Ruanda besuchen wird. Sie hat zum Ziel, die ruandische Bevölkerung mit einwandfreiem Trinkwasser zu versorgen. Die Finanzierung des., Wasserfonds Ruaoda" erfolgt ausschließlich aus Spendenmitteln von Mitgliedern des Gemeinde- und Städtebundes.
menarbeit fortgeführt und verstärkt werden. Noch in diesem Mona! fahren Fachleute aus dem Bereich Vermessungs- und Katasterwesen nach-Ruanda.
Die rheinland-pfä!zischen Universitäten und Fachhochschufen enga9ieren sich mehr und mehr mit hochinteressanten Ausbildungs- und Forschungsprogrammen in Ruanda. Aber auch in anderen Bereichen ist die rheinland-pfälzische Hilfe erwünscht. Ruanda ist auf einem hoffnungsvollen Weg hin -zu einem demokratischen Staat. Am 6. März dieses Jahres finden auf der Ebene aer Gemei':Jdesektoren und für -die Bürger
Ein Expertenteam aus Rheinland-Pfalzhat auf Wunsch der ruandischen Regierung die Wahlvorbereitungen beratend begleitet und wird auch während der Wahl als Beobachter und Berater vor Ort sein.
Neben der Unterstützung der Kommunalwahlen durch die rheinland-pfälzischen Experten hat die ruandische Seite an Rhelnland-Pfalz nun•auch die_ Bitte herangetragen, finanziel
le Mittel bereitzustellen, um die Kommunalwahl sicherzustelle[l._ Um diese, wie ich meine, für eine erfolgreich~:; Durchführung der Wahlen notwendige Unterstützung gewähren _zu können, sind im Haushaltsjahr 2001 zusätzliche Mittel von
der gemeinsame Antrag aller im Landtag vertretenen Frak-_ tionen. ICh -sichere Ihnen gern zu, dass wir noch heute, spätestens morgen, das Erforderliche in die Wege leiten, damit auch die Wahlen durchgeführt werden können.
Ich bedanke mich ausdrücklich für die Zustimmung; denn das. ist ein Zeichen dafür, dass wir es ernst meinen. Wir können nicht immer nur die Entwicklung demokratischer S~ruktUren verlangen. Wir müssen auch im Rahmen unserer Möglichkeiten dazu einenBeitrag leisten.
(Vereinzelt Beifall bei derSPD). - Für die wirtschaftliche Enuvicklung jedes Landes ist auch der Export von Bedeutung. Ruanda erhofft sich daher eine Intensivierung der Handelsbeziehungen zwischen unseren beiden Ländern. Im Rahmen eines Besuchs ruandischer Unternehmerinnen und Unternehmer in Rheinland-Pfalz sollen erste Kontakte geknüpft werden. Hilfreich ist hierbei sicherlich auch das von der Bundesregierung begonnene Programm der.,Private Pu -blic Partnership". Im Rahmen dieses Programms tätigen deut sche Unternehmen, insbesondere kleine und mittlereUnter nehmen, gemeinsam mit deutschen Einrichtungen der Entwicklungszusammenarbeit (GTZ, KfW) Wirtschaftsinvestitionen in der Dritten Welt.
deutung. Dies gilt heute für Ruanda in ganz besonderem Maß, wo während des Genozids und Bürgerkriegs insbeson- -dere Märmer ihr Leben verloren. Zehntausenden von Witwen fällt neben der Aufgabe, sich um die Kindei und den täglichen Lebensunterhalt der Familie zu kümmern auch die Aufgabe Z-U, sich in den Wiederaufbau des Landes aktiv einzu
bringen. Die. ruandische Regierung -hat die Bedeutung der Frauen für den _Wiederaufbau und die_ Enuvicklung des Landes erkannt und unterstützt ihre Rolle in diesem Prozess.
Wir könnten im Übrigeo, was die Beteiligung der Frauen an Kommunalparlamenten anbelangt, von Ruanda noch etwas fernen.
meinsamen Kommission für die Partnerschaft im Apri[ des vergangenen Jahres in Kigali ein Frauenkongress von ruandi
Zeit vom 22. bis _2B. April dieses Jahres in Mainz stattfinden wird. Ziel ist es, ruandischen und rheinland-pfälzischen Frauengruppen- una Frauenverbänden ein gegenseitiges Kennen
lernen und einen Erfahrungsaustausch zu ermöglichen und damit die Voraussetzungen für eine künftige verstärkte Zusammenarbeit-zu schaffen.
Ich denke, e~ spricht für die Qualität unserer bishrigen partnerschaftlichen, freundschaftlichen Kooperation·, wEnn unsEre ruandischen Partner uns um noch stärkere Unter;;tützung
Fraktionen gemeinsam den Antrag stellen, die Partnerschaft mit Ruanda weiter auszudehnen, und z~·._rar in Bereiche, in denen-wir bisher nicht aktiv waren. Dieser seit Bestehen dEr Partnerschaft bestehende Kon:;en; über
Ich begrüße au5drücklich diesen Antrag. Er deckt sich in-vielen Punkten mit den Anfragen und Wünschen, die während
der :Sechsten gemeinsamen Kommission für die Partnerschaft, die alle zwei Jahre abwechselnd in Mainz und Kigali zusam
Meine Damen und Herren, ich bin von der fllotvvendigkeit eines Ausbaus der Partnerschaft überzeugt. Dies erfordert allerdings auch eine entsprechende Erhöhung des rvlittelansat
ze~. Im vergangenen Jahr standen im Lande>haus~alt für die Partnersch3ft 2,9 Millionen DM zur Verfügung. Der Mittelansatz für das Haushaltrjahr 2001 -da~ wis~en Sie- ist unverändert. Diese Beträge reichen nich~ au~, um bei unseren bisherigen Förderschwerpunkten -die berechtigten und förderung5würdigen Projektanträge zu berücksichtigen. Für Einen weiteren Ausbau- der Partnerschaft sollten die Landesmittel schrittweise wieder erhöht werden.
Dies wäre-auch ein_ wichtiges Signal an die vielen RuandaInitiativen im Land, die diE Partnerschaft- die zü Recht disku
ment um Spenden für ihre Partnerschaftsprojekte bitten. Schulprojekte, Gesundheits:ientren, Wasserleitungen mit Ko;ten von oft 100 000 DM und mehr können von diesen Ini
Partnerschulen nicht allein aus Spendemnitteln finanziert V\lerden. Dazu bedarf es der Kofinanzierung aus Landesmitteln.
Um auch in Zukunft-die~es Engagementvonseiten des Landes entsprechend finanziell würdigen und unterstützen zu können und gleichzeitig un!>Er Engagement au::dehnen zu- können, halte ich deshalb eine Mittelerhöhung für die Partncr
~chaft in den kommenden Jahren für unabdingbar. Ich hoffe dabei auf oie Unterstützung aller Fraktionen bei den künftigen Etatberatungen, zunächst einmal für den Doppelhaushalt 2002/2003.
MeinE Damen und Herren, die Partnersch3ft wird, wie Sie alle wissen, getragen von_ den Bürgtrinnen und Bürgern unseres Landes, die sich il"! Gemeinden, Schulen, Ruanda-Vereinen, Freundeskreisen, Kirchengemeinden oder auch als Einzelper
Aufgabe der Landesregierung irt es,-den Rahmen, die Platt-_ form, zu schaffen, damit dieses Engagement auch umgesetzt _ werden kann und die HilfEn bei den ruandischen Partnern auch ankommen. Frau Abgeordnete H3tzmann, deshalb bed3rf e>: natürlich auch weiterhin der wirksamen Unterstützung des Staates. Ich darf Ihnen auch mitteilen, dass wir derzeit überlegen, wwohl räumlich als auch personell in Kig:~li eoine Verstärkung ali~ den genannten Gründen herbeizuführen, in~besondere wenn die Initiativen VErstärkt werden sollen und sie auch verstärkt werden müssen.
Auch die Öffentlichkeitsarbeit und die Informationen über das-Partnerland gehören zu diesen Aufgaben; denn erst das. Wissen über das Part-nerland, über die Bedürfnis:ce in Ruanda
Aus unseren eigenen Erfahrungen wissEn wir, dass diE Bedingungen, unter denen die rillensehen in un;;erem Partnerland lebep, für uns er5t dann im wahrsten Sinn des Wortes begreifbar werden, wenn wir dies mit eigenen Augen ge~ehen und Erlebt haben. Meist wird es für uns erst dann ein persönliches Anliegen, das in unse~er Kraft St~:hende zu tun, um den rvlenschen zu helfen, die nicht das Glück hatten, in einem reichen