Ich darf weitere·Gäste im Landtag begrüßen, und zwar Mitglieder des Clubs der Behinderten undihre Freunde aus Neu
stadt an der Weinstraße, Aussiedler aus dem Raum Pirmasens sowie Mitglieder des Vergnügungsvereins Gutenberg. Herzlich willkommen im Landtag!
Die europäische Einigu_ng, die Wiedervereinigung Deutschlands und die öffimng der Grenzen zu den mittel- und osteuropäischen Staat-en stellen die Politik insgesamt vor neue vielfältige Aufgaben.
Vordiesem Hintergrund hatdie Landesregierung das Landes-- __ Verkehrsprogramm Rheinland-~falz 2000 vorgelegt. Es soll den verkehrspolitischen Kurs des Landes in derzeitliehen Perspektive bis zum Jahr 2010 bestimmen.
Im letzten Jahrzehnt ist die Bevölkerungsentwicklung _in_ Rheinland-Pfalz mit mehr als 7 % Anstieg bei heute über 4 Millionen Menschen außerordentl_ich dynamisch verlaufen.
Im Übrigen: Die Menschen kamen alle freiwillig in dieses Land Rheinland-Pfalz. Offensichtlich fühlt man sich in unse-rem Bunde5land wohl.
schöpfung von 27 % und einer gewachsenen Kaufkraft der Bevölkerung nahm in diesem Zeitraum die individuelle Motorisierung um 8 %_zu. Gleichzeitig stiegen die Personen- und Güterverkehrsströme um 15% bzw. 17% erheblich an.
Vor diesem Hintergrund hat das Land seit dem Jahr 1990 eine Vielzahl strukturpolitisch bedeutsamer lnfr~strukturprojekte
auf den Weg gebracht. Aus dem Bereich des Straßenverkehrs nenne ich beispielsweise _den vierstreifigen Ausbau Prüm Bitburg im Zuge der A 60; den Abschnitt Landstuhl - Weseiberg im Zuge der A 62, den Weiterbau der A 63 in Richtung Kaiserslautern, den Abschnitt Edenkoben - Landau-Süd im Zuge der A 65 und den sechsstreifigen Ausbau des Streckenabschnitts Oggersheimer Kreuz - Ludwigshafen-Gartenstadt im Zuge der A 650.
-der Zuwendungen des Landes in den 90er-Jahren bei_insgesamt rund 1.4 Milliarden DM. Damit konnten landesweit in vielen Städten und Gemeinden das innerörtliche Straßennetz ausgebaut, neue Radwege_ geschaffen und vor allem ver
Meine Damen und Herren, im Schienenpersonenfernverkehr sind Ende des vergangenen Jahrzehnts in unserem Limd drei bedeutende Schnellbahnverbindungen in die Realisierungsphase eingetreten. Dies sind die Neubaustrecke Köln Rhein/Main mit dem neuen !CE-Bahnhof Montabaur, der Ausbau der Jinksrheinischen Schienenschnellverbindung Köln - Koblenz - Mainz - Ludwigshafen/Mannheim mit den !CE
Bahnhöfen Koblenz, Mainz und Worms und der Ausbau der Schienenschnellverbindung Mannheim/Ludwigshafen - Kaiserslautern - Saarbrücken - Paris (POS-Nord) mit den rheinland-pfälzischen ICE-Bahnhöferi Kaiserslautern und Neustadt an der Weinstraße. Nach ihrer Fertigstellung werden diese Schienenprojekte erhebliche Effekte auf die großräumige Er
-Auch der öffentliche Personennahverkehr wurde ausgehend von den neuen Möglichkeiten nach der Bahnreform im Jahr 1994 mit der Einführung des Rheinland-Pfalz-Takts auf eine völlig neue_ Grundlage gestellt. So hat sich allein das Zugkilometerangebot im Zeitraum ~on 1994 bis 1999 in RheinlandPfalz um 45 % erhöht. Im gleichen Zeitraum stiegen die Fahrgastzahlen um rund 90%.
Insgesamt sieben stillgelegte Strecken wurden für den täglichen Betrieb reaktiviert. Vier längere Regionalstrecken, die Pfalzstrecke, die Nahestrecke, die Lahnstrecke und die Saar-Eifei-Strecke, wurden für den Einsatz von Neigetechnikzügen ausgebaut.
ln Ergänzung zum Angebot auf derSchiene wurden in den ländlichen Räumen erstmals 25 schnelle Regio-B~s-Linien mit gesicherten Anschlüssen an den angefahrenen Bahnhöfen eingerichtet.
Schließlich hat die Landesregierung seit 1990 rund 100 Millionen DM für die Modernisierung von mehr als 70 der insge
stellt. Mit weit mehr als 200 Millionen DM wurde im gleichen Zeitraum der Einsatz neuer Fahrzeuge gefördert. Es wurden in diesem Zeitraum also·insgesamf.rund 300 Millionen DM fürdie Sanierung von_ Bahnhöfen und für den Einsatz neuer moderner Fahrzeuge zur Verfügung gestellt.
Abgerundet wurde die rheinland-pfälzische_ ÖPNV•Landschaft durch die Planung und Einrichtung von flächendecken
-- den Verkehrsverbünden rl}it einer einl)eitlichen und transparenten_Tarifstruktur. So ist der südliche Landesteil bereits in die Verkehrsverbünde ,.Reio-Neckar",.. Karlsruhe", ,.Westpfalz" und.. Rhein-Nahe" komplett integriert. Im Norden ist am 1. Januar dieses Jahres der Verbund.. Region Trier" hinzugekommen. Der Verkehrsverbund-.. Rhein-Mosel" ist leider noch nicht installiiert worden.
Der Ausbau des ÖPNV wurde in Rheinland-Pfalzseit 1990 mit weit mehr als drei Milliarden DM an Investitionen, Betriebszuschüssen u·nd Planungsmitteln gefördert.
(Beifall bei F.D.P. und SPD) _ Damit ist-Rheinland-Pfalzund der Rheinland-Pfalz-Takt zu einem Vorbild für den Personennahverkehr in ganz Deutschland geworden. Meine Damen und Herren, ein weiterer wichtiger Verkehrsträger für Rheinland-Pfalzist die Binnenschifffahrt. So ist der Anteil am gesamten rheinland-pfälzischen Güterverkehrsauf- kommen aufgrund der Lage des Landes an den leistungsfähigen Wasserstra-ßen Rhein, -Mosel und Saar mit rund 22 % deutlich höher als im gesamten Bundesgebiet, in dem der Durchschnitt bei rund 14% liegt. (Zuruf des Abg. Dr. Gölter, CDU)
Allein der Containerumschlag ist zwischen den Jahren 1990 und 1997 in den Häfen von Rheinland-Pfalz um etwa 110% auf rund 1,9 Millionen Tonnen angestiegen. Vor diesem Hintergrund verfolgt das Land mit Nachdruck seit dem· Jahr 1991
die._ Einrichtung der Güterverkehrszentren Koblenz, Trier, Mainz-Bingen; Ludwigshafen/Germersheim und Wörth.
Meine-Damen und Herren, auch die Bedeutung des Luftverkehrs als einem weiteren wichtigen Standortfaktor für-das Land ist in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen.
Mit dem Flughafen Hahn als bedeutendem Konversionsprojekt verfügt Rheinland-Pfalzüber einen hoch enU.vicklungsfähigen Flughafen mit einer 24-Stunden-Fiuggenehmigung. Bisher konnten an diesem Standort rund 1 600 Arbeitsplätzeneu geschaffen werden.