehbare, angemessene und notwendige Beträge. – So weit diese Fachmeinung.

(Schreiner, CDU: Wurden in Berlin Journalisten – – – Harald Schweitzer, SPD: Herr Schreiner hat mehr Ah- nung davon! – Unruhe im Hause)

Herr Abgeordneter Schreiner, Sie haben in Ihrer heutigen Rede, in Ihrer mit Recht wenig beachteten Pressemitteilung vom Freitag und in dem Minderheitenvotum gemeint, einen neuen Hit zu entdecken, indem Sie den Hauptfokus Ihrer Betrachtung zur Behauptung, die Landesregierung sei nicht sorgsam mit Geld umgegangen, nun auf den Erwerb der Landessammlung gelegt haben, auf jene 404 Arp-Werke, von denen wir heute froh sind, sie im Depot des Arp Museums zu haben.

(Beifall der SPD)

Wir haben für unseren Kauf rund 20 Millionen DM bezahlt. Davon bekamen wir eine erhebliche Summe, nämlich 4,5 Millionen DM, von der Kulturstiftung der Länder erstattet.

(Pörksen, SPD: Einfach so!)

Ich habe mich übrigens gewundert, weshalb das in Ihrem Minderheitenvotum überhaupt keine Rolle spielte.

Ich bin nur auf eine Erklärung gekommen:

(Harald Schweitzer, SPD: Unangenehm!)

Sie hätten dann 15 weitere Bundesländer kritisieren müssen, die angeblich nicht sorgsam genug das Projekt kontrolliert haben.

Wir haben damals im Gegenzug für diese Summe, die wir bekommen haben, das Zweitgutachten von Herrn Professor Fath angefordert, dem damaligen Leiter der Mannheimer Kunsthalle.

(Zuruf des Abg. Pörksen, SPD)

Ich habe die Kulturstiftung der Länder um eine Überprüfung der damaligen Vorgänge gebeten. Mit Datum vom 11. November 2008 habe ich folgendes Prüfergebnis übermittelt bekommen – ich zitiere aus dem Schreiben der Generalsekretärin der Kulturstiftung der wohlbemerkt 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland –:

4,5 Millionen DM von der Kulturstiftung der Länder fließen nur, wenn sich die Stiftung von der Seriosität des Projekts überzeugt hat. – So war es auch im vorliegenden Fall. Das ergibt die Überprüfung der Kulturstiftung der Länder.

(Beifall der SPD – Frau Spurzem, SPD: Hört, hört! – Zuruf des Abg. Ramsauer, SPD)

Für die 404 Arp-Werke haben wir insgesamt exakt 19.997.174,88 DM, also rund 20 Millionen DM, bezahlt. Dafür bekamen wir von der Kulturstiftung der Länder einen Zuschuss in Höhe von 4,5 Millionen DM. Für den Erwerb der Landessammlung wurden also umgerechnet 7,924 Millionen Euro Landesmittel eingesetzt.

Die Landesstiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck hat das renommierte Auktionshaus Lempertz Köln um eine Expertise gebeten,

(Pörksen, SPD: Schon wieder keine Fachleute!)

was aus unserem Einsatz von 7,9 Millionen Euro würde, wenn wir unsere Sammlung heute unter den Hammer brächten. Universitätsprofessor Hendrik Hanstein, vereidigter Sachverständiger, hat uns in seiner Expertise vom 30. Oktober 2008 etwas dazu mitgeteilt. Da Sie dies als eine der wenigen „kritischen“ Anmerkungen in Ihrem Minderheitenvotum angesprochen haben, mussten Sie dieses Gutachten natürlich gleich pauschal in Zweifel ziehen, nach der Devise: Offenbar wusste das Kunsthaus Lempertz über die 404 Werke nicht gut genug Bescheid, und Sie allein, Herr Abgeordneter Schreiner, sind derjenige, der es beurteilen kann; unabhängige vereidigte Sachverständige können es nicht.

(Zuruf des Abg. Harald Schweitzer, SPD)

Deswegen will ich folgenden Absatz der Expertise von Professor Hanstein im Wortlaut zitieren: Um Ihnen einen ersten Überblick zu geben und ohne die Objekte nunmehr im Einzelnen aufzulisten, kann ich Ihnen sagen, dass sich die Gesamtsammlung an Originalskulpturen, Bronzen, Reliefs und Holzarbeiten, Tapisserien und Malereien meines Erachtens auf mindestens 12 bis 13 Millionen Euro addiert. Ich habe dabei an der unteren Kante taxiert; denn ich wollte keine falschen Versprechungen machen, und ich habe dabei die herrlichen Zeichnungen, Collagen und wertvollen Grafiken und grafischen Zyklen nicht berücksichtigt. Aus der mir übersandten Bestandsliste waren auch die Einkaufswerte zu erkennen, und man kann daher feststellen, dass der Ankauf eine blendende finanzielle Investition gewesen ist. –

(Beifall der SPD und des Abg. Bauckhage, FDP)

Herr Abgeordneter Schreiner, ich weiß wirklich nicht, was Sie dazu veranlasst, uns mit der Frage zu konfrontieren, ob wir uns jetzt endlich von der Sammlung trennen. Rein unter materiellen Gesichtspunkten können wir sagen, wir haben gut gekauft. Unter qualitativen Gesichtspunkten gilt das sowieso.

Damit komme ich zum vierten und letzten Komplex Ihrer Anwürfe, wonach das Ganze konzeptionslos gewesen sei. Sie zitieren immer wieder ohne Nennung von Daten. Das ist eine eigenartige Zitiertechnik, die ich bei Ihnen schon mehrfach als sehr „unikatär“ erlebt habe.

(Pörksen, SPD: So reden Professoren!)

Nachdem ich im Jahr 1992 erklärt habe, dass kein Konzept vorhanden sei, tun Sie gerade so, als ob ich das auch 1995 oder 2007 oder 2008 erklärt hätte.

Eines steht fest: Ich habe Ihnen im Landtag, im Kulturausschuss des Landtags und auch im Untersuchungsausschuss das künstlerische Konzept des Arp Museums in allen Einzelheiten geschildert. Wenn es gewünscht ist, mache ich es aus dem Stand noch einmal.

(Pörksen, SPD: Ja!)

Zu behaupten, dass es das nicht gebe, ist schlicht völliger Unsinn.

(Beifall der SPD)

Genauso unsinnig ist es zu wiederholen, dass das Arp Museum an mangelnder Akzeptanz leide. Herr Abgeordneter Schreiner, nach meiner Kenntnis sind Sie einmal im Arp Museum gesichtet worden. Ich sage das nur, weil Sie immer von „meinen Besuchen“ sprechen. Vielleicht waren Sie noch einmal inkognito da, das weiß ich nicht. Allerdings kennt man Sie im Arp Museum durch die Fernsehauftritte relativ gut.

(Schreiner, CDU: Das nächste Mal melde ich mich an, wenn ich irgendwohin gehe! – Bracht, CDU: Werden wir kontrolliert, wenn wir irgendwohin gehen?)

Herr Abgeordneter Schreiner, Tatsache ist nur: Wenn Sie mir z. B. am vergangenen Sonntag die Freude bereitet hätten, dort an einer Führung teilzunehmen, hätten Sie mit mir 648 Besucher an diesem Tag zählen können.

(Schreiner, CDU: Das wäre keine Freude gewesen!)

Nein, für Sie nicht, für uns ja. – Tatsache ist, dass die neue Ausstellung „Art is Arp“ eine der besten Ausstellungen ist, die wir zu diesem Thema bisher haben sehen können. Sie wird gut angenommen.

(Beifall der SPD)

Jetzt könnten Sie natürlich die Frage stellen: Wenn die Besucherzahlen so toll sind, könnte das möglicherweise nur an dem vordergründigen Zeug liegen, das man dort treibt? – Deshalb erlaube ich mir zum Abschluss, Sie zum Thema „Qualitätsarbeit im Arp Museum“ mit folgender Information zu erfreuen, wie ich hoffen darf.

(Pörksen, SPD: Das glaube ich nicht!)

Die Hoffnung stirbt zuletzt, sehr geehrter Herr Abgeordneter.

(Pörksen, SPD: Hier ist sie schon gestorben!)

Im Rahmen des von der Stiftung Buchkunst ausgeschriebenen internationalen Wettbewerbs „Schönste Bücher aus aller Welt 2009“ hat der von Philippe Millot gestaltete Katalog zu der Ausstellung „Art is Arp. Zeichnungen, Collagen, Reliefs, Skulpturen, Poesie“, die bis zum 14. Juni 2009 im Arp Museum Rolandseck gezeigt wird, eine Bronzemedaille sowie den Preis für das schönste Buch Frankreichs erhalten.

(Beifall der SPD – Pörksen, SPD: Nur Bronze?)

Herr Abgeordneter Schreiner, für das ganze Team des Arp Museums verbinde ich mit der heutigen Debatte die Hoffnung, dass dies heute wirklich der Schlussstrich unter die rückwärtsgewandten Betrachtungen und vordergründigen Angriffe war und wir zur Kenntnis nehmen, dass sich das Arp Museum in einem vorzüglichen Zustand befindet. Ich sage ganz freimütig, dass wir mit der tätigen Mitwirkung aller politischen Kräfte vor Ort – auch der Stadt Remagen und des Landkreises – heute in der Lage sind, gemeinsam nach vorne zu gehen, um dem Arp Museum eine Zukunft zu geben. Auch wenn Ihr heutiger Debattenbeitrag noch stark rückwärtsgewandt war: Die Zukunft wird dem Arp Museum gehören.

Vielen Dank.