Protocol of the Session on January 18, 2001

E5 gtht nicht nur um 250 000 Drvl, die wir als institutionelle Förderung an den Naturpark leisten, sondern es geht a~ch um all die anderen Maßnahmen, die über die Projektförderung finanziert ~verden. Wenn Sie alles zusammtnrechnen, kommen fv1illionenbetr3ge zusammen.

Ich nEnne beispiel5wEi:;e all die 1\IJaßnahmen au;; dem Bereich, den das Ministerium für Umwelt und Forsten mit verantwortet, die gesamten Maßnahmen, die wir·mit auf den Weg gEbr

Dies reicht von der Offo:nhaltung von Wiesentälern über die Pflege von Biotopen und· Erholungseinrichtungen, Instand

setzung von Wanderpf3den, Offenhaltung von Wieso:ntälern

im Bereich Pirmasens und Elmstein, Pflege von Feuchtbiotopen bis hin zu Maßnahmen der kommunalen Gebietskörperschaften, die ich Ihnen fastseitEnweise aufzählen könnte.

(Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da~ i~t landeswEit;;o, Frau Martini!)

Ich muss daher energisch u-nd ganz klar dem Eindruck wider

sprechen, den Sie gern aufbauen würden, das;; aufgrundvon Versäumnissen der Landesregierung das einzige Biosphärenreservat in Rheinland-Pfalz kurz vor dem Aus ~tehe. Meine

-Damen und Herren, das i~tschlichtfalsch! _

(Beif;;ll der SPD und der F~D.P.)

-Die vielen Maßnal:Jmen, die wir im Bereich der -deutsch

französischen Zusammenarbeit bei der Abwa;serbeseitigung angegangen sind, laufen innerhalb des Bio;;phärenreservats ebenso wie die Maßnahmen, die wir aus historischer Sicht ergriffen haben: die Wiederher5tellung der alten Fließgewässer im Bereich des Pfälzer Waldes, mit denen wir einen Beitrag zur Natur und Kultur geleistet haben, unsere Gewässer

rückbauprojekte für diE Durchgangigkeit dtr Fließgewässer,

Artenschutzprojekt "Wildkatze".

Wir unterstützen eine Marketinginitiative.. Wildfleisch" mit der Gastronomie Tür Produl~te aus dem Biosphärenre>ervat. Wir fördern Weideprojekte mit finanziellen l'v1itteln. Wir ha

ben die Naturwaldrestrvatfor~chung im deu~ch-franzö

sischen Kulturgipfel nicht _nur angesprochen, sondern sie auch weiter auf den Weg ·gebracht und fördern im Bereich der UmwEitbildung, der Umwelterziehung und der Kommunikation ganz konkrete Projekte im Biosphärenrestrvat sowie auch Maßnahmen wie Walderlebnis, Urlaub mit dem

Förster, naturnahe ErlEbnisräume im Biosph3renreservat und unter anderem auch die Entwicklung einer Kommunikations

strategie für die Biosphärenreservatsprojekte. All dies sind

Punkte, die Sie wahrnehmen ~ollten, auch wenn Sie sie nicht wahrnehmen wollen, weil sie nicht in Ihre vorgefasste Meinung passtn.

Meine Damen und Herren, alle~ in allEin kann gesagt werden - so lautet auch die Verei.nbarung -, der Träger des Natur

parks hat sein& Aufgaben, und bei dieser Aufgabenstellung wird er von der Landesro:glerung nicht nur im Grundsatz unterstützt, sondern auch in einer Vielzahl von Einzelprojekten, die, wie völlig zu Recht gesagt wurde, sogar über den Zuständigkeitsbereich de;; Umweltministerium~ hinausgehen. Nach

haltige Entwicklung ist_ nicht nur ökologische Entwicklung,

sondern bedeutEt auch Entwicklung in der Region in Bezug auf Tourismus, Bildung und auch Pflege sowie Weiterent

wid~lung der Kulturstätten im Biosphärenreservat Pfälzer Wald. Das wird btreits umgesetzt.

Die Zusage des Trägers ging bislang dahin, diese Maßnahmen

sozusagen anzunehmen, weiter voranzutreiben und in das

Gesamtpaket des Programms des BiosphärEnreservats einzubinden. Erst dann wäre der Ansatz gegeben, um zu fragen:

Was brauchen wir mehr? - All das, was bereits im Gange ist,

ist so zahlreich, dass ich schon froh wäre, wenn alles bis zum· Letzten abgearbeitetwerden könnte.

Als letzten Punkt möchte ich noch erwähnen, da;s wir die

grenzüber~chreitende Zusammenarbeit in vielen gemeinsamen Forschungsprojekten wie beispielsweise "Live" und

",NTERREG 2" praktizierr::n, die auch durch die Europäische Union mit gefordert werden. SOmit wird klar, dass der Versuch einer Aussprache übEr den Schriftwechsel Z\1\/eier Perso

nen außerhalb des Landtags mit der von Ihnen beabsichtig

ten Zielrichtung völlig daneben gegangen ist.

(Beifall der SPD und der F.D.P.- Creutzmann, F.D.P.: So ist es!)

Ich erteile noch einm:il Herrn Dr. Braun das Wort. Ihnen stehen noch zweieinhalb Minuten Redezeit zur Verfügung.

Ahg. Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Frau Martini, Sie haben uns schon oft eine dünne Suppe ser

. viert. Aber eine solche Wasserbrühe wi& heute habe ich noch

nie erlebt.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Darin war kein Inhalt und keine Verantwortung Ihrerseits. Sie reden über einen Brief und über Projekte, die im. ganzen Land laufen und diE selbstverständlich sind. Es war bezeich

9470 Land!ag Rheinland-Pfalz -13. Wahlperiode -126. Sitzung, 18. Januar 2001

_ nend, der Einzige, der geklatscht hat, war Herr Creutzmann, der von der Thematik ohnehin völlig unb_eleckt ist.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - und bei der CDU- Heiterkeit bei der CDU- Dr. Götter, CDU: Creutzmarin versteht immer etvvas!)

- Meine Damen und Herren, heute ist die seltene Übereinstimmung zwischen allen Fraktionen im -Landtag zu_stande gekommen, dass im Bereich des Biosphärenreservats eine gr?ße

- Chance für Rheinland-Pfalz sowie auch für die Region liegt und diese Chance auch wahrgenommen werden muss..

Frau Martini, so, wie Sie sich dargestellt haben, heißt das doch ganz eindeutig: Sie wollen damit nichts zu tun haben. Sie sind nicht die Verantwortlichen im Boot. - Herr Nagel sagt, die SPD möchte sogar,- dass das Land mehr Veran~ortung übernimmt. Sie sagen, dass man darüber eventuell einmal reden könnte. Wenn wir darüber irgendwann noch einmal re

den müssen, ist das Biosphärenreservataber an uns vorbeigegangen. Dann hat die UNESCO diesen Status aberkannt. Frau Martini, dann ist es zu spät.

_Wir wollen, dass es nicht zu spät ist, diese Gelegenheit zu er