Ich habe aber den Eindruck – zumindest sagen mir dies einige auch von außen –, man ist noch nirgendwo so weit gekommen wie wir in Rheinland-Pfalz. So ganz falsch kann es also nicht sein.
Den zweiten Punkt, den Sie angesprochen haben, muss ich klarstellen. Ich bin sogar froh, dass Sie ihn angesprochen haben. Sie haben gesagt, möglicherweise wären die Betroffenen nicht so über die Details informiert gewesen. Diese waren immer dabei. Sie waren nicht nur informiert, sondern sie haben den Diskussionsprozess mitgestaltet. Tatsache ist, dass dies eine Übereinkunft der Gewerkschaft, also der Orchestervereinigung, der Arbeitgeberseite, des Deutschen Bühnenvereins, und des Ministeriums ist. Sie haben gesagt, egal, was wir machen, wir sind in dem Sinn gar nicht stimmberechtigt oder wie auch immer, vielmehr ist der Sinn und Zweck, dass diejenigen, die zentrale Verantwortung tragen, in Gegenwart der Betroffenen miteinander reden, dass tatsächlich deren Wissen immer einfließen kann und nicht der Eindruck entstehen kann, dass etwas hinter ihrem Rücken passiert.
Jetzt kommt der entscheidende Punkt, also der, der von einigen jetzt offensichtlich benutzt wird, um nachdrücklich den Eindruck zu erwecken – ich komme noch auf die Zwischenbemerkung dieses Taschenspielertricks zurück –, es gäbe Unklarheiten. Es betrifft den Punkt 1 b in dieser Übereinkunft, in dem eine Summe auftaucht. Ich sage Ihnen, auf ausdrücklichen Wunsch der Betroffenen, der Orchester und der Orchestervereinigung, ist die ursprüngliche Formulierung von mir, die überhaupt nicht hätte missverstanden werden können, in eine andere Formulierung umgewandelt worden. Alle Leute wissen es, da sie meinen Entwurf in der Hand hatten. Auch die Journalisten hatten die beiden Exemplare. Diese haben die Ursprungsfassung, in der stand, dass die Gegenfinanzierung von 78 Stellen mit dem durchschnittlichen Gehalt von Ludwigshafen und von 60 Stellen mit dem durchschnittlichen Gehalt von Mainz ist, was übrigens für Koblenz bedeutet, dass aus dieser Summe schon 61,5 Stellen finanziert werden können. Das wussten alle. Sie haben aber gesagt, ich solle es so formulieren.
Das ist das, was ich wiederum in diesem Spiel als nicht ganz sauber – vorsichtig formuliert – empfinde.
Den Eindruck zu erwecken, ich hätte irgendetwas im Unklaren lassen wollen, finde ich nicht richtig. Herr Weiland, Sie haben in diesem Zusammenhang zu mir
Ich möchte es dann neutral formulieren. Ich habe ein ausgesprochen reines Gewissen. Der bequeme Politiker hätte es mit dem Satz in Punkt 1 a belassen, dass in den Haushalt das und das hineingeschrieben wird. Sie sind doch alle Profis. Sie wissen genau, wenn ich die Summe nicht festlege, ist viel mehr unklar. Meine Damen und Herren, ich weise Sie darauf hin, beispielsweise die Bezahlung der Musiker in Koblenz variiert zwischen 44.000 Euro pro Jahr und 64.500 Euro.
Meine Damen und Herren, wenn es unser gemeinsames erklärtes Ziel ist, dass ich diesen Weg gehe, damit es nicht zu betriebsbedingten Kündigungen kommt, da mit betriebsbedingten Kündigungen die jungen und „billigen“ Musiker ihren Job verlieren würden, sodass es vernünftig ist, diesen Weg zu gehen, damit Ältere Alternativen angeboten bekommen, ist es die logische Schlussfolgerung, dass man eine viel größere Anzahl als jetzt – mit dem Durchschnittsbetrag bezahlt – nachher tatsächlich mit der Grundfinanzierung wird bezahlen können.
Ich bin dankbar, dass Herr Geis das so schön formuliert. Es kann doch niemand bestreiten, dass der Gewerkschaftsvertreter – es war der oberste Boss der Gewerkschaft, nicht irgendjemand – mit Nachdruck offenbar nachweislich nach außen vertritt, dass dies eine ausgesprochen sowohl arbeitnehmerfreundliche als auch für die Funktionsfähigkeit des Ganzen zukunftsweisende Lösung ist. (Beifall bei SPD und FDP)
Wenn Sie es tatsächlich ernst meinen, dass man überall von effektivem Einsatz der Ressourcen sprechen sollte, dann sollten Sie darüber reden, dass dann, wenn wir dies zu Ende führen, zum ersten Mal in Deutschland die Ableistung von Diensten, die man im eigenen Orchester gar nicht ableisten kann, die verfallen, in einem anderen Orchester des Landes unentgeltlich erfolgen kann. Dies ist eine neue Dimension der Effektivität.
Dann, wenn eine Instrumentengruppe, wie die Flöten oder was auch immer, nur zu 60 % ausgenutzt ist, ich aber trotzdem fünf oder sechs Musiker brauche und dieses Problem nicht mit Teilzeitkräften lösen kann, weil nur die Möglichkeit besteht, halbe Stellen einzurichten, wird es zum ersten Mal über diese tarifliche Vereinbarung möglich sein, Vierfünftelstellen einzurichten, was ein Segen für jedes Orchester wäre. Meine Damen und Herren, wenn das nicht Fortschritt aus einer Notsituation heraus ist, dann weiß ich nicht, was es dann sein soll.
Dies sind nur Beispiele. Wer von Ihnen hätte denn zu träumen gewagt, dass es realistisch ist, dass eine solche Kooperation, wenn wir diesen Weg zu Ende gehen, zwischen den Theatern in Mainz und Wiesbaden und den Orchestern in Ludwigshafen und in Mannheim durch keinerlei tarif- oder arbeitsrechtliche Schwierigkeiten verhindert werden könnte.
Ich darf Ihnen versichern, die Offenheit der Diskussion wird bis zum Ende vorhanden sein, wobei ich zum Schluss versöhnlich sagen möchte, Herr Frisch, Sie haben natürlich Recht, der Teufel liegt im Detail. Wenn man aber denjenigen, die Details ausarbeiten, nicht die Linie vorgibt, dann werde ich nicht die Chance haben, ein einziges Detail geklärt zu bekommen, geschweige denn das Ganze.
Heute scheint der große Tag von PISA zu sein. Es bleibt mir gar nichts anderes übrig, ich muss Sie noch in zwei Zahlen korrigieren, weil Sie einen falschen Eindruck erweckt haben. Wie es nach Ihren Vorstellungen notwendig ist, 10 Millionen Euro in eine Kapitalstiftung einzuführen, um eine einzige Stelle zu finanzieren, ist mir unklar. Man kann sich darüber unterhalten, dass ein Musiker zu viel kostet, aber 10 Millionen Euro bringen bei schlechter Geldanlage eine Größenordnung von vielleicht 500.000 oder 600.000 Euro.
Das Zweite ist, ich bitte Sie, der Korrektheit halber, schon darauf zu achten, dass das Land, dieser Minister, nicht 3,2, sondern zwei Millionen Euro einsparen will. Dann sollten Sie in öffentlichen Statements nicht nur in diesem Parlament, sondern auch außerhalb klarstellen, dass diese 1,3 Millionen Euro von Mainz keine Einsparung des Landes ist, sondern letzten Endes der Versuch, einer Stadt, die ihr eigenes Problem nicht lösen kann, einen Weg aufzuzeigen, ein zukunftsweisendes Theater beizubehalten.
Frau Thomas, natürlich ist es richtig – auch da haben Sie Recht –, dass die Wissenschaft und die Kultur noch keine Einheit sind. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir mehr Bündnisse brauchen. Wir brauchen Bündnisse zwischen Kultur und Tourismus. Wir brauchen auch Bündnisse zwischen Politik und Kultur. Ich glaube aber,
das wichtigste Bündnis ist das zwischen Kultur und Wissenschaft. Das aber zu erreichen, ist ein Kulturbruch.
Wenn Sie glauben, ein Minister oder eine Landesregierung könnte einen Kulturbruch innerhalb von einem oder zwei Jahren erreichen, dann irren Sie.
Alles, was darauf hindeuten würde, er hätte stattgefunden, wäre Scharlatanerie. Diese Landesregierung will sich in wichtigen Dingen nicht auf Scharlatanerie einlassen, sondern wichtige Dinge Schritt für Schritt, aber mit Konsequenz verfolgen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zuerst komme ich zu den zehn Millionen Euro. Ich will es ins ofern erklären. Ich habe mich einfach versprochen. Ich habe von einer Stelle gesprochen. Ich habe ein Orchester gemeint. Sie sagen, der Ertrag liegt bei 400.000 Euro. Wenn Sie sechs Stellen beim Mainzer Orchester darüber finanzieren wollen, dann brauchen Sie im Prinzip diese 400.000 Euro. Sie brauchen aber eine Größenordnung von zehn Millionen Euro Kapital, um die sechs Stellen im Mainzer Orchester finanzieren zu können.
Zweiter Punkt: Ich habe vorhin gesagt, Sie haben 3,2 Millionen Euro eingespart. Ich habe nicht gesagt, Sie haben sie im Landeshaushalt eingespart, sondern sie haben sich in der Addition zwischen dem, was das Land spart, und dem, was die beteiligten Kommunen einsparen, ergeben. Diese Zahl ist unbestritten.
Die geht aus Ihrem eigenen Konzept hervor. Insofern sind wir uns, was die Zahlen betrifft, meines Erachtens einig.
Ich muss aber noch ein grundsätzliches Problem ansprechen. Wir sprechen jetzt von Strukturreform der rheinland-pfälzischen Orchester. Ich bin mir nicht sicher,