Protocol of the Session on February 15, 2001

schaft, da;;s es eine ni~ht erfassbare, gleiche \tVelle_nlänge gibt, einen emotionalen Gleichklang, eine Harmonie, etvvas

schwerlich nur auf eine gei!leinsafTIE Sache zu Begrenzende;;.

Heute ist aus den Reden meiner Vorredner deutlich gewor

den, d3ss wir dieses gemeinschaftliche Schwingen erfahren

haben. Deshalb sind wir so begeistert zurückgekommen, weil wir gesagt haben, es ist auch etwas Emotionales vorhc.nden, das diese Partnerschc.ftträgt. Das darf man nicht unterschätzen.

Auf Entwicklung bezoge!l wird leider deutlich, wie problematisch \l_nd selten solche aufrichtigen Partnerschaften in der Praxis sind. ln der Entwicklung will zumeist eine Seite einer

anderen helfen, vorwiegend natürlich ideell motivi~rt, was nicht falsch ist und auch nicht zu !~ritisieren ist, aber so wird Entwicklung definiert. -Einer hilft dem anderen, sich zu entwickeln. Seltenjedoch ~ind beide Seiten gleichartig; noch ~el tener beide gleich stark. Das gilt natürlich auch für eine Part

nerschaft in der Entwi~klung. Selten ~ind auch Entwicklungs

ziel;;_ wirklich gleichberechtigt partnerschaftlieh zwischen den letztlich Betroffenen und den Gebern erarbeitet. Erschwerend kommt hinzu, dass _niemand, kein Mensch, kein

~Staat, entwickelt werden -k

dem Ionersten heraus geglaubt hat. Dennoch muss aber Hilfezur Selb~thilfe gegeben werden, eigentlich aber nur partner

schaftlich, wenn sie psychologisch und letztlich real _insgesamt nicht entwicklungshemmend wirken soll:

Das erfordert zun3chst einmal nach Keniitnis-des Problems partnerschaftliehe Entwicklungshilfe, Charakterstärke auf beiden Seiten. Der helfende Tell müss bereit und fähig sein, · sich in dE"n iu helfenden Partner und sein Umfeld einzufühlen und einzudenken. Das ist ohne persönliche IContakte nicht möglich. Da;: lässt sich nicht von hier nach da regeln,

sondern das lä:ist sich nur regeln, ~tvenn man sich gemeinschaftlich etwas ansieht. Der Helfer muss lernen wollen und können.- Er muss als gleichberechtigter und damit ::;uch

·glelchverpfljchteter Partner selbst enhvicklungsfähig sein.

Nun komme ich zu dem, W3S uns bewegt, nämlich selbst ent

wicklungsfähig zu sein. Aufrichtige Entwicldun~spartner schaft erfordert Direktheit; die Partner können sich nicht vertreten lassen. Ich habe begründet, weshalb es spätestens zum jetzigen Zeitpunh notwendig wa_r, dass das Parlament selbst

nach Ruanda reisE[! muss.-Es waren schon mehrere JIJliQister dort, und es sindsehr viele Menschen in Ruanda gewesen-sie _ waren ständig ode:_r öfter in Ruanda -, die in Projekten t3tig sind. Nur solche Partner, die sich auch gegenseitig besuchen

und vor Ort zus3mmen sind- die ruandische Botschaft ist heu

te in diesem Haus vertreten, Ruander in Rheinland-Pfalz -,

l~önnen sich gemeinschaftlich in solchen Partnerschaften wiederfinden.

Aus diesen Gründen irt-es übrigens auch sehr schwer möglich,

das~ Staaten direkte partnerschaftliehe Entwicklimgshilfebe-Ziehungen ::;ufb:Juen können. Allenfalls können sie auf Wunsch Regierungen beraten.

Das Projekt in Rheinland-Pfalz, die Partnerschaft RheinlandPfalz/Ruanda, zeichnet sich dadurch aus, dass es nicht der Staat ist, nicht die Regierung ist, die dieses Projekt trägt, sondern unzählige Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Einheiten vorhanden sind, die dieses Projekt tragen. Nur so kann Partnerschaft tatsächlich funktionieren. Sie kann nicht zwischen Regierungen stattfinden, sondern nur dadurc-h, dass unzählige einzelne Organisat!onen.dies tun.

Unser aller Engagement in dieser Partnerschaft ist weniger spektakulär als das, was man in der Entvvicklungshilfe gemeinhin liest. Es ist weniger spektakulär, jedoch transparen-

ter und realistischE~r als eine Vielzahl von anderen Projekten. Auch das konnten wir vor Ort in Ruanda erfahren, wo wir auch sehr viele andere Träger von Projekten getroffen haben und mit Ihnen diskutieren konnten.

_Da beide Partner gewinnen - zum ·Gewinn beider Partner

möchte ich noch einiges sagen-, sind damit auch eher langfri

stige, konkrete Ergebnisse zu en.varten. Eine _Partnerschaft

RuandalRheinland-Pfalz, die sich trägt, zeigt sich zum Bei-spiel daran, dass wir als Partner die ersten waren, die nach dem Genozid ihr Büro wiederbesetzt haben. Es ist für mich ein ganz wichtiges Signal, dass diese Partnerschaft die schwierigen Zeitel'!, d~n Genozid und den Bürgerkrieg; überlebt hat und sogar im Gegenteil darüber hinaus getragen

hat.

Zwischen den kleinen und kleinsten Organisationen sowie zwischen den- ich nenne sie einmal so- Einzeltätern, die wir in -Rheinland-Pfalz zahlreich haben, funktioniert wirkliche partnerschaftliehe Zusammenarbeit aber auch nur dann- das habe ich ervvähnt -,wenn man sich Auge in Auge menschlich näher gekommen ist. Das ist uns so ergangen. Wir_haben dieses ,.Auge in Auge" erlebt und kommen daher mit völlig anderen Ideen, mit völlig eigenständigen Visionen und mit einem eigenen Eindruck von unseren Partnern wieder zurück nach Rheinland~Pfalz.

Immerhin lässt dies alles hoffen, wenn man Entwicklungshilfe und partnerschaftliehe Entwicklung kritisch sieht, dass diese Form der Partnerschaft Früchte trägt. Das ist uns übrigens, wie Herr Kollege Rieth ausgeführt hat, auch bestätigt worden. Das Außenministerium hat bisher diese Partnerschaft

nfcht genügend zur Kenntnis genommen. Durch den gleichzeitigen Besu"ch von Außenminister Fischer und die Gespräche, die stattgefunden haben, ist deutlich geworden, wie stark diese Partnerschaft gemeinschaftlich trägt. Außenminister-Fischer hat mehrfach betont, dass diese Form von Part

nerschaft, die auf sehr kleinen Teilen beruht, die auf einzelnen Menschen und auf Organisationen beruht und nicht so- ·

zusagen auf einem staatstragenden Apparat beruht, für ihn vorbildlich ist und das eine der bestfunktionierendsten ist. Man darf zu Recht darauf stolz sein, dass das in Deutschland

und darüber hinaus eine der bestfunktionierenasten Partner

schaften ist. Das ist eine Form, die auch langfristig unterstützt werden soll.

(Vereinzelt BeifC!ll bei F.D.P., SPD und' BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Selbstverständlich braucht eine solche Partnerschaft auch flankierende Maßnahmen. Das gemeinschaftliche Büro in Kigali, das das koordiniert und auch Projekte koordiniert, ist eine solch flankierende Maßnahme. SelbstVerständlich brauchen wir eine TrägervereinsstnJktur mit einem Vorsitzenden, der sich hervorragend engagiert. Er ist heute eben!alls anwesend. Das sind alles-Dinge, -die wir selbstverständlich b-rauchen. Getragen wird die Partnerschaft aber letztlich v·on den Klein- und Kleinststrukturen, von den ,.Einzeltätern", ohne die es diese Partnerschaft nicht gäbe. Das halte ich an dieser Stelle noch einmal fest.

Was gewinnen die Partner? Förderung des gegenseitigen Verständnisses durch intensive Information. Es ist etv'!as ganz anderes, wenn ich in der Schule etwas über Afrika erfa[lre

und weiß, das ist mein Partnerland, dort leben Menschen, die uns kennen, und es gibt eine Schule, die -wi_r unterstützen. Dann habe ich ein ganz anderes-Lernerlebnis, als wenn ich_ir

gendwie abStrakt einen Vortrag über Afrika höre. Dies gilt allein im Hinblick auf das Verständnis, das sich entwickeln kann.

Die Möglichkeiten zur direkten Mithilfe bei der Lösung von Problemen in-der Partnerschaftsregion bedeuten auc)J, dass wir Informationen gewinnen. Ich habe mit großer Überra- _ schung gelesen, dass zum Beispiel in Frankreich, das eine ähn~

liehe Partnerschaft hat, in einer Gemeinde ein Ältestenrat nach afrikanischem Modell eingerichtet wurde. Es sind also Strukturen-übernommen worden, die dort als klug empfunden wurden, ünd man hat gesagt: Das können wir auch aus~ probieren, um bestimmte Probleme zu lösen. - Das ist die Förderung der eigenen Mitverantwortung, des Bewusstseins der eigenen Mitverantwortung für die globale Gesellschaft.

(Glocke des Präsidenten)

Die Erfahrung· ist, dass sich Anteilnahme und Solidarität in zielgerichtetes und dauerhaftes Handeln übersetzen lassen

-und eine guteSchule für Engagement und Bürgersinn ist, die auch der eigenen Gemeinschaft, dein eigenen Engagement zugute kommen.

Herr Präsident, lassen Sie mich zusammenfassen: Diese Partnerschaft ist gelebte Partnerschaft im bestverstandenen Sinn des Wortes. Es ist eine Partnerschaft, die unserer aller Unterstützung würdig ist, die wir auch gern gewähren. Ich kann Si~

nur auffordern, sofern Sie noch nicht in Projekte eingetreten