Meine Damen und Herren! Nachdem Frau Kipp von dem romantischen Rhein und der Literatur gesprochen hat, die sich um ihn herum rankt, nachdem Herr Dr. Geisen von den Naturereignissen und von der Ökologie und von den Besonderheiten der Ökologie im Rheintal gesprochen hat und auf ein Manko, nämlich die weniger gute Gastronomie in diesem Bereich, hingewiesen hat, habe ich mir überlegt, mit den vier Personen, die sich neben mir noch zu diesem Thema geäußert haben oder noch äußern werden, einmal eine besondere Entdeckungsreise durch das Mittelrheintal zu machen. Mit Ihnen möchte ich die Kultur erforschen. Wir gehen gemeinsam wandern oder paddeln. Mit Herrn Bracht mache ich eine Radtour, und mit Herrn Dr. Hofmann-Göttig testen wir die Gastronomie.
Das wäre vielleicht einmal ein anderer Eindruck für mich. Natürlich sind viele andere Kollegen auch dazu eingeladen. Als Sie alles so beschrieben haben, habe ich gemerkt, ich habe ein nüchterneres Verhältnis zum Mittelrheintal. Ich fahre fast jeden Tag mit dem Zug hindurch und freue mich während des ganzen Jahres über die wechselnden Bilder und die Landschaft, werde allerdings auch sehr oft mit sehr unangenehmen Ereignissen konfrontiert. Erst diese Woche stand ich wieder eine
Stunde lang zwangsweise in Boppard, leider nicht am Rhein, sondern am Bahnhof, weil es einen Lokschaden gab. Deswegen komme ich nachher noch zum Thema Verkehr und verkehrliche Erschließung des Mittelrheintals zu sprechen.
Der Antrag, das Mittelrheintal in das UNESCOWeltkulturerbe einzuschließen, hat neben dem Bemühen, die Anerkennung für das Mittelrheintal als Weltkulturerbe zu erhalten, noch einen sehr positiven Effekt. Dies ist seit langer Zeit der erste und gebündelte Versuch von kommunalen Gebietskörperschaften, von Vereinen und Verbänden in dieser Region, etwas gemeinsam auf die Beine zu stellen. Über lange Zeit hinweg gab es eine ausgeprägte Kirchturmpolitik, was Siedlungsentwicklung, verkehrliche Erschließung und viele andere Bereiche anbelangt. Aber es gab keinen Zusammenhalt, keine Form der gemeinsamen Vertretung und der gemeinsamen und abgestimmten Entwicklung. Ich glaube, dass das Forum „Mittelrheintal“ dafür einen guten Auftakt gegeben hat, zum Teil auch mit der Unterstützung der Akteure von der Landesebene.
Ich glaube aber, dass man diese Arbeit noch verbessern kann. Es ging in diesen Beratungen natürlich darum, wo es Mängel gibt, die man wirklich beheben muss, die man schon in der Entwicklung der Idee, Weltkulturerbe werden zu wollen, beseitigen muss, dies nach dem Motto: Der Weg ist das Ziel. Auf dem Weg dorthin sollte man schon vieles erledigen. Ich habe es jedenfalls so wahrgenommen und auch von vielen die Rückmeldung bekommen, dass es doch im Wesentlichen ein Prozess war, der auf der Ebene der Verwaltung und der Verbände stattgefunden hat, aber nicht bis auf die Ebene der Bürgerinnen und Bürger und Einwohner hinuntergegangen ist. Ich glaube, dass das Engagement für das UNESCO-Weltkulturerbe und die Arbeit an diesem gemeinsame Projekt ein wunderbarer Anlass wären, diese gesamte Entwicklung mit dem Gedanken eines Agenda 21-Prozesses zu verknüpfen.
Die Bemühungen, die in die Richtung der Erhaltung der Kulturlandschaft gehen, der natürlichen Bedingungen, der Siedlungsbedingungen, der Verträglichkeit der Besiedlung und der natürlichen oder halb natürlichen Umwelt und Umgebung, würde sich gut mit dem verbinden lassen, was als weitere Zielsetzungen an ökonomischen und ökologischen Entwicklungen und an sozialen Bedingungen in der Agenda 21 formuliert ist. Es wäre sicher eine gute Chance, diese Zusammenführung und das stärkere Engagement, das in der Bevölkerung bei den engagierten Einwohnerinnen und Einwohnern vorhanden ist, mit zu verankern, um das Ganze weiterzuentwickeln. Dies aber nicht nur mit dem Blick zurück. Ich glaube vielmehr, es muss auch mit Modernem verbunden werden. Ich möchte damit nicht in die gleiche Kerbe wie Herr Bracht hauen. Ich glaube, der Anspruch und Wunsch, Weltkulturerbe zu werden, schließen bestimmte Dinge aus.
Herr Bracht, die Topographie schließt auch bestimmte Dinge aus. Wenn Sie sagen, bestimmte Gewerbeansiedlungen wollen Sie im Mittelrheintal noch tätigen, dann habe ich Ihren Kollegen gefragt, wo Sie das denn
machen wollen. Entweder stehen diese dann im Hochwasser, stören oder aber haben wirklich Nutzungskonflikte mit anderen Dingen oder mit anderen Zielen, die bei der Erhaltung formuliert sind.
Ein Beispiel, das gar nicht direkt etwas mit einer gewerblichen Entwicklung zu tun hat, hat Frau Dr. Götte bei einer Tagung des Forums angeführt. Es ging dort um die Erweiterung und die Zusammenlegung eines Altenzentrums in Boppard mit dem dortigen Krankenhaus.
Oberwesel, Entschuldigung. Dafür hätten nicht nur zwei denkmalgeschützte Häuser weichen müssen, sondern es wäre insgesamt ein Konzept gewesen, das mit dem Ziel Weltkulturerbe nicht vereinbar gewesen wäre. Wie bekomme ich aber trotzdem eine Verbindung zu der Moderne? Ich möchte es Ihnen an einem Beispiel erläutern, das Sie vielleicht gar nicht so modern finden. Ich finde es aber modern.
Im Zusammenhang mit Überlegungen zum UNESCOWeltkulturerbe sollte darüber nachgedacht werden, wie man tatsächlich nicht nur eine umweltverträgliche Siedlungsentwicklung hinbekommt, sondern auch eine umweltverträgliche Verkehrsentwicklung im Mittelrheintal. Ich möchte Sie auf ein paar Widersprüche hinweisen. Es gab vor der Landtagswahl von vielen hier im Hause ein Engagement für weitere Brücken im Mittelrheintal, was vielleicht aber nach der Landtagswahl wieder einschläft. Es sollten Brücken auf der Höhe der Loreley sein oder quasi im Eingangsbereich direkt bei Bingen an den Rheinauen, also dort, wo die ehemalige Hindenburgbrücke war. Dies ist mit den Zielen eines Weltkulturerbes bestimmt nicht zu verknüpfen.
Eine Idee, die zum Beispiel in asiatischen Großstädten schon seit langem praktiziert wird, wäre, nicht nur einen Tourismusdampfer auf dem Fluss fahren zu lassen, sondern tatsächlich auch zu überlegen, ob man eine Form von schnellen, individuell nutzbaren und praktizierbaren Wassertaxis hinbekommt, um sowohl den Fluss zu überqueren als auch eine längere Strecke zu überwinden. Das muss nicht ein altes Ruderboot sein, sondern dies könnte tatsächlich auch mit einem modernen Konzept und einer Verknüpfung mit den anderen Verkehrsträgern entwickelt werden.
Das Gleiche gilt für die verkehrliche Erschließung auf der Schiene. Ich kann natürlich von dem alten Kurswagen träumen, den die alte Deutsche Bahn noch verstand zusammenzulegen, dass man also wirklich von unterschiedlichen Städten in einem Zug ohne umzusteigen bis nach Boppard oder an die Loreley fahren konnte. Heute will die Bahn noch nicht einmal einen InterRegio von einer Region in die andere fahren lassen.
Wenn man über verkehrliche Erschließung nachdenkt und tatsächlich den individuellen Verkehr dort reduzieren möchte, dann muss man sich für den Erhalt des InterRegios engagieren, damit Städte wie Boppard und Bingen auch direkt angeschlossen werden und nicht nur in irgendwelchen Randzeiten. Sie sollten tatsächlich zügig
angeschlossen werden, damit Touristen, die dorthin kommen wollen, nicht durch dreimaliges Umsteigen belastet werden. Dann steigen sie natürlich um.
Ich muss dann Konzepte haben, die mich von weiteren Brückenbauten entlasten. Sie wissen, jede Brücke, die in das Mittelrheintal gebaut wird, wird den automobilen Verkehr auf der B 9 und auf der B 42 verstärken. Dies steht zum Beispiel natürlich in Konkurrenz zu den Plänen, Fahrradwege auszubauen. Es steht auch in Konkurrenz zu Plänen, die touristische Weiterentwicklung im Sinne von sanftem und nachhaltigem Tourismus, nicht von hochwertigem Tourismus, wie es in dem Antrag steht – ich weiß nicht, was hochwertiger Tourismus ist, aber vielleicht erklären Sie das noch –, voranzutreiben.
Ich glaube, dass dies Möglichkeiten sind, Moderne mit der Erhaltung der einmaligen Kulturlandschaft zu verbinden, aber auch dem, was ansonsten kulturell zu bieten ist. In diesen Fragen werden Sie uns sowohl auf kommunaler Ebene als auch auf Landesebene auf Ihrer Seite haben. Wenn es aber um Projekte wie weitere Brückenbauten geht, dann werden Sie uns zu entschiedenen Gegnern haben. Das lässt sich für uns nicht verbinden.
Im Übrigen würde ich mich freuen, wenn wir tatsächlich diese Art der Bereisung machen. Ich freue mich auch darauf, den etwas nüchternen Blick vom Mittelrheintal wieder mit anderen Eindrücken zu füllen.
Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Dr. Hofmann-Göttig das Wort, der Beauftragter der Landesregierung für den Mittelrhein ist.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Abgeordnete Thomas, ich freue mich, dass das Plenum manchmal auch diese Elemente von Kontaktbörse hat. Die von Ihnen in Aussicht gestellte Prämierung, mit Ihnen gemeinsam die Gastronomie am Mittelrhein zu besuchen, ist für mich ein durchaus attraktives Angebot. Ich werde darauf zurückkommen.
Aber auch sonst hat die Debatte heute Denkwürdiges gezeigt. Es kommt nicht jeden Tag vor, dass sich alle vier Fraktionen des Landtags auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag verständigen und ihn gleichwohl auch noch debattieren. Ich freue mich, dass das möglich war; denn es zeigt, dass wir der UNESCO, ausgehend von der heutigen Debatte, ein klares Signal geben wollen, dass nicht nur die Kommunen vor Ort auf beiden Seiten des Rheins und beide Landesregierungen, also die rheinland-pfälzische und die hessische, sowie die
Bundesregierung hinter diesem Projekt stehen, sondern auch einmütig der rheinland-pfälzische Landtag. Das ist für unsere Erfolgsaussichten des Antrags bei der UNESCO wichtig.
Es ist sehr deutlich geworden, dass auch dann, wenn der Kampf um das UNESCO-Weltkulturerbe nun mittlerweile, wie wir eben gerade richtig gehört haben, 24 Jahre andauert, in den letzten zwölf Monaten gleichwohl diese Bewegung eine Dynamik bekommen hat, die der Region einen deutlichen Pusch versetzen konnte. Es ist ein Ruck durch die Bevölkerung in dieser Region im Zusammenhang mit der konkreten Abgabe des Antrags und den umfangreichen Anlagen gegangen. Möglicherweise sind wir erstmals in der Geschichte der Region in einer Situation, in der die Akteure vor Ort auf das übliche Kleinklein verzichten und sagen: Wir stehen zu einem gemeinsamen Ziel und arbeiten gemeinsam daran, es zu erreichen. Das ist schon etwas Besonderes.
Die Region hat es auch verdient. Die ökonomischen Probleme der Region sind gravierend. Wir haben Einwohnerverlust, Überalterung, mangelnde Arbeitsplätze, eine zu einseitige Struktur der Arbeitsplätze, ein zu geringes Bruttosozialprodukt, und selbst der Tourismus nimmt am Mittelrhein nicht diesen Aufschwung, den er sonst im Land Rheinland-Pfalz nimmt. Das zeigt, die Zeiten kleinräumiger Lösungsstrategien, wo jeder versucht, seinen eigenen Ort zu profilieren, sind vorbei. Sie haben sich historisch überlebt. Sie führen nicht zu einer positiven Entwicklung des gesamten Mittelrheins.
Was wir brauchen, ist eine Architektur einer künftigen aufstrebenden Region des Mittelrheins. Die Frage ist, wie diese Architektur aussehen kann. Die Antwort, die wir gemeinsam mit allen Kommunen, dem Mittelrheinforum, den beiden Landesregierungen und der Bundesregierung geben, ist klar. Für uns ist dieser Weg hin zum UNESCO-Weltkulturerbe ein Schritt, dazu beizutragen, dass die Menschen vor Ort gemeinsam sagen, wir wollen gemeinsam aufbrechen in eine Zukunft, indem wir uns auf unsere Stärken beziehen, die wir auch haben. Diese Stärken sind die einmalige Schönheit der Landschaft, die Dichte von Burgen, Schlössern und Altertümern, historisch gewachsene Stadtbilder und auch ein wiederhergestelltes ökologisches Gleichgewicht am Mittelrhein. Es gilt, daraus etwas zu machen.
Herr Bracht, wenn Sie sagen, „wollen wir erst tun oder tun wir schon“, dann ist das ein Stück Rückfall in Debatten früherer Zeiten; denn alle vor Ort spüren doch, dass sich in den letzten Jahren schon deutlich etwas verändert hat. Wir sehen doch, dass unsere Burgen und Schlösser wieder ausgebaut wurden, belebt wurden und für den Tourismus wieder erschlossen worden sind. Wir sehen doch, dass der Radwegebau angefangen hat. Wir sehen, dass an vielen Orten Schritt für Schritt auch das Sonderprogramm der Landesregierung gezogen hat. Schauen Sie auf die Loreley, das Tourismuscenter und vieles andere mehr. Meinen Sie denn, diese Schwerpunktinvestitionen der Landesregierung wären ohne den Gemeinsinn der Bürger und ohne das gemeinsame
Gleichwohl ist noch viel zu tun. Worum es geht, ist klarzumachen, dass tote Gemäuer allein für Touristen nicht attraktiv sind. Frau Thomas, wenn Sie mich fragen, was hochwertiger Tourismus ist, dann sage ich: Es ist Qualitätstourismus. Wir haben am Mittelrhein häufig viel Tourismus gehabt, aber einen Tourismus, den man gelegentlich auch in negativer Form erlebt hat. Wir wollen nicht primär mehr Tourismus, sondern wir wollen einen Tourismus, der länger bleibt, der sich dort wohl fühlt und somit Kaufkraft schafft.
Dazu bedarf es der kulturellen Belebung der Objekte, die dafür in Betracht kommen. Ich denke, der Einstieg, den wir in diesem Jahr mit Mittelrhein-Musik-Momenten erleben, ist Symbol für das, worum es geht. Es bedarf aber nicht nur der Events, sondern man muss sie auch kennen, und zwar auch außerhalb der Region. Dazu bedarf es einer touristischen Infrastruktur. Ich hoffe sehr, dass es gelingt, die gesamten Marketingfachleute in der Region so zu vernetzen, dass wir eines Tages, möglichst noch in diesem Jahr, ein professionelles Marketing über die Landesgrenzen hinaus haben, sodass Packages mit Übernachtung und Besuch von Veranstaltungen buchbar sind. Das ist nötig, damit die Leute aus Japan, Australien, USA oder wo immer sie herkommen, eben nicht nur die Loreley auf der Durchreise, die Festung Ehrenbreitstein für einen 10-Minuten-Blick hinunter auf das Deutsche Eck, sondern als Urlaubsregion, in der es sich lohnt, etwas zu erleben, kennen lernen können.
Herr Bracht, um es noch einmal zu sagen, was das 50Millionen-DM-Programm anbelangt: Wir haben mit dem 50-Millionen-DM-Programm im vergangenen Doppelhaushalt 2000/2001 begonnen. Einzelne Maßnahmen dazu hat Ihnen die Landesregierung genannt. In dem Interview, von dem Sie sprechen, ging es darum, dass wir uns in der nächsten Etappe vorgenommen haben, gemeinsam mit dem Vorstand des Mittelrheinforums als Repräsentanten sämtlicher Kommunen und der Bürgerinitiative vor Ort uns Gedanken über künftige Schwerpunkte zu machen, weil nicht alles auf einmal gemacht werden kann. Das ist auch geschehen. Daran werden wir uns beim Haushaltsaufstellungsverfahren des nächsten Doppelhaushalts orientieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss noch eine perspektivische Bemerkung anschließen. Es ist gut, dass wir nach den vielen Debatten der letzten Monate auf der Ebene der Kommunalparlamente und der öffentlichen Bürgerinformationsveranstaltungen, die wir dazu gemacht haben, die
erstaunlich gut angenommen worden sind, nun einen nächsten qualitativen Schritt erreichen. Ich denke, es ist uns gelungen, die Akteure der Kommunalpolitik, die hochgradig politisch interessierte Bevölkerung für diesen Prozess zu motivieren.
Jetzt wollen wir in den nächsten zwölf Monaten noch eine Ecke ehrgeiziger sein. Wir wollen versuchen, die Breite der Bevölkerung zu erreichen. Was soll uns daran hindern, dazu beizutragen, dass in Kindergärten Projektarbeiten gemacht werden, die mit Heimatliebe und dem schönen Mittelrhein zu tun haben? Was soll uns daran hindern, dass es auch in Schulen Projektarbeiten gibt? Was soll uns daran hindern, mit den Kirchen ins Gespräch zu kommen, wie wir mit ihnen gemeinsam zum Beispiel auch über Verknüpfung von kirchlichen Angeboten reden können? Was soll uns daran hindern, dazu beizutragen, mit den Winzern zu sprechen, um bessere Vermarktungskonzeptionen für den Mittelrheinwein hinzubekommen? Vieles andere mehr ist zu nennen.
Wir brauchen eine Kampagne unter dem Motto „Mittelrhein – eine aufstrebende Region“, die auf die gesamte Gesellschaft zielt bis hin zum Sport und allen gesellschaftlichen Organisationen.
Meine Damen und Herren, die UNESCO soll wissen: Wir in der Region, wir im Land Rheinland-Pfalz, stehen geschlossen hinter diesem Antrag. Wir wollen den Erfolg. Wir hoffen, dass wir mit dem UNESCO-Projekt auch eine Chance haben, wieder zu einer aufstrebenden Region zu werden.