Ich habe gestem die netten Worte von Herrn Kollegen· Schmidt gehört, der gesagt hat, es ist menschlich immEr fair zugegangen und dc.ss es um die Sache und nicht gegen die Menschen ging. Ich hoffe, dassviele von Ihnen das so emp
-Kontakte parteiübergreifend entstanden. Ich freue mich jetzt auf eine ruhige Zeit oder auf eine ruhigerE; Zeit. Ob dc.:;_ in Zu
kunft so bleibt, WEiß ich noch n!cht. Das merkt man immer erst dann, wenn man ~ich im Ruhe~tand befindet. Eines
möchte ich Ihnen aber s~gen: Über_alle Partei~Jrenzen hinweg werde ich viele von Ihnen in Zukunft vermissen. Ich hoffe, dc.ss das auch bei Ihnen ein klein wenig so ist.
Ich_ wünscheinnen für die Zuku-nft viel Freude bei der Arbeit; denn nur dann können 5ie auch gute Arbeit leisten.
Sehr geehrte Frau KolleQin Jahns, ich kann wohl für da;; ganze Haus, aber auch für die Kollegen des Präsidiums sagen: SiE sind und waren uns stets eine ehrenwerte Kollegin. Die Zusammenarbeit mit Ihnen hat immer viel Freude bereitet. Herzlichen Dank für ihr bisheriges. Engagement und weiter alles Gute.
sten, die heute das letzte Mal im P~rlament anwesend sind, Jahre sind, sind bei mir Monate. Die Zahlen von Frau Jahns sind mit den meinen vergleichbar. BE:i ihr sind es jedoch Jah
re-,_und bei mir sind es Monate. Von meiner Person aus kann ich sagen, dass es mir Freude gemacht hat. Ich habe vieles erlebt; es wurden Freundschaften über die parteipolitische Seite hinaus und auch mit anderen Berufsrtänden gelmüpft: _
aus dem ich komme und den ich berufsstandmäßig vertrete. Deshalb bitte ich um Nachsicht, wenn ich hin undwiedereinmal etwas härter war, aber das bringt der B_eruf mit sich. Ich habe ihn in Zeiten erlebt, in denen es-ärmer zuging als jetzt und als man um die Nahrungsmittel bangte. Wenn ich heute
Im Land Rheinland-Pfalz ge;;chieht das mehr als zum Teil auf Bundesebene. Deshalb sollten alle einmal darüber nachdenken, ob das nicht Sinn und Zweck einer guten Zukunft ist.
Meine Damen und Herren, ich danke allen für das mir entgegengebrachte Vertrauen, egal ob- von der Regierungsseite, von der Landtagsverwaltung oder von dEn Vizepräsidenten oder von den Kolleginnen und Kollegen ~es Parlaments. Wie
All denen, die mit mir au~scheisfen- ich _gehe auch in die dritte Lebensphase, wobei ich sehen werde, ob ich dann mehr Zeit haben werde -, wünsche ich eine geruhsame Zeit. DenVerbleibenden, die neu kandidieren und die wieder in das.
Beschlü"sse zum Wohl der Bürger des Landes Rheinland-Pfalz dienen. Das hoffe und erwarte ich; denn ich werde das mit Argusaugen beobachten. Ich bleibe der Kommunalpolitik treu. Die wfrd zum größtenTeil vom Land gesteuert. Deshalb wünsche ich gute Entscheidungen.
Sehr geehrter Herr Kollege Augustin, ich sage Ihnen auch namens der Kollegen des Präsidiums herzlichen Dank für die bisherige gute Zusammenarbeitmit allen Fraktionen. Si~ haben es angedeutet. Sie haben es in der relativ kurzen Zeit ver
Wir kommim zur unmittelbaren Abstimmung über den Entschließungsantrag der: Fraktion der CDU Drucksache 13/6598 -, da die Beschlussempfehlung die Ablehnung emp-_ fiehlt. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um qas Handzeichen! - Danke schön._ Gegenstimmen? - Danke. Der Entschließungsantrag der Fraktion der CDU ist mit den Stimmen der SPD, der F.D.P. und des
Wir kommen zur unmittelbaren Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und F.D.P.- Drucksache 13/6599 -,da die Beschlussempfehlung die unveränder- _ te Annahme empfiehlt. Wer dem Entschließungsantrag zustirrimen möchte, den bitteich um das Handzeichen! -Danke schön. Gegenstimmen? - Danke sehr. Der Entschließungsantrag [st mit den Stimmen der SPD und der F.D.P. gegen die Stimmen der CDU und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angenommen.
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 13/6825 -. Werdem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! :. Danke schön. Gegen~ stimmen? - Danke schön. Der Änderungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der F.D.P. gegen die Stimmen_ des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Wir kommen zur unmittelbaren Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache
13/6600 -, da die Beschlussempfehlung die Ablehnung empfiehlt. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!- Danke sehr. Gegenstimmen?- Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der F_.D.P. gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 13/6819 -.Wer der im Änderungsantrag enthaltenen Neufassung des Antrags zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! - Danke schön. _Gegenstimmen? - Der Änderungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der F.D.P. gegen die Stimmen der CDU und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Drucksache 13/4886 -.Wer dem Antrag zustimmen möc~te, den bitte ich um das Handzeichen!- Danke schön. Gegenstimmen?- Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und der F.D.P. gegen die Stimnl"en der CDU
-Meine Damen und Herren, ich begrüße Gäste im rheinland-pfälzischen Landtag, und zwar Mitglieder der Freien Wähler
Gemeinschaft Mauehenheim sowie Vertreter der Ortsgemeinde Dreisbach, -Verbandsgemeinde Bad Marienberg. Herzlich willkommen im Landtag!
-Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses über die Besprechungdes Berichts der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rheinland-pfalzfür die Jahre 1996 bis1999 -Drucksache 13/6526
Auf die mündliche Berichterstattung durch Herrn Abgeordneten Itzek wird verzichtet. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Dazu gibt es keine Bedenken. Dann ist das so be- ·