Protocol of the Session on February 14, 2001

Wir sif)d zu anderen Ergebnissen gekommen. Wir erlauben siebenjährigen Kindern- mit Ausnahme des Betäubens,-des Aoköderns und desTötens von Fisch-en-, an dem naturnahen Hobby teilzunehmen. Wichtig ist für uns dabei, dass Kinder mit den Eltern oder- mit den Großeltern etwas gemeinsam

tun, damit sie rechtzeitig an eine Freizeitbeschäftigung herangeführt werden, die ihnen auch später ermöglicht, ihre Freizeit sinnvoll zu gestalten. Wir denken, Kinder sind oft

schneller, reaktionsfähiger-als Erwachsene. Wir-sind sicher, dass sie das unter Aufsicht eines verantwortungsvollen Erwachsenen schon meistern.

Meine Damen und Herren, es ist für mich überhaupt kein Pro~ blem, dass es eine g-ewisse Leber]swirklichkeit ist, wenn Kin

der erleben, dass Fische getötet we~den müssen, wenn wir si~ anschließend essen wollen. Das ist heute oft nicht mehr der Fall. Die Kinder denken, die Fischstäbchen spri~gen von allein in die Tiefkühltruhe. Wenn sie das erleben;bekommen sie mehr Achtung vor Lebensmitteln, insbesondere vor tierischen Lebensmitteln. Dazu_ würde ich mir allerdings auch wün

schen, dass die Fische in den entsprechenden Familien auch aufden Tisch kämen.

Meine Damen und Herren, die Naturschutzverbände haben in der Tat viele gute Vorschläge gemacht. Auch in Ihrem Ent

schließungsantrag stehen bedenkenswerte Ding-e. Allerdings wardie Zeit viel zu kurz, alles noch ausführlich zu beraten. Ich bin keine Fischereifachfrau.

(ltzek, SPD: Herr Dr. Braun auch nicht! Er hat auch noch nie geangelt!)

Ich we'rde meiner Fraktion auch nicht vorschlagen, dass wir blind Vorschläge von Verbänden übernehmen. Ich denke viel~ mehr, dies sollte in der nächsten Legislaturperiode ausführlich beraten werden. Vor allenDingen wollen wir mit den_ Be

troffenen die wesentlichen Punkte rioch einmal besprechen,

und danach kann durchaus der eine oder andere Vorschlag

aUfgenommen werden. _

Herr Dr. Braun, Sie ha_ben zu Recht gesagt, es ist lange darüber gesprochen wor_den. Ich habe bereits in der letzten Le

gislaturperiode Gespräche geführt, die zu dieser Gesetzesänderung führen. Sie wissen ganz genau, dass ich nach dieser

Legislaturpe~iode aufhören werde. Ich möchte keine unerle

digte Arbeit hinterlassen.

(Beifall der SPD und der F.D.P.- Dr. Gölter, CDU: Das istdas wichtigste_ Argument für eine schnelle - Verabschiedung!)

Deswegen-schlägt die SPD-Fraktion ebenso wfe auch die an

- deren Fraktionen, die der Gesetzesänderung zustimmen, vor,

das vorliegende Gesetz zunächst einmal zu verabschieden. Weitere Beratungen können durchaus in der nächsten Legis

- laturperiode stattfinden.

9570 L_andtag R~einland.:Pfalz -13. Wahlperitlde -_127. Sitzung, 14. Februar 2001

Wir lehnen- den Änderungsantrag der Fraktion BÜND

NIS90/DIE GRÜNEN ab. Gleiches gilt auch für Ihren Entschließungsantrag, aber" nur deswegen, weil ich_ ihn ersi: heute Morgen gesehen habe und wir so weit gehende Dinge nichtbeschließen können, ohne uns ausführlich damit befasst zu haben.

Schönen Dank.

(Beifall der SPD und der F.D.P.)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Schmitt das Wort.

(Zurufe aus dem Hause: Herr Schmittaus Fisch!)

Herr Präsident,- meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn jeder, der zü diesem Thema gesprochen hat, gesagt hat, er sei kein Fischer, ich bin ein.,Fischer".

(Zu-rufe aus dem Hause: Oh!- Beifall im Hause)

Ich bin ein ge~ürtiger.,Fischer", was nur wenige von sich sa~ gen können; denn ich bin nun einmal in--meiner Heim-atge

meinde Fisch geboren. Also bin ich von Geburt an ein Fischer und bin auch sonst in diesem Metier zu Hause.

Es ist eine verkehrte Welt: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lobt die Landesregierung, und alle ariderenmüssen -sie logischen.'lfeis~

"kritisieren, da sie Änderungsanträge eingebracht" haben, die normalerweise im ursprünglichen Antr~g hätten enthalten sein können. So geht es nun einmal in der Sache der Fischerei.

(Staatsminister Zuber: Se ist das Leben!)

Es ist immer die Frage,_ werimangerade am Haken hat.

Dass für die- CDU und -wie ich hoffe- für alle anderen Fraktionen die Fischerei einen hohen Stellenwert hat, dürfte unbestritten sein. Ich möchte auch daran erinnern,_ wir~'lfaren es

damals, die die Anerkennung df:!r Fischereiverbände als Na-_

_ ~urschutzverbände gegen großen Widerstand durchgesetzt haben. Heute diskutieren wir darüber, als wäre _es eine SelbstverständliChkeit. Ich l,veiß noch gemiu, wer wann dazu- ge~ sprachen hat und gesagt hat: Wie könnt ihr die Fischereiverbände als anerkannte Naturschutzverbände eil1stt.ifen? - Es war richtig, das ist gar keine Frage._

(Staatsminister Zuber: Dafür war _ ich schon immer!)

-Es gab aber Le_ute, die dagegen waren. Das wissen Sie ganz genau.

- Infolgedessen war es auch sachrichtig; dass die Fraktionen die Landesregierung korrigiert haben. Das müsste öfter-passie

-ren, wenn wir gemeinsam etwas auf den Weg bringen:

Der Gesetzentwurf der Landesregierung ist nicht auf Druck der Fischereiverl>ände entstanden. Wo kämen wir da hin? Vielmehr ist er entstanden, weil wir Kinder und Jugendliche zusarhm_en mit Erwachsenen frü_hzeitig an einen Bereich heranführen wollen, der nicht nur sensibel ist, sondern auch zum Verständnis für die Tiere und zu einem angemesseneJJ Umgang- mit der Natur beiträg~. Das ·halte ich für notwendig. Daher war es folgerichtig, dass wir Auflagen ab sieberr Jahre_ festgeschrieben haben. ich- hätte mir gewünscht, die Landesregierung hätte das bereits getan.

Diese Regelung trifft im Übrigen für die Grenzgewässer zu. Frau Martini, Sie wiss~n, dass wir das zum 'Teil schon durften. _ Aberwir können im Land Rheinland-Pfalz nichtzweierlei tun. Insofern bin ich in vollem Umfang damit einverstanden, was die Fraktionen getan haben.

Der verliegende Gesetzentwurf ist ansonsten in Ordnung,

sonst hätten wir ihn gemeinsam im Ausschuss geänder:t. Das gilt auch für§ 26., Hältern von Fischen;'.

Frau Kollegin Jahns, ich hätte Ihnen heute fast keinen

Wunsch abgesprochen, weiLSie über so viele Jahre hinweg in diesem Bereicn tätig waren. Wie ich höre, werden Sie morgen noch einmal sprechen. Ich spreche Ihnen an dieser Stelle mei:nen persönlichen Respekt aus für viele gute Jahre der Zusammenarbeit, in denen wir kritsch gemeinsam hart gefochten haben. Aber es war menschlich immer in Ordnung.

(Beifall im-Hause)