Die Unterschiede in den Anträgen sind relativ.schnell zu er
Wir haben einen Antrag gemacht, der für alle Fraktionen be
ratungsfähig gewesen wäre ~ ich sage nicht direkt zustim
Frau Schneider, CDU: Lobhudelei,
- Wissen Sie, von der Weinkönigin bis zur Viehzucht ist auch
(Beifall der SPD- Zuruf des Abg. Billen, CDU)
Unser Antrag hat immerhin das Format, dass er neben der Lö
sung der Krise selbstverständlich auch eine Vision in sich hat,
nämlich die Vision, wie wir gemeinsam im Land Rheinland
Pfalz eine Viehzucht organisieren können, die das Vertrauen
der Verbraucherinnen und Verbraucher zurückbekommt.
(Zuruf der Abg. Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Aber wir haben den Kollegen der CDU -damit dies !n der Re-· dezeit noch gesagt ist- ein klares und deutliches Zeichen gegeben. Wir haben Ihre Forderung zu unserer gemeinsamen
Forderung der Koalition von F.D.P. und SPD gemacht, indem wir gesagt haben, die Landesregierung wird gebeten zu prüfen- "gebeten" steht noch nicht einmal da-, soll prüfen, wie
die Kontroll- und Entsorgungskostenbis zur Klärung der Ge
samtfinanzierung durch das Land vorfinanziert werden kön
nen und ein Notprogramm für bedrohte Existenzen ausge-·
Herr Billen, ich habe Ihren Vorschlag - das war gestern an
scheinend viel einfacher; immer dann, wenn keine Kamera.
und kein Mikrofon da sind, kann man so richtig von Mensch
zu Mensch Sachinhalte austauschen - zu unserem Vorschlag
gemacht, weil ich Ihren Vorschlag für durchaus schlüssig hielt.
Bitte schön. so· viel Gemeinsamkeit müssen wir ent1lvede: ler
nen oder beigebracht bekommen, sonst ist dieser Landteig ir
(Beifall derSPD und der F.D.P.)
Das steht nun in unserem Antrag, zeigt die Beweglichkeit in
dieser Frage und auch die. Kooperationsbereitschaft der bei
den Koalitionsfraktionen.
Zuruf der Abg. Frau Grützmach er,
Meine Damen und Herren, es steht weiter drin - dies steht nicht im CDU-Antrag drin-, wir müssen uns dafür einsetzen,.
dass auf Bundesebene alle Anstrengungen unternommen
werden, BSE und Serapie verstärkt zu unters.uchen. Es muss
die Dimension dieses Genomprojekts haben, was in Europa
auch nur gemeinschaftlich möglich war.
Meine Damen urid Herren, alles, was weniger ist, wird zu we
{Beifall der SPD und der F.D.P.)
Wenn wir diese Anstrengungen nicht vernetzen- Rheinlan_d
Pfalz ist nur ein kleines Stück innerhalb von Europa- und wir
diese Frage nicht gelöst bekommen,
dann werden wir die strukturellen Fragen, die hinter dieser.
Herausforderung stecken, nicht mit Notprogrammen gelöst