Protocol of the Session on December 15, 2000

Ein Punkt war, dass wir die Unterrichtsversorgung - das haben Sie vor zwei Wochen mitbekommen-trotzansteigender Schülerzahlen weiter verbessert haben. Wir haben eine relativ gute Versorgung mit 97,7 % im Bereich der allgemeinen Unterrichtsversorgung. Auch weitere Maßnahmen der Lan- · desregierung, wie die Multimedia-Initiative oder auch der Einstieg in die leistungsorientierte Besoldun,g, sind wichtige Bausteine, um die Quc;lität in Rheinland-Pfalz weiter zu verbessern. Vor diesem rlintergrund ist MARKUS nur ein Element.

Als letzten Punkt rege ich an, dass wir einmal darüber nachdenl

Mertes, SPD: Rein von der deutschen Sprache herJ)

Ich erteile der Abgeordneten Frau Thomas das Wort.

Meine Damen und Herren! Herr Kuhn, ich glaube, Sie müssen selbst damit zurechtkommen und sich auch einmal fragen, ob es nicht ein sehr zweifelhaftes parlamentarisches Vorgehen ist; wenn man versucht, jemanden zu vereinnahmen. der nicht anwesend ist und nicht etwas zu Ihren Behauptungen sagen kann, die Sie vorhin getätigt haben. Ich finde das nicht in Ordnung. Ich werde das auch nicht für Herrn Dahm tun. weil Sie sich auf Situationen bezogen haben; bei denen ich nicht anwesend war. Ich finde diese Art des Vorgehens mehr als zweifelhaft und unparlamentarisch.

(Beifall der Abg. Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Kuhn, es würde ·Jhnen gut anstehen, ein bisschen be

scheidener zu sein, wenn Sie über die Leistungen dieser Landesregierung reden.

(Mertes, SPD: Jetzt wird's gefährlich!)

Es rutscht ~o schnell über die Lippen: Wir sind die Ersten, die so etwas gemacht haben.- Schauen Sie_sich doch wirklich ein

mal einiges im Ländervergleich an. Sie haben nicht berück

sichtigt; dass zum Beispiel Harnburg schon Mitte der 90erJahre mit seiner Lernausgangsuntersuchung auch einen kom

pletten Jahrgang untersucht hat, und zwar nicht nur, was die Rechenfähigkeiten angeht, sondern auch die Rechtschrei-. bung und andere Dinge. Harnburg ist jetzt in der Lage, nach zwei Jahren eine solche Unter-Suchung zu wiederholen und zu Ergebnissen zu kommen, dies ein.mal über die Zeit zu betrachten.

Bevor man immer Spitzenreiter sein will, sollte man einmal aus dem eigenen Kuschelnest herauskommen und sich im Land umschauen; wo Bildungspolitiker in anderen Bundesländern stehen und die Sie schon abgehängt haben.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich komme zum dritten Punkt, den Sie angesprochen haben, was das Ranking anbelangt. Es gibt im Zusammenhang mit der TIMS-Studie einiges an Veröffentlichungen, unter ande

rem auch eine Veröffentlichung von Herrn Professor Klemm in der.,Süddeutschen Zeitung", der sagt: Was- machen eigentlicn andere europäische Länder mit Ergebnissen von Leis-· tungsstudien, die darin eine ganz andere Tradition haben, zum Beispiel England, Holland, Frankreich usw. - Ich finde, hier sollte man einmal a:uf Herrn Klemm hören. Er sagt: Wenn man solche Leistungsuntersuchungen durchführt und sie öfter wiederholt und öfter vortragen will,

(Glocke des Präsidenten)

müsste man in Deutschland auch so weit kommen, sich - ich darf kurz zitieren-.,auch auf eine Strategie zur Nutzung derartiger Tests. für die Entwicklung der Einzelschulen und des Schulsystems irisgesamt zu einigen".

Ich glaube, solange diese Auseinandersetzung nicht geführt ist, was man mit diesen Tests tun will, sollte man von solchen Ranking-Dingen absehen. Es gibt genügend Argumente, davon nicht Gebrauch zu machen.

(Beifall des BÜNDNIS90iDIE GRÜNEN)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Kuhn das Wort.

Herr Präsident, meine Damen und H_erren! Ich habe ein rich

tig schlechtes Gewissen. Ich werde mit Herrn Dahm sprechen.

Ich war mir nicht bewusst, über ihn etwas Negatives behauptet zu haben. Ich finde, seine bildungspolitische Position ist rn

Ordnung. Wenn Sie das als Schmach und schlimme Verleumdung empfinden, werde ich mit Herrn Dahm reden. _ -_

-(Zu ruf der Abg. Frau Thomas,

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich wollte niemanden verleumden. Ich wollte Herrn Dahm loben.

(Zuruf des Abg. Creutzmann, F.D.P.)

Das ist vielleicht auch ein bisschen sophistisch. Das gebe ich zu.

(Zuruf der Abg. Frau_Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Letzte, was Sie gesagt haben, ist völlig richtig. Wir dürfen nicht bei diesem Test stehen bleiben. Wir brauchen Vergleichbarkeit, eine wissenschaftliche Begleitung und ein einheitliches System in ganz Deutschland.

(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das habe ich nicht gesagt! Ich habe etvvas ganz anderes gesagt!)

Mir ist etwas aufgefallen.

Lieber Herr Minister, es ist kein Geheimnis in diesem Hause, dass ich unseren Bildungsminister verehre. Er ist ein glänzender Bildungsminister.

(Beifall des Abg. Mertes, SPD)

Dieses Staffelbeispiel gefällt uns Liberalen nur begrenzt. Es entspricht auch nicht der Realität. Es kann nie das Ziel sein,dass alle 10,3 Sekunden laufen- das meint er wahrscheinlich auch nicht-, und damit istdie Welt in Ordnung.

(Zuruf des Ministerpräsidenten Beck)

- Das ist richtig. Dazu brauchen wir auch diejenigen, die

10,0 Sekunden laufen. Auch darüber sind wir uns wieder einig.

(Beifall der F.D.P.)

Das heißt, ich interpretiere Sie falsch, wenn ich Ihnen unterstelle, dass Sie meinten, wir müssten erreichen, dass alle

10,3 Sekunden laufen sollten. Ihre Reaktion zeigt mir, dass wir wieder einmal Konsens haben. Das ist unsere liberale Grundposition. Wir brauchen auch die Schnellsten.

(Ministerpräsident Beck: Richtig!)

Diese müssen wir fördern.

(Glocke des Präsidenten)

Dazu gehören T~sts und eine Förderung der Leistungseliten in Deutschland und in Rheinland-Pfalz.

(Vereinzelt Beifall bei F.D.P. und SPD)

Weite:re Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit sind wir am Ende des ersten Teils der Aktuellen Stunde.

Wir kommen zum zweiten Thema der_