Protocol of the Session on November 16, 2000

Wir kennen die damalige Debatte und auch den Wahlkampf, der geführt" wurde. Der hohe Unterrichtsausfall wurde beklagt. Jetzt haben wir kreuz und quer Koalitionen._Grüne und

SPD wurden wegen der unzureic.:henden Unterrichtsversorgung attack)ert.

Die neue st~rke Landesregie-rung in Hessen gibt eine \.Vahn

sinnige Unterrichtsgarantie. Ich beziehe uns bewusst mit ein,

um das alles zu relativieren. Es ist gigantisch, wenn -man liest, was jetzt geschaffen worden ist:

(Zuruf der Abg. Frau Hammer, CDU)

300 neue Lehrerstellen.- Hier in Rheinland-Pfalz 600.

Man könnte natürlich auch auf die alte Situation verweisen, wenn ich die Zahlen vorlese. Dann könnte man natürlich einmal wieder Rotgrün attackieren. Das ginge auch. Es war damals noch schlimJ:TJer.

Jetzt sind 300 _neue Lehrerstellen geschaffen worden. Man

kommt zu folgenden Zahlen: Haupt- und Realschulen - ein

\IVahnsinnserfolg wird jetzt gefeiert- 94,8% und Sonderschulen91,3 %. Das wird in der.,FAZ" mit den-Warten.,Unterrichtsausfall in Hessen verringert" als der Durchbruch darge

stellt. Wenn Sie diese Zahlen mit unseren Zahlen vergleichen: können Sie r.achvollziehen, dass wir in Rheinland-Pfalz nahe an einer Vollversorgung sind.

(Beifall der F.D.P. und der SPD)

Schauen Sie sich einmal andere Bundesländ~r an. Ich bin nicht so perfide und werfe der alten rotgrünen Landesregierung

vor, dass damals der Unterrichtsausfall enorm hoch war. Ich lobe auch nichtdie F.D.P. für diese gigantische Leistung.

Unsere Leistung in Rheinland-Pfalz ist vor diesem Ländervergleich zu sehen. Wir sind auf dem Weg zu einer- Vollversor

-gung.-Daslassen wir uns von Ihnen nicht klein reden.

(Beifall der F.D,P. und der SPD)

Ich erteile Staatssekretärin Frau Ahnen das Wort.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und- Herren! Ich hatte die Gelegenheit, im Rahmen der Beantwortung der Mündlichen Anfrag~ die Situation im Land darzustellen, und stelle aus Sicht der Landesregierung fest, dass wir eine gute Unterrichtsversorgung haben. Das hat seinen Grund. Ich nenne bei den Gründen an erster Stelle, dass uns in den ietzten Jahren auch die Lehrerinnen und L:ehrer geholfen und nach

haltig unterstützt haben, diese schwierige Aufgabe zu bewältigen, bei steigenden Schülerzahlen eine gute Unterrichtsversorgung zu gewährleisten. Dafür sollte man ihnen danken.

(Beifall de·r SPD und der F.D.P.)

Das ist aber nur die eine Seite der _Medaille. Die zweite Seite der Medaille ist, dass wir seit i991 über 3 000 zusätzliche Stel

len für Lehrerinnen und Lehrer zur Verfügung gestellt haben. ln der offiziellen Statistik der Kultusministerkonferenz liegen wir damit- p-rozentual ausgedrückt- mit Harnburg an erster Stelle.

(Beifall der SPD und der F.D.P.)

Das hat dazu geführt, dass jede dritte Lehrkraft, die heute im

rheinland~pfälzischen Schuldienst ist, in den ietzten zehn Jahren eingestellt worden ist und wir uns nach einerneuen Erhebung beim Altersdurchschnitt bundesweit zusammen mit Bayern an erster Stelle befinden.

(Beifall bei SPD und F.D.P.)

Sehr geehrter Herr Abgeordnete Lelle, Sie haben so in Rich

·tung der SPD-Fraktion gesagt: Das müsste man schon selbst

bewerten, wenn man jetzt wegen 0,3 % Verbesserung die

Anfrage zur Aussprache stellt. Ich bin mir sicher, wenn es 0,1 % Verschlechterung gewesen wäre,-wäre der Antrag von Ihnen gekommen.

(Beifall der SPD und der F.D.P.)

Dann haben Sie einen zentralen Angriff gegen die Landesregierung gefahren, im Bereich der Hauptschulen sei es nicht so. Das habe ich übrigens heute ivlorgen in der Beantwortung eingeräumt. Ich habe deutlich gemacht, dass wir deswegen den Schwerpunkt auf die Hauptschulen setzen.

Sie haben es sich einfach ·gemacht und gesagt: Hättet ihr an der Universität Koblenz-Landau mehr Studienberatungen angeboten, hätten wir schon mehr Bewerber. - Das ist keine

Problem Iösung.

(Lelle, CDU: _VI/as haben Sie denn gemacht?)

Wir haben Studienberatung.ahgeboten, die Hauptschulen als Bedarfsfächer im Bereich der Lehramtsanvvärterausl;lildung ausgewiesen und massive Informationsveranstaltungen

durchgeführt. Vor allen Dingen haben wir den Hauptschulen Angebote zur inhaltlichen Weiterentwicklung vorgelegt. Trotzdem haben wir nach wie vor Schwierigkeiten. Das heißt, wir müssen diese -Anstrengungen noch forcieren. Ich sage Ihnen gern, dass wir das tun werden.

(Beifall bei SP_D und F.D.P.)

Wir haben aber nicht nur eine gute Unterrichtsversorgung, sondern auchein gutes Schulsystem und-vor allem gute Schu

len: Auf iviARKUS ist schon verwiesen worden. MARKUS ist dafür nur ein weiterer Beleg. Ich könnte viele andere zitieren.

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Thomas, Sie haben zu der · Aussage hinsichtlich des Unterrichtsausfalls gesagt, man hätte sich das offensichtlich nicht so genau angesehen.-Die beiden Wissenschaftler hätten gesagt, das seien nur die 10 % der besten Schulen. Ich habe rriit den beiden Wissenschaftlern gesprochen und war auch bei der Pressekonferenz dabei. Diese Aussage bezieht sich nicht auf die 10 % der besten Schulen, sondern auf alle Schulen im Land. Das haben die Wissenschaftlerinnen und vVissenschaftler klargemacht.

(Beifall bei SPD und F.D.P.)

Wfr haben uns nicht nur um die Quantität im Sinne einer guten Unterrichtsversorgung, sondern auch um die Qualität de~

Systems gekümmert. Wir haben uns aber auch um die Qualität der Einzelschule gekümmert. Eines äer erfreulichsten Ergebnisse aus fv1ARKUS ist, dass wir ein leistungsfähiges Schulsystem haben, in dem sich das dreigliedrige Schulsystem und die integrierten Formen ergänzen. Es war nicht selbstverständlich, dass es die Regionale Schule, die ein bildungspolitischer Renner geworden ist, in so kurzer Zeit schaffen würde, inhaltlich und bezogen auf die Standards einen-solchen Erfolg zu erreichen.

(Beifall der SPD und der F.D.P.)