Protocol of the Session on January 17, 2001

dabei, dass das Vier-Säulen-Projekt für Zweibrücken und für

uns eine hohe Bedeutung hat. Deshalb werden wir versu

chen, gemeinsam mit dem Saarland diesen Flughafen

(Vereinzelt Beifall bei der F.D.P.)

Meine Damen und Herren, Rheinland-Pfalz istdurch die Lage an Rhein, Mosel und Saar im Güterverkehr besonders begün

stigt. Rund 75 % der in Deutschland auf den Binnenwasserstraßen transportierten Güter werden auf dem Rhein_beför-. dert.

Die rheinland-pfälzischen Häfen sind deshalb Ausgangspunk

te erheblicher wirtschaftlicher Aktivitäten mit einer über

durchschnittlichen Bruttowertschöpfung. Sie sichern in ihrem Umfeld eine Vielzahl qualifizi_erter Arbeitsplätze. DerWandel der Häfen zu multimodalen Güterverkehrszentren ist in vollem Gang und wird seitens des Landes mit N_achdruck gefördert.

Der Ausbau der rheinland-pfälzischen GVZ-Standorte Trier, Koblenz, Mainz/Bingen, Ludwigshafen/Germersheim und Wörth stellt gleichzeitig eine wesentliche Voraussetzung für

die Verlagerung von Teilen des Straßengüterverkehrs über große Entfernungen auf die- umweltverträglichen Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße dar.

- Meine Damen und Herren, im Betrieb befinden sich derzeit

-die Güterverkehrszentren Trier, Koblenz und Ludwigshafen/Germersheim. Für das geplante Güterverkehrszentrum in Mainz bedarf es dringend des Ausbaus des stadteigenen Ha

fens. Die Landesregierung hat hierzu ein·e entsprechende Förderung für die Stadt in Aussicht gestellt.

Einen- großen Schritt nach vorn hat das Güterverkehrszen

trum Wörth mit dem geplanten Ankauf der wasserseitigen Teilflächen und der Gleisanlagen des ehemaligen Mobii-Oii

Geländes gemacht. Hier eröffnen sich vor den Toren des Oberzentrums Karlsruhe aufgrund des großen Flächenreservoirs hervorragende Ansiedlungsmöglichkeiten für Betriebe

mit hohem Transportbedarf, und letztlich schaffen diese -setriebe neue Arbeitsplätze. Wörth ist ein 1 a-Standort._

Ich habe vor kurzem eine große Papierfabrik, die früher in Baden-Württemberg operativ tä_tig war, nach Wörth holen können, und zwar aufgrunddieser guten Verkehrssituation.

Meine Damen und Herren, im Verkehrsbereich gibt es vielfäl

tige-Einsatzmöglichkeiten für die heuen Informations- und Kommunikationstechnölogien. So können durch telemati

sche Systeme die Verkehrsabläufe rationeller und emissionsärmer gestaltet und die Verkehrssicherheit entsprechend er_höht werden.

l.Jnser langfristiges Ziel ist es,. zum Beispie !_im Bereich des ge

samten Autobahnnetzes ein flächenäeckendes Verkehrsleit

system einzurichten. Darüber hinaus gilt es, über den Ver

kehrssektorhinausführende Lösungsansätze ~u verfolgen.

Durch die multimediale Vernetzung von verkehrliehen un·d

touristischen Angeboten, wie zum Beispiel dem Rheinland

Pfalz-Takt und dem Kultursommer Rheinland-Pfalz, kann auch der Tourismus neue Impulse erhalten.

Naturgemäß spielt der Verkehr bei der Weiterentwicklung des Tourismus in Rheinland-Pfalz insgesamt eine wichtige

Rolle. Für die weitere Stärkung der nationalen und interna

tionalen Wettbewerbspositionen sind vor allem von Bedeutung:

die verbesserte Erreichbarkeit der touristischen- Regionen im öffentlichen Nahverkehr,

gute Angebote an umweltverträglichen Verkehrsmitteln vor Ort, wie Fahrrad und ÖPNV und

die Erweiterung von verkehrsberUhigten Zonen, insbeso-ndere ln den Heilbädern und Kurorten.

Einen besonderen Schwerpunkt zukcinftiger tourismusbezo

gener Verkehrspolitik soll die Initiative -.. Radwanderland

Rheinland-Pfalz" bilden. Sie sieht ein hochwertiges Netz at

traktiver großräumiger Fahrradwege vorrangig in den reizvollen-rheinland-pfälzischen -Flusstälern und auf ehemaligi:;n

-Eisenbahnstrecken vor.

Die Landesregierung will damit einen neuen touristischen Marktanteil für unser Land schaffen. Man muss wissen, für die Urlaubsentscheidung Rheinland-Pfalz - das sind Menschen, die das alles freiwillig machen - haben wir jährliche Wachstumsraten jenseits von 6 %. Es sind über 133 000 Ar

beitsplätze in der Branch-e etabliert. Das ist ein Arbeitsmarkt

faktor, der nicht zu unterschätzen ist. Darübe-r hinaus werden jenseits von sieben Milliarden DM Umsatz gemacht. Dafür ist entscheidend:

die Natur,

die Kultur und

die Möglichkeit des Radwanderns.

Das ist sehr naturbezogen. Deshalb müssen wir dafür die notwendige Infrastruktur schaffen.

Meine Damen und Herren, das Verkehrssystem für den Standort Rheinland-?falz zukunftsorientiert gestalten- dies ist die Intention des neuen Landesverkehrsprogramms 2000. Ent

scheidende Erfolge in den 90er-Jahren waren vor allem der gezielte Ausbau de~ Bundesfernstraßennetzes, die Schaffungdes Rheinland-?falz-Takts,-die Errichtung von Güterverkehrszentren und eine wesentlich verbesserte Verkehrssicherheit auf den Straßen. An diese Erfolge ·will die Landesregierung anknüpfen.

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Mit einer modernen, an den Anforderungen des neuen Jahrtausends ausgerichteten Verkehrspolitik soll der Wirtschaltsstandort Rheinland-Pfalz gesichert und weiter ausgebaut werden.