Ich denke, darüber sind-wir uns alle einig. Wir wollen, müssen und_sollen das Biosphärenreservat unterstützen. Wir brauchen aber auch die entsprechende Hilfe de~ Trägerverbands,
ni>terin verstanden habe- sie wird noch etwas dazu sagen -, ist es insbesondere auch in der Personalsituation so, dass wir noch mehr tun können und noch mehr Personen abstellen,
chen aber auch die Kreativität der Partner, entsprechende Anträge zu stellen, sodass wir auch unsere Mittel bereitstel
Wir sind uns auch alle einig- das war, glaube ic~. Konsens-, dass die 5t;ukturen auf der französi~chen Seite völlig anders
sind als auf der dEutschen Seite, dass die Aufgaben auf der französichen Seite wesentlich komplexer, umfangreicher und völlig anders !ötr1,1kturiert ~ind. Wer sich hin und wieder auch
überlegt, dass wir es auf französischer Seite mit einer Zentralregierung und auf der deutschen Seite mit einemLand zu tun haben, das heißt, mit einer Region, die ganz anders auch mit Personal und mit Mitteln dort Eingreifen kann, der wird schon verstehen, dass auf 'französischer Seite mit ganz ande
Von daher denke _ich, dass die Aufregung völlig umsonst ist. Wir müssen einfach nur sehen, dass wir das, was an Kreativität, an Kraft, an Interesse besteht, so bündeln, dass alle dazu
Sehr geehrtEr Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten! Ausgang>p_unkt der Diskussion, die sich. jetzt nicht auf die Mündliche Anfrage, sondern auf eine Aussprache zu dieser Mündlichen Anfrage zeitmäßig ordentlich er
lich zwischEn dem Vorsitzenden des Parc nature! region des Vosges du Nord und Herrn Rolf Künne, Vorsitzender des Naturparks Pfälzer Wald.
Dieser Brief ist uns, wie gesagt, erst im Nachgang, nachdem er in der Zeitung veröffentlicht worden war, zugegangen.
Ausgangspunkt ist also ein Schriftverkehr Zlt"!ischen Leuten, die mit dem Parlament zunächst einmal Überhaupt nichts zu tun haben.
(Zuruf des Abg~Dr. Gölter, CDU} - Das wäre gar nicht so schlecht, Herr Gölter. _ Ausgangspunkt ist also dieser Brief. Wenn man sich den Brief durchliest- wir haben das natürlich getan, nachdem wir ihn hatten-, ist- man ven'l!undert. Mit "wir" ist das Ministerium, das mit dem Naturpark zu tun hat, gemeint. Ich erkläre Ihnen auth,- warum wir verwundert waren, Herr Abgeordneter Braun. ln diesem Brief steht im Grund nichts anderes als das, was seit Jahr und Tag schon bek~nnt ist. Da uns wiederum bekannt ist, dass das, was seit Jahr und Tag bekannt ist, den Naturpark Nordvagesen noch nie dazu veranlasst hat, einen solchen Brief zu schreiben, haben wir uns gefragt: Gibt es vielleicht ir- -gendeinen Anlass, weshalb es sinnvoll gewesen wäre, einen solchen Brief von Frankreich nach Deutschland zu schicken?- Ich lasse dies einmal im Raum stehen. -(Zuruf des Abg. Dr. Gölter, CDU)
Aus allden Abläufen, die uns bekannt sind - wir haben uns sehr stark für das Biosphärenreservat engagiert und engagie~
ren uns auch weiterhin dafür, das ist gar keine Frage -, war für uns bislang ein solches Vorgehen der Frarizösen nicht nachvollziehbar. Es muss also offensichtlich etwas anderes dahinter stecken. Aber lassen wir dies einmal mit einem Fragezeichen im Raum stehen.
Auf jeden Fall hat aber der Brief eins bewirkt, und möglicherweise wollten diejenigen, die über den Briefwechsel hin- und herspekulierten, erreichen, dass wir uns heute sehr umfänglich mit diesem Thema auseinander setzen. Das ist erfolgreich gewesen. (ZurufdesAbg. Kramer, CDU)
Aber man muss auch immer daran denken, wenn Briefe in dieWeit und Diskussionen in Gang gesetzt werden, stellt sich immer auch die Frage: Wem nützt dies letztendlich?- Wenn wir diesen Punkt diskutieren, wozu ich gern eineri Beitra_g leisten möchte; stellt sich unter Umständen auch heraus, dass so mancher Briefwechsel vielleicht besser unterblieben wäre. Aber auch das sollen die Handelnden vor Ort entscheiden.
Der Träger de!s Naturparks ist nicht die Landesregierung. Ob er es gern sein möchte oder ob es sinnvoll wäre, dass er es wä
re, sei einmal dahingestellt. Er-ist es nicht. Meine Damen und Herren, dies ist ein Teil des Problems. Kollege Nagel und Frau. Hatzmann haben bereits darauf hingewiesen. Dies ist ein Teil de-s Problems, dass etwas geschehen soll, was die Landesregierung auch möchte, dass es geschieht, dass wir nämlich nachhaltige Entwicklungen im Bereich des Biosphärenreservats Pfälzer Wald/Nordvagesen nicht nur beispielhaft, sondern auch konkret in die Ta:t umsetzen, dass wir aber für alles, was wir uns sozusagen als Fachverwaltung vorstellen, immer jemanden brauchen, der dies a}· in den jeweiligen Beschlussgremien beschließt und b) in die Tat umsetzt.
Seit 1992 war es bezüglich der Punkte 1 und 2 nicht immer einfach, das, was man sich vorstellte und was man beabsichtigt hatte, auch ·umzusetzen.
Da es nicht immer ganz einfach war, hat das Ministerium für Umwelt-und Forsten alles getan, um diesen Ablauf weiter zu unterstützen. Ich hab~ die überproportional hohe finanzielle Förderung genannt und auch erwähnt, dass wir seit eineinhalb Jahren einen. Mitarbeiter der Forstverwaltung sozusagen ausschließlich fürdas Biosphärenreservat arbeiten lassen. Im März wird ein weiterer hinzukommen.
Natürlich haben wir noch· viel mehr getan, das ich an dieser Stelle vortragen möchte. Es gibt ein vorgeschlagenes Maßnahmenpaketdes Naturparks Pfälzer Wald "Biosphärenre
servat UNESCO" für das Jahr 2000:Sie sehen, es besteht nicht nur aus zahlreichen Blättern, sondern es steht auch eine ganze Menge darin. Es enthält zahlreiche Projekte, die nicht nur schon in Gang gesetzt sind; sondern auch in Zukunft fortgesetzt werden. Es ist aufgeteilt in Maßnahmen, die sich itn Be
reich des Staatswaids abspielen - Sie alle wissen, dass 80 % des Biosphärenreservats mehr. oder weniger Staatswald sind -, und in Maßnahmen, die auf kommunaler Ebene laufen. Das Innenministerium mit Herrn Kollegen Zuber sowie die Komrriunen vor Ort sind ebenfalls in großem Umfang _mit von der Partie.
Wen·n aus fadenscheinigen Gründen seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Eindruck erweckt wird, die Landesregierung kümmere sich nicht um das Biosphärenreservat, so hat dies wahltaktische Gründe, -aber mit der Wirklichkeit nichts zu tun. (Beifall der SPD und der F:D.P.-.
und nicht nur Briefwechsel nachfragen würden,·so hätten Sie zumindest von dem Maßnahmenprogramm etwas wissen -müssen, und dann hätten Sie auch gesehen, was alles darin steht. (Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜf~EN:. Dass etwas darin steht, hat niemand bestritten!)
E5 gtht nicht nur um 250 000 Drvl, die wir als institutionelle Förderung an den Naturpark leisten, sondern es geht a~ch um all die anderen Maßnahmen, die über die Projektförderung finanziert ~verden. Wenn Sie alles zusammtnrechnen, kommen fv1illionenbetr3ge zusammen.