Bei dieser letzten Rede gäbe es noch einiges zu dieser Thematik auszuführen, aber ich will meine Redezeit bei meinem
Ein paar persönliche· Anmerkungen zum Schluss, rückblickend auf ·die zehn Jahre Landtagstätigkeit. ln den vergangenen zehn Jahren habe_ich mich in diesem Plenarsaal, der mir immer wie ein großes Wohnzimmer vorkam - ich hab_e den Deutschen Bundestag und andere Landesparlamente besucht ~. durch die Atmosphäre, die dieser Landtag ausgestrahlt hat, heimisch gefühlt. Es war eine offene und heimische Atmosphäre, die es auch bei stärkeren politischen Auseinandersetzungen in der Sache immer wieder möglich gemacht hat zusammenzufinden, im Foyer, im Deutschhauskeller, im Landtagsrestaurant oder auch in -Gesprächen jenseits dieses Hauses.
Ich bin der Meinung, es ist eine gute Atmosphäre,' die der Landtag Rheinland-Pfalz über Jahre und Jahrzehnte hinweg_ bewahrt hat. Das hat mich bei all den Auseinandersetzungen imme-r wieder_ dazu-gebracht, eine_n Strich zu ziehen und zu -sagen: Komm, be-im nächsten Mal fängst du wiederneu an,
Natürlich haben mich in diesen zehn Jahren eine Reihe von Personen begf~itet, die gekommen und gegangen. sind. Als ich im Jahr 1991 in den Landtag eingezogen bin, warzwar die gleiche Regierungskonstellation iri diesem Landtag tätig, die heute auch noch tä~ig ist, aber es waren zum Teil andere Personen dabei.E~ war die Zeit der -Ablösung von der
CDU/F.D.P.:Regierung zu der SPD/F.D.P.-Regierung. Personen wie Scharping, Brüderle und andere haben mir neben dem Zusammenarbeiten und dem -Zusammenraufen mit den Leuten-in der eigenen Fraktion meine ersten Eindrüc~e von diesem Landtag vermittelt. _ ·
Es waren spannende.zehnJahre. Es wurden auch aus Oppositionssicht einige politische Themen auf den Weg gebracht. An dieser:_5tel_le nenne ich einige Beispiele: AKW Mülheim
Kärlich, einige Gesetzesvorhaben, die ·entvvickelt worden sind, ~vie zum Beispiel das Energiegesetz~ das Mittelstandsförderungsgesetz und so weiter. Das sind-Punkte, die aus e_i
ner Oppositionssicht z~ nennen sind, weil sie letztlich aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht umgesetzt werden konnten.
Sie haben mir aber auch gezeigt, dass es m~glich ist, aus der Opposition heraus tpematisch inhaltliche Weiterentwicklu_n;
gen zu betreibeh.lnsof_ern resümiere ich,-dass diese zehn Jahre absolut keine verlorene Zeit gewesen sind. Sie waren eine
ln diesen Jahre11 hat es Höhen· und Tiefen gegeben. An dieser Stelle en.'llähne ich durchaus den Besucherkontenprozess. Mich hat außerordentlich gefreut, dass die Solidarität aller_
Abgeordneten--dieses Parlaments von Anfang an vorhanden war. Es war keine einfache Zeit für mich, in diesen zwei Jahren durch die Mühlen der Justiz und der Öffentlichkeit gedreht zu werden. -Die Solidarität der Abgeordneten aller
Letztendlich gab es in der finalen Phase dieses Besucherkontenprozesses auch die ~orher vermisste Solidarität der Landtagsverwaltung. Allerdings hat aber auch diese Solidarität _ nicht mehr dazu beigetragen, die von der Justiz festgelegte
Wegbeschreibung noch einmal aufzuweichen. Die Justiz hat am Ende ein Urteil gesprochen und nicht Recht gesprochen. Damit habe ich mich abgefunden, und das habe ich bereits verarbeitet.
Es sollte für alle Kolleginnen und Kollegen in diesem Hause ein Lehrstück gewesen-sein, mit solchen Dingen offener, vertrauensvoller und solidarischer umzugehen, als das vielleichtarn Anfang dieser Besucherkontenaffäre gewesen ist. Bei mir bleibt nichts z~rück. Das sage ich bewusst auch in Rfchtung Landtagsvervvaltung._ Die Solidarität war am Ende vorhan-· den.
Es istein Lehrstück gewesen, das zu meiner zehnjährigen Geschichte im Landtag in Mainz gehört. Es bleibt a'!ch keine vVehmut zuruck, vielleicht eine Träne im Knopfloch, aber es - war eine schöne und gute Zeit. Ich bereue keinen Tag, den-ich zusammen mit Ihnen verbringen konnte.
Herr Kollege Rieth; vielen Dank für diese honorigen SchlUssbemerkungen. Ihre moselländische Herkunft hat es Ihnen sicher erleichtert, mit einem schweren Problem so umzugehen und es so zu verarbeiten. Dafür gilt Ihnen mein Respekt_und
auch der Respekt des ganzen Hauses, auch für Ihre Streitlust, die immer dort Ihre Grenzen hatte, wo es um das Gegenüber ging, die Kollegin oder den Kollegen.
Vielen Dank für die zehn Jahreals-Kollegeund für viele auch als Freund. Alles Gute für Ihre Zukunft.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zurück zur Partnero:chaft zwischen Rheinland-Pfalz und RUanda. Es ist vieles
vorweg gesagt worden, wa;; richtig d. Wir sind uns einig in dem, was wir \Vollen, und wir sind uns einig in dem, was wir erleot haben.
Um das etwc.s näher ausführen zu können, bedarf e~ eines kleinen Umwegs. Sie wissen, oder Sie wi~sen es nicht, können
diert und nach dem Studium beschlossen, dass das, was dort gemacht wird, nich:t zjelführend ist. Das gilt sowohl für die großen Projekte, die iri den 80er-J:~hren in den Entwlckungsländern durchgeführt wurden, als auch für die kleinen Projekte. 5ie waren alle sehr, sehr gut gemeint. Das Gegenteil von gut ist aber dann oft gut gemeint. Das war die Diskussion Anfang der _80er-Jahre, die sehr viele au;; der Er~twicklung>
daiRheinland-Pfalz kennen gelernt und mir viele Gedanken zu_ der Frage der Partnerschaft gemacht. Was ist eigentlich
partnerschaftlieh an der P3rtnerschaft? Partnerschaft wird als Begriff oftgebraucht und auch sehr stark missbr:Jucht. Er ist deshalb klärungsbedürftig. Partnerschaft ist gleichberechtigte Teilhabe an et\'Vas Gemeinsamem, wie ein gemeinsames Ziel, eine gemänsame Aufgabe oder eine gemeinsame Wegstrecl:_e. Sie !J1Uss bei weitem nicht allumfassend sein, aber
ehrlich in der begrenzten gemeinsamen Sacbe. eine Partnerschaft setzt nicht unbedingt gleich ~tarke oder gleichartige Teilhaber voraus, aber zuminde~t solche, die willem und f3
Partnerschaft hat aber auch eine emotionale-Ebene. Sie ist gleich wichtig und gleichwertig und erfordert in der Partner
schaft, da;;s es eine ni~ht erfassbare, gleiche \tVelle_nlänge gibt, einen emotionalen Gleichklang, eine Harmonie, etvvas