Das bedeutet Ehrenamtsförderung und Kultur in der Aus- und Weiterbildung. Meine Kollegin Renate Pepper wird später auf diese Punkte noch konkreter eingehen.
Ich möchte nur ein Beispiel nennen, weil ich hoffe, direkt daran beteiligt zu sein: Ich möchte als Vorsitzender des Bibliotheksverbandes Rheinland-Pfalz in Kürze mit der Bildungsministerin eine Vereinbarung zur Nutzung der Bibliotheken und zur Einbeziehung von Bibliothekarinnen und Bibliothekaren in die Arbeit der Ganztagsschulen abschließen, so wie es diese Vereinbarung erfreulicherweise zum Beispiel schon für Musikschulen gibt.
In diesem Zusammenhang noch ein Satz zu einem Thema, das bisher noch nicht erwähnt worden ist: Kultur muss wie Sport und andere Bereiche von Wettspielerlösen profitieren. Ich weiß, dass es zu dieser Thematik derzeit Überlegungen gibt. Ich wünsche mir, dass es bald konkrete Ergebnisse gibt und eine spürbare Ver
Breitenkultur und Spitzenkultur sind zwei unverzichtbare Bestandteile einer kulturellen Gesamtausstattung. Beides gehört zusammen; beides bedingt einander; beides brauchen wir; beides darf nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Die Spitzenleistung, die professionelle Kunst auf der Höhe der Zeit, kostet viel Geld. Trotzdem dürfen wir in Rheinland-Pfalz keinesfalls darauf verzichten.
Das betrifft zum einen unsere Infrastruktur von Theatern, Orchestern, Museen, Bibliotheken, aber auch die Förderung des künstlerischen Nachwuchses durch Stipendien und Preise. Ich gestehe, ich habe auch Sympathien für Künstlerhäuser als Orte des Gesprächs. Wir müssen darüber diskutieren.
Wir bekennen uns ausdrücklich zum Bau des ArpMuseums Bahnhof Rolandseck für die Präsentation der Werke von Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp sowie von Gegenwartskunst höchsten Ranges. Uns ist dieses Projekt teuer.
Wir wünschen uns, dass die Struktur von Vereinszusammenarbeit, regionaler Zusammenarbeit und Landeszusammenarbeit funktioniert und ein Museum entsteht, das weit über Rheinland-Pfalz hinausragt und im Wettbewerb vergleichbarer Häuser im In- und Ausland mitspielt.
Wie kaum für einen anderen Bereich muss für Theater, Orchester, Museen und Bibliotheken das Motto der Regierungserklärung gelten: „Ohne Veränderung keine Zukunft“. – Wir arbeiten in allen Bereichen daran, dass die Relation zwischen finanziellem Aufwand und kulturellem Erfolg – das ist vor allem der Nutzererfolg – vernünftig ist. Wir arbeiten an Zusammenschlüssen, so zum Beispiel an einem Landesbibliothekszentrum, an Kooperationsmodellen für Theater und Orchester, an Finanzierungskriterien, die bei Museen die Besucherorientierung zur Hauptaufgabe machen. Da ist vieles in Bewegung, und viel Kreativität entsteht, die in der finanziellen Krise vielleicht eher entsteht als sonst. Neue Modelle werden diskutiert und erprobt. Das ist eine spannende Zeit. Wir erfüllen eine unverzichtbare Aufgabe, vor der wir uns nicht drücken können.
Natürlich sage ich auch etwas zur Orchesterlandschaft. Mit dem Begriff „Landschaft“ ist schon das Wichtigste charakterisiert. Wir haben eine Gesamtverantwortung und müssen das Gesamtbild erhalten. Das geht in der aktuellen und ich fürchte auch künftigen finanziellen Situation nicht ohne die Veränderung von Strukturen.
Wir bedanken uns beim zuständigen Minister und allen Beteiligten, insbesondere bei den betroffenen Musikerinnen und Musikern, dass sie sich dieser konzeptionellen Aufgabe stellen, dass Unbequemes nicht verdrängt und auf die nächste Generation verschoben wird. Wir bekennen uns zu unseren Orchestern. Wir sind stolz auf ihre Leistungen. Wir möchten die Qualität ihrer Arbeit erhalten und ihnen Zukunftssicherheit geben.
Die internen Kooperationen im Kulturbereich sind unverzichtbar, dies nicht primär aus finanziellen Gründen, sondern weil sie auch eine Bereicherung für die Arbeit der Akteure darstellen. Kooperationen muss es aber auch darüber hinaus geben. Ich möchte mich auf den Bereich Kultur und Tourismus konzentrieren.
Für die SPD-Fraktion haben Kultur und Tourismus im gleichberechtigten Zusammenspiel höchste politische Priorität. Das hängt sicher mit dem Weltkulturerbe Mittelrheintal zusammen, das sich nur angemessen entwickeln kann, wenn wir diesen Zusammenhang im Auge haben. Dieses Beispiel zeigt aber auch, dass wir nicht kleinkariert regionalistisch an diese Aufgabe herangehen dürfen, sondern geographische und inhaltliche Zusammenhänge über den Raum hinaus herstellen müssen. Wir müssen auch hier Kooperationen suchen und uns dem Wettbewerb stellen.
Frau Patt und Frau Käsebier von den Tourismusbüros an Nahe und Mosel haben mich auf der ITB am Wochenende ermahnt, darauf hinzuweisen, dass diese und andere Kulturregionen bei den Bemühungen um die Förderung des Mittelrheintals nicht vergessen werden dürfen. In diesem Zusammenhang dürfen wir übrigens auch nicht das künftige Weltkulturerbe Limes vergessen.
Im Rahmen dieser Aussprache – ich komme zum Schluss – zur grundsätzlichen Ausrichtung unserer Kulturpolitik bleibt leider wenig Zeit, auf konkrete Maßnahmen und kulturelle Sparten einzugehen. Wir werden unsere jeweiligen konkreten Entscheidungen an den heute skizzierten Grundpositionen diskutieren und messen lassen müssen. Politik, gerade Kulturpolitik, braucht Visionen. Politik, auch Kulturpolitik, bedeutet Arbeiten am Kompromiss. Das ist eine Aufgabe, die unsere ganze Kraft, Fantasie und Augenmaß verlangt. Die Kulturschaffenden sind zentrale Gestalter unserer gesellschaftlichen Wirklichkeit. Sie haben unseren Respekt und unsere Nähe verdient.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Seitdem ich im Landtag bin, haben wir uns meines Wissens noch nie
so viel Zeit genommen, im Rahmen einer Regierungserklärung über Kulturpolitik zu reden und dazu eine längere Aussprache durchzuführen. Deshalb möchte ich mit einigen grundsätzlichen Bemerkungen beginnen, die im Grundsatz nicht so weit von den ersten Feststellungen entfernt sind, die Sie getroffen haben, als Sie über den zentralen Stellenwert der Kultur gesprochen haben, Herr Professor Dr. Zöllner. Zwei Dinge sind im Land nicht immer merkbar und fühlbar, nämlich dass es sich zum einen um eine Grundkompetenz des Landes handelt und zum anderen wie zentral sie ist.
Herr Geis ist in einer anderen Form eingestiegen, indem er die Vielfalt und auch die Lebendigkeit über Beiträge einzelner Künstlerinnen und Künstler dargestellt hat. Ich will den umgekehrten Weg gehen und sage: Kultur bedeutet in einem ganz großen Wurf die Auseinandersetzung einer Gesellschaft mit ganz vielem, nämlich mit ihren Traditionen, mit ihren Wurzeln – durchaus im Sinn von Identität suchend, aber auch in Form einer Auseinandersetzung mit der Geschichte –, aber das bedeutet auch die Auseinandersetzung mit ihren Werten innerhalb der Gesellschaft, sowohl mit ihren Zielen als auch mit ihren Konflikten, und – das halte ich für wichtig – es bedeutet auch eine Auseinandersetzung mit ihren Visionen. Dadurch prägt die Kultur und das, was im kulturellen Leben stattfindet, die Lebensentwürfe der Einzelnen, des Individuums, und sie berührt die Realisierung der Lebensentwürfe, aber sie bestimmt in der Basis auch das Selbstbewusstsein einer Gesellschaft.
Herr Geis, die Künste, über die Sie gesprochen haben, nehmen in diesem ganzen Umfeld noch einmal einen besonderen Stellenwert ein, weil sie das Kraftfeld von Kreativität in einer Kultur sind und weil sie uns herausfordern, da die Begegnung mit Künstlern dazu geeignet sein kann, unsere eigene innere Vielfalt anzusprechen und eine geistige Unabhängigkeit zu erwerben, aber auch Gewissheit in der kulturellen Identität zu bekommen.
Kommunikation ist – Sie haben das gesagt – ein ganz wichtiger Bestandteil von Kultur und von Kunst. Das heißt, dass wir in der Begegnung mit Kunst und Küns tlern unsere Wahrnehmungsfähigkeit trainieren, indem wir lernen wahrzunehmen und auch so etwas wie die emotionale Intelligenz und emotionale Reaktionsmöglichkeiten zu schulen, und dass wir lernen, über plurale Weltsichten nachzudenken.
Ich habe das zu Beginn in diesem großen Ansatz beschrieben, weil damit der Kulturansatz, die Verpflichtung zur Kulturpolitik und die Förderung von Kultur meiner Meinung nach noch weit über das hinausgehen muss, was Sie beschrieben haben, Herr Professor Dr. Zöllner. Sie haben gesagt – das liegt Ihnen als Wissenschaftler und Ressortchef für die Wissenschaft, die Hochschulen und für die Kultur wohl nahe –, dass die neuen Aufgaben für die Kulturpolitik und für die Kunst in einem Dialog, in einer Reaktion, zu beschreiben sind auf das, was in der Wissensgesellschaft geschieht und was in der Wissenschaft und bei der Forschungsinnovation geschieht, aber meiner Meinung nach geht der Auftrag noch sehr viel weiter.
Er muss sich mit unserer Realität auseinander setzen, die davon bestimmt ist, was sich in der demographischen Entwicklung verändert, nämlich dass sich Kultur und Kunst der Aufgabe und dem Auftrag stellen müssen, einen Dialog und eine Auseinandersetzung zwischen den Generationen zu erreichen. Wir leben in einer Gesellschaft, in der so viele Generationen nie gleichzeitig in so getrennten Subkulturen gelebt haben.
Ich glaube, der Kulturpolitik und der Kunst kommen ein besonderer Auftrag zu, nämlich diese Subkulturen innerhalb und zwischen den Generationen, aber auch zwischen den kulturellen Herkünften oder den Migrantenkulturen und der hier gewachsenen Kultur ein Stück zu mischen und zu überwinden, jedoch nicht im Sinn einer Leitkultur und einer Bewunderung für Folklore, sondern einer Auseinandersetzung und eines Integrationsangebots.
Das sind für mich zwei ganz wichtige Aufgaben, die Kulturpolitik erfüllen muss. Es reicht nicht, auch wenn ich das als einen wichtigen Auftrag sehe, eine Auseinandersetzung zwischen Kunst und Wissenschaft zu gründen, sondern in der Kunst, in denen, die Kultur schaffen, müssen diese Aufgaben mit verankert und dafür Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Wir sprechen über diesen zentralen Stellenwert und schauen auf das, was im Land passiert, was Sie an konkreten Aufgaben abgeleitet haben und was es an tatsächlichem Tun gibt. Das habe ich mir bei der Lektüre und dem Zuhören Ihrer Regierungserklärung noch einmal vergegenwärtigt. Ich habe mich an ein Zitat von Karl Valentin erinnert, der gesagt hat: „Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit.“
Den Eindruck habe ich manchmal, nachdem Sie mit viel Euphorie und Interesse in diesen Bereich gesprungen sind und gesagt haben, das bietet eine neue Chance, nämlich zwei Innovationsfelder – Kunst und Wissenschaft – in einem Ressort zu verbinden, und als Sie in die „Niederungen“, den Alltag der Kulturpolitik und des Kulturschaffens, im Land eingestiegen sind, gemerkt haben, das ist verdammt viel Arbeit. Es gibt viele große Projekte, die in der Ausgestaltung Ihnen und der Landesregierung gar nicht so recht gelingen mögen.
Ich möchte ein paar Worte dazu sagen, ein großes Projekt Wissenschaft, Kultur und Kunst in den Dialog zu bringen. Sie haben in Ihrer Regierungserklärung ein paar Beispiele genannt. Dafür, dass Sie mit so viel Feuereifer dort gestartet sind, ist das im Ergebnis noch nicht so befriedigend. Ich weiß, wir haben schon einmal darüber gesprochen. Sie haben gesagt: Das ist ein Kulturbruch. So schnell bekomme ich diesen nicht hin. – Das ist richtig. Ich glaube, wir müssen an den Universitäten, und zwar an denen, die Wissenschaft betreiben, noch einmal diese Aufgabe und diesen Dialog viel direkter herantragen und vor allen Dingen auch dafür sorgen, dass es nicht ein elitärer Ansatz bleibt. Er ist elitär, wenn wir die Kreise betrachten, die sich dort treffen.
Wenn es im Ergebnis wirken soll und wenn wir aus der Reflexion der Kultur etwas zur Wissenschaftsinnovation haben wollen oder eine Auseinandersetzung zu den Punkten, die Sie angesprochen haben, wie die Verände
rung in dem ganzen Kommunikationsfeld, die Grundlagen, die für die Globalisierung geschaffen wurden und dem, was in der Gentechnologie passiert, sowie den Veränderungen, die den Mensch zu einem Projekt machen – – – Ich bin ziemlich über Ihre Formulierung erschrocken, wie Sie sie angeführt haben. Wenn wir daraus eine gesellschaftliche Debatte schaffen wollen, muss dieser Dialog Wissenschaft und Kunst nicht in diesem elitären Kreis bleiben, sondern breit geführt werden. Ich weiß nicht, ob das über den Kultursommer gelingt. Ich wäre interessiert, an der Konzeption und der Umsetzung eines solchen Projekts zu arbeiten, weil ich glaube, dass der Dialog in der Breite kommt.
Ich komme zum zweiten Projekt, in das Sie auch mit viel Begeisterung gestiegen sind. Das war die Thematik „Filmförderung“. Sie erinnern sich alle noch. Ich glaube, es steht im Koalitionsvertrag. Es tauchte dann in einem Haushalt auf. Dann verschwanden die Summen aus dem Haushalt wieder. Es gab auch kein richtiges Konzept. Der gesamte Bereich der Filmförderung ist zwar aus dem einen Ressort in das andere gewandert, aber mit einer Perspektive nach vorn hat sich das Projekt nicht entwickelt. Es gibt kein Konzept und kein Geld. Hier ist Stillstand wirklich Rückschritt.
Ich komme zum nächsten großen Projekt, der Orchesterfusion. Ich bleibe bei Ihrem Titel, den Sie ursprünglich hatten, Stillstand ist Rückschritt. Ich habe mir das noch einmal angeschaut und gedacht, zur Kulturpolitik gehört ein weiterer wichtiger Leitsatz, nämlich dass eine Entwicklung Teilhabe braucht. Ein Problem der großen Projekte, die Sie zum Teil angehen, ist, dass diese Teilhabe dann stattfindet, wenn das Projekt schon fast am Verkümmern ist. Die Orchesterfusion war in der Form, wie Sie sie vorgestellt haben, ein Knaller. Dann mussten Sie Stück für Stück Ihren Knaller oder die Teile dieses Knallkörpers wieder einräumen.
Ich finde es im Ergebnis wichtig, dass wir eine Möglichkeit haben, eine Orchesterlandschaft in der Form zu erhalten, und zwar auch im Unterschied zu dem, was Sie gesagt haben, Herr Frisch. Ich glaube, dass die Koblenzer mit der Finanzierung im Grundsatz hinkommen. Ich habe mir das noch einmal darstellen lassen. Das ist doch erst mit Druck des Parlaments möglich gewesen, und zwar mit der Einmischung, der Teilhabe und auch dem Verzicht derjenigen, die beteiligt waren, das heißt, dadurch, dass die Musiker bereit waren, auf bestimmte Dinge zu verzichten, und es mit von den Gewerkschaften getragen wurde. Das ist ein Lohn- und Einkommensverzicht. Das findet man nicht an so vielen Stellen. Ich glaube, deswegen muss man es in dieser Form noch einmal erwähnen.
Ich finde, dass es wichtig und entscheidend ist – das sage ich als jemand, der aus dem Norden des Landes kommt –, dass man an dem Teilvorschlag weiterarbeitet, eine Orchesterakademie einzurichten und diese möglichst im Norden des Landes zu verankern, weil das ein
Zur Kunstmesse und zur Reform des Denkmalschutzgesetzes muss ich nicht viel sagen. Das hat Herr Frisch schon aufgegriffen. Die Kunstmesse ist ein größeres Projekt. Es wird hoffentlich etwas. Es wird und wird und wird erst einmal mühsam.
Das Welterbe Oberes Mittelrheintal ist in der Entwicklung stecken geblieben. Wir diskutieren im Parlament und auch im Fachausschuss darüber. Es gab wesentliche Managementfehler. Diese gab es nicht nur in Ihrem Haus. Die Entwicklung dieses Projekts und das Einnorden in die Ziele, in welche Richtung sich das Welterbe mit seinen Menschen – nicht nur mit denen, die das Tal entdecken und entwickeln wollen – entwickeln muss, ist stecken geblieben.
Sie haben zwar jetzt technokratische Lösungen und Strukturvorschläge vorgebracht, auf mich macht es aber immer noch den Eindruck, dass der Motor und die Seele für dieses Projekt fehlen. Ich glaube, das ist wichtig. Dann lese ich: „Römer, Ritter, Romantiker“. – Das ist ein Tourismusprojekt für das Mittelrheintal. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht. Für mich ist es nicht der Anziehungspunkt. Es mag auf eine Marktanalyse hingehen. Ich habe einmal eine Rheintour gemacht, die unter einem anderen Motto stand, und zwar „Von Rheintöchtern, Badenixen und Kindsmörderinnen“. Sie können heute auch eine andere Tour machen, und zwar „Von Rheinliebhaberinnen, Reisepionierinnen und Winzerinnen“. Ich will nicht nur auf den Aspekt des Gender kommen.
Herr Pörksen, auch das ist ein wichtiger Bereich. Entschuldigung, ich wollte das gar nicht so weit ausführen. Gehen Sie doch einmal in sich und sagen Sie sich selbst eine ehrliche Antwort. Sind Sie von dem Slogan „Römer, Ritter, Romantiker“ angezogen? Ich bin es nicht.
Ich finde, ein solches Motto spannt auch nicht die Brücke aus der Vergangenheit bis in die Zukunft, sondern da fehlen noch wichtige Aspekte.