Protocol of the Session on February 14, 2001

1Frau Grützmach er, BÜNDNIS 90/ÖIE GRÜNEN:

Vielen Dank!)

Ich freue mich über diese persönliche Zuwendung der Frau-_ Kollegin Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN. Ich werde na

türlich auch gern auf diese Punkte eingehen.,

Zum Ersten ist mir aufgefallen, dass weder die CDU noch die_ GRÜNEN Prozeritzahlent:n den Mund genommen haben.

(Schweitzer, SPD: So ist es!)

Das hatseinen guten Grund._

(Mertes,SPD: Das muss man nämlich beweisen!)

Ein Hantieren mit irgendwelchen absoluten Zahlen hat Frau Kollegin Brede-Hoffmann schon enttarnt. Aber Sie trauen sich nicht, die Prozentzahlen-in den Mund-zu nehmen. Meine - Damen und Herren, das ist auffällig._

- (Beifall bei F.D.P. und SPD

Zu ruf des Abg. Licht, CDU)

Es ist auffällig. Es ist belegbar. Sie lesen, dass der Unterrichtsausfall an den berufsbildenden Schulen nach vliesentlieh hö

heren Zahlen in der Vergangenheit auch zu Zeiten der CDU

- geführten Landesregierung ber5,58 % I legt; Das ist eine Zahl,

die erheblich verbessertworden ist.

(Beifall der F.D.P. und der SPD- Dr. Schmidt, SPD: So ist das!)

Aus diesem Grunde gebrauchen Sie keine Zahlen mehr. Das gilt fü-r die all!~emein bildenden Schulen. Wir haben eine ähn

- liehe Entii'Jicklung und eine ständige Verbesserung der Unter-_ richtsversorgung. Das sage ich Z_lJ diesem Punkt.

Ich komme zl. den berufsbildenden Schulen. Es ist schon dargelegt worden, dass die Unterrichtsversorgung besser denn je ist. Dass es immer noch eine Lücke gibt, sei dahingestellt. - Das ist richti!}· Jede Unterrichtsstunde, die nicht gehalten

wird, ist auch zu bedaJ.!ern. Es wird sich kein~r in diesem Hause ausnehmen, dass wir_ versuchen, di_e Unterrithtsversorgun9 auf dem höcr.stmöglichen Niveau zu sichern. Das ist absolut selbstverständlich.

(Zuruf von der CDU: Mit welchen Lehrern?)

Jetzt komme ich zur Situation ari den berufsbildenden Schu

- Jen. Unsere Initiative z-ielt in die-Zukunft: Wir sehen- wie viele Fachleute, das Ministerium und 1.yie Sie vielleicht auch -,

dass wir in di:on nächsten Jahren im Hinblick auf die Lehrermangelsituation Probleme h"aben werden.

(Frau Thomas, BÜNDNIS ~0/DIE GRÜNEN: _ Das haben wir doch jetzt schon!)

Ich habe lbnen die Zahlen genannt, 5,58 %, _das sind beste

Zahlen; die können Sie nicht _in Abrede stellen. Wir müssen

uns aber den zukünftigen Problemen _zuwenden: Es ist rich-

tig, wir haben in den nächsten Jahren im Hinblick auf die Lehrerversorgung ein Pr()b_lem. Da müssen wir zu vernünftigen Konzepten-kc•mmen. Wir müssen dann auch sehen, dass wir

im_ vernünftigen Ausmaß Quereinsteigern eine· C-hance geben, ohne di:! Professionalisierung_ infrage zu stellen. Wir mÜssen auch im die Anwärterbezüge genken. Es gibt ein Bündel von Maßr-ahmEm, das es uns ermöglichen wird,den Unterricht in der: berufsbildend~n Schulen ·auf höchstem Niveau -zu sichern. Da:; muss das Ziel in der Zukunft sein.

(ZurufdesAbg. Licht,CDU)

D,as hat nicht! mit einer Situation in der Gegenwart zu tun,_ die wir zu bedauern hätten,

(Licht, CDU: Warum pje Konzepte jetzq)

da sich' die Situation ständig-verbessert. Daran müssen wir ar

beiten.-Wir sehen Entwicklungen _in der Zukunft, denen wir

~ntgegentreten müssen. Da sind wir in der P!licht, die duale

_ Ausbildung auch in der Qualltat zu sichern.

(Zuruf des Abg. Dr. Braun, BÜNDNIS 90/D_IE GRÜNEN)

Das werden wirtun. Das werden wir auch gemeinsam_tun. Darauf können_Sie sich verlassen.

Das Problem Lehrermangel bekommt aufeinmal einen ganz

-neuen')-ouch;

(ZOrufdesAbg. Licht;CDU)

HerrLelle, es ist doch eine neue Variante darin. ln den letzten

_Reden haben-Sie immer auf den Unterrichtsausfall hingewie- _

sen. Jetzt auf einmal hat. das Thema Lehrermangel auch Sie bei der A_rgumenfation eingeholt. Da verstehe fch aber die Situation nicht. Der sich abzeichnende Lehrermangel ist ein bundesweites Phänomen. Alle Blindesländer werben um Leh_rer.

(Zuruf der Abg. Frau Grützmach er, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Alle Bundesländer -und auch Rheinland-Pfalz bemühen sich_ - _darum, auf diesem Lehrerarbeitsmarkt entsprechend erfolgreich zu sein. Das hat aber nichts damit zu tun, was in den letzten Wochen _und Monaten gesagt wurde. Das ist eine Sa- _ che,-die letztendlich. nicht länderspezifisch ist. Auch da müssen wir sehen; dass wir mit entsprechenden Maßnahmen in der Zukunft unseren Anteil an dJ;!r Lehrerversorgung sich~rn, damit die Qualität des-Unte-rrichts in Rheinland-Pfalz erhal-_ ten bleibt. (Beifall der F.D.P. upd der SPD- - Glocke des Präsidenten)

Präsident Grimm~

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatsminister Professor Dr. Jürgen Zöllnerdas Wort.