Protocol of the Session on February 14, 2001

_gleichzeitig den Redner um entsprechenden Respekt. ·

Anschfieße.nd fragen wir den Herrn Minister, ob er zu Ihrer Intervention antworten möchte. Danach haben Sie e1ne Rede

-zeityoh zwei Minuten. Dann istdie Reaezeitabgelauferi.

Bitte schön.

Frau Pahler, auch wenn es heute Ihre letzte Rede war, möch

te ich Ihnen alles Gute wünschen.

(ltzek, SPÖ: Das geht nicht! Intervention!)

-Ich komme jetzt zu den zwei Minuten.

Herr Kollege, das erste war eine"Jnterventiori. __ _

Entschuldigung, ich komme jetzt an meirie zwei Minuten.

Vizepräsiderit Heinz:

Nein, nein, wenn wir schon diskutieren, dann müssen wir bei der Geschäftsordnung bleiben.

(Beifall bei SPD und F.D.P.)

Jetzt fragen.wir den Herrn Minister, ob er antworten möchte.

Eine Kurzintervention ist keine Frage.

- Vizepräsident Heinz:

Wenn der Herr Minister nicht antworten möchte, dann kön

nen Sie jetzt mit Ihrer Restredezeit von zwei Minuten beginnen.

Herr Kollege, Sie haben das Wort.

(Unruhe im Hause- Ministerpräsident Beck: Werden wir noch gebraucht?)

Frau Pahler, Sie haben eben so getan, als wenn-Sie entdeckt hätten, dass der Antrag abgeschrieben ~Jar. Als wir den An:

trag efngereieht haben, hatten wir schon eine Presseveröffentlichung, dass der Antrag ein F.D.P.-Antrag aus dem Bun

-destag ist. Das haben wir selbst gemacht. Die Herrschaften hier zur linken Seite haben zwar kräftig gelacht, aber-hätten Sie das einmal ein bisschen verfolgt, dann hätten Sie es mitbekommen können; dass wir selbst in de.r Ausschus_sitzung gesagt haben: Gute Leistung, Frau Pahler. - Ihnen ist aber eins nicht aufgefalle~: Die Rede, die ich ebel} hier gehalten habe, war ganz genau die Rede von Herrn Thomae im Bun-

destag zu diesem Antrag- wortwörtlich.

(Mertes, SPD: War abgeschrieben!- Zurufe und starker Widerspruch bei der SPD- -Bruch, SPD: Unverschämtheit!- Weitere Zurufe von der SPD- Starke Unruhe im Hause)

- Herr Brinkmann, alle Kritik, die Sie geäußert haben, geht in die Richtung, dass Ihr Koalitionspartner und sonst gar nichts--

Frau Pahler, c-

Frau Pahler,--

(Unruhe im Hause- ·zurufe von der SPD)

(Starke Unruhe im Hause)

Frau Pahler, zwischen dem, was Sie hier ge~ußert haben und

_dem, wie Sie hier immer abstimmen, liegen Welten. Sie müss

ten einmal so abstimmen, wie Sie sich äußern; dann wäre uns viel geholfen.

Wir haben den ganzen Prozess der Gesundheitsreform immer wieder angesprochen. Es war keine Stellungnahme der Landesregierung in diesem Punkt zu bekommen, weil man un

terschiedlicher Meinung war. Irgendwann muss man sich entscheiden.

Die heutige Debatte hat eindeutig gezeigt, dass es eine Meinungseinheit gibt und ·die F.D.P. in diesem Feld woanders

steht, aber nicht den Mut hat, hier einmal anders abzustim

men.

(Mertes, SPD: War das jetzt ein Koalitionsangebot oder was?- Zurufe von der SPD)

- He~r Mertes, Sie von der SPD, Ihr Bundeskanzler

(Glocke des Präsidenten)

wird Ihre eigene Gesundheitsreform nach und nach abbauen· und rückgängig machen, weil er mittlenveile genaugemerkt hat, dass es völlig in die falsche Richtung geht und diese Din

ge lange schon sichtbar Werden.

(Glocke des Präsidenten)

FragenSie einmal die Bürgerinnen und Bürger,-

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist beendet.

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--was die dazu sagen.

(Vereinzelt Beifall bei der CDU- Zurufe von der SPD- Unruhe im Hause- Abg·. Kuhn meldetsich zu einer - Kurzintervention)

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