spektiven der Landwirtschaft können wir vieles teilen, was sich auf das Gutachten und Ihre damaligen Mainzer Thesen bezieht. Ich bitte Sie, dass Sie dies täglich Ihrem Kabinettskollegen Bauckhage vorbeten, damit Sie bei ihm einmal die Lä
Ich habe Frau Martini gebeten, Ihnen täglich vorzubeten, in welche Richtung die Agrarpolitik gehen sollte. Herr Bauckha-ge, im Übrigen haben sie gemeint, es stünden Teile in unserem Antrag: die nicht von dieser Welt seien. Rätselhaft. Ich glaube, es kann sein, dass Sie vielleicht noch nicht ganz von
dies~r Weit sind, wenn Sie nicht begriffen haben, in welche _ Richtung ·die Agrarpolitik jetzt gehen muss.
ich komme- noch einmal zum Antrag der Regierungsfraktionen. Herr _Mertes, Ihr Punkt 5 hat mir sehr viel Freude gemacht. Sie haben die Vorteile der regionalen Erzeugung und Vermarktung für die nachvollziehbare Herkunft entdeckt.
-Herzlichen Glückwunsch! Sie fordern die Medien auf, eine regionale Partnerschaft dieser Art zu stützen. Aber gehen Sie doch selbst mit gutem Beispiel voran. Nehmen Sie einmal ordentlich Geld in die Hand - Sie können das, es gibt EU
Programme und auch Programme der gemeinsamen Agrarpolitik des Bundes-, und stärken Sie d!e vorhandenen Strukturen, und helfen Sie, neue zusammenzuschließen und an den Start zu bringen. Wir haben etliche von den Vermarktungsei nrichtu nge n.
Wir lesen in Ihrem Antrag weiter, Sie wollen der Aufklärung der Bevölkerung besonderes Augenmerk schenken. Gut, dann arbeiten Sie mit der Verbraucherzentrale zusammen. Diese hat. sich sehr bewährt. Erwarten Sie bitte nicht, das~ sie ihr verstärktes Engagement für.. umme" einbringt.
Wir lesen, Sie wollen eine Reform der europäischen Agrarpo.litik für eine bessere Unterstützung tiergerechter und qualitätsorientierter Erzeugung und entsprechende Vermarktung. Wir haben es eben auch von Frau Martini gehört. Guten Morgen, meine Damen und Herren.
Wir hatten vor eineinhalb Jahren eine Debatte um die Agenda 2000. Wir haben dazu, genau zu diesen Forderungen~ solche Forderungen vorgelegt, die in diesen Diskussionsprozess einzubringe_n waren. Sie habenalldiese Anträge- aus heutiger Sicht sicher sehr kurzsichtig- abgelehnt. Wir begrüßen Sie nun an unserer Seite. Wir hoffen auf Stehvermögen.
Meine Damen und Herren, es wäre niemand froher als die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wenn Sie endlich begriffen hätten, dass wir bei einerWende in der Agrarpolitik analog der MainzerThesen, unserer alten und immer wiederholten Forderungen, und des neuen Gutachtens enorme Standortverteile hätten. Es ist heute schon.einmal gefallen: Unsere Agrarstruktur ist zu großen Teilen die bäuerliche Landwirtschaft im· Unterschied zu anderen Bundesländern. Wir glauben Ihnen aber erst, wenn sich Ihre Lippenbekenntnisse. in haushaltsrelevantem Handeln wieder find eh.
Ich komme zum Antrag der CDU. Meine Dam.en und Herren, der größte Mangel Ihres Antrags liegt darin, dass Sie keine
Deswegen können wir ihm nicht zustimmen. Sie beschränken sich in Ihrem Antrag auf das kurzfristige Management der Krise. (Billen, CDU: Aufdas Thema!)
Sie haben den Auffrag, den wir damit haben, nicht verstanden. Ich kann nur sagen, was soll eigentlich noch passieren, damit Sie begreifen; dass die unveränderte Fortsetzung der alten Agrarpolitik der letzten Jahrzehnte die Landwirtschaft direkt an die Wand fährt. Da können Sie doch nicht zuschauen. Wachen Sie endlich auf.
Ich freue mich auf eine konstruktive Diskussion im Ausschuss. Herr Mertes, ich möchte Ihnen noch eines sagen. Wenn Sie sa_gen, wir wollten eine gemeinsame Haltung des Landtags erreichen, die Opposition hat sich verweigert, und der CDU suggerieren,- wir sind doch ganz dicht beieinander, kommt, wir haben doch schon euer Notprogramm übernommen, dann
sir:d Sie unredlich: Sie wissen ganz genau, wenn sich die GRÜNEN Ihrem Antrag nicht anschließen können, dann hat das nichts damit zu tun, dass die GRÜNEN nicht alles tun wollen oder müssen, was Not tut, um die BSE-Krise zu meistern und daraus etwas zu lernen- ganz im Gegenteil.
Wir haben das Problem, dass wir vieles von dem, was Sie jetzt in sehr verwischter und verwaschener· Form aufgeschrieben haben, seit Jahren niit Ihnen diskutieren wollen. Sie haben die Ohren auf Durchzug gestellt. Es ist schön, dass das jetzt anders ist. Wir begrüßen das. Aber das heißt nicht, dass wir diesen Antrag übernehmen können. Das heißt eher, wir erwarten von Ihnen ein Zubewegen auf uns. Sie können jetzt natürlich noch sehr bei der CDU werben. Vielleicht kommen Sie noch zusammen. Wir bleiben bei _unserem Antrag. Wir hoffen, dass wir zumindest bei der Debatte bei der Schnittmenge bezüglich der kurzfristigen Forderung einig werden. Da gibt es im Übrigen keine Unterschiede.
Bezüglich der Perspektive wäre es gut, wenn wirklich eine konstruktive Debatte beginnen würde. Diese Debatte muss zwischen Frau Martini und.Herrn Bauckhage anfangen. Sie muss so geführt werden,dass wir alle etwas davon haben,
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte Ihnen eir~en weiteren Aspekt des Antrags der Fraktionen der SPD und der F.D.P. herausstellen, der in der Diskussion bisher noch k~ine herausragende Rolle gespielt hat, wiewohl er aber doch sehr ernst gemeint und ein wichtiges Anliegen ist. Das gebietet die Seriosität bei der Diskussion um das Thema BSE, dass man sich seines Wissens und Erkenntnisstands versichert. Dank der Einbringung auch des Ministers Zöllner ist im Antrag auch davon die Rede: dass wir uns dringend mehrWissen über die Frage BSE verschaffen müssen.
Sie wissen alle, vor 15 Jahren ist epidemieartig BSE in England ausgebrochen. 178 000 BSE-erkrankte Tiere gab es in England. Wenn wir sehen, wie wenig Wissen wir nach 15 Jahren über _diese Krankheit, über die Erreger, über den Übertragungsweg, über die Frage, wie es. geschieht, wie es abläuft, wie. die Infektionswege sind, was man dagegen tun karin, wie man es erkennen kann, gesammelt haben, so muss es erschrecken. Es muss uns als Politiker erschrecken; denn wir brauchen schnell adäquate Antworten. Diese zu finden, gelingt uns nur, wenn wir auch das Wissen haben, wenn uns die Forschung auch das Wissen liefert, wie die Fragen zu beantworten sind. Ich möchte es noch einmal ganz kurz rekapitulieren. Es war so schön einfach, Frau Kiltz. D_as BÜND
ln England ist BSE ausgebrochen. Dann hieß es TiermehL Ja, klar. Wie kann man so perfide sein, Wiederkäuer, Grasfresser mit Artgenossen zu füttern.
- Richtig, Frau Kiltz. Leider war es nicht so einfach; denn es sind nicht nur Wiederkäuer, die Artgenossen gefressen ~a
ben, erkrankt. Wir haben im Laufe der Forschung erkannt, dass es durchaus auch Aas-Verwerter, Fleischfresser getroffen hat, zum Beispiel den Menschen.
Wir haben die Kannibalenkrankheit aus Papua-Neuguinea. Gut, haben wir gesagt, auch einfach zu erklären. Die Natur,