Herr_Ko!lege Bische I, ich erlebe das heute zum x-ten Mal, dass_ hier im Konjunktiv gefragt wird. Ich war nicht dabei. Deshalb kann ich das nicht bestätigen.
grundsätzlich zum 100 000-Dächer-Programm des Bundes, dem Altbausanierungsprogramm, dem Alternativ-EnergieFörderprogramm und dem Kraft-Wärme-KoppelungsAusbaugesetz? Das würde mich interessieren.
Herr Rieth, es geht viel zu weit, im Rahmen einer Mündlichen Anfrage über die Energiepolitik der gesamten Landesregie
Herr Bauckhage, ich habe eine ganz konkrete Frage. Könn_en Sie ausschließen, dass bei dieser Rede von Herrn Eggers das Wort ,.Preistreiberei" nicht gefallen ist?
Frau Grützmacher, manchrnal ist die Wahrheit-schwierig hinzunehmen, weil man mitunter Probleme damit hat, wenn man Vorurteile hat. Ich kann das weder bestätigen noch dementieren. Ich war nicht dabei. Ich-denke, es hat ein Stück mit Demokratie zu tun, dass jeder Mensch seine Meinung sagen darf. (Frau Grützmach er, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
für Alternativenergien in Rheinland-Pfalz. Ist die Landesre- · gierung bereit, die vielfältigen Fördermöglichkeiten, die der Bund mittlerweHe seit zwei Jahren bietet, durch eine Öffentlichkeitskampagne auch in Rheinland-Pfalz zu unterstützen, um Arbeitsplätze und Investitionen möglich zu machen?
schaftlichen Exkurs zu machen, weil sie zu wenig von der Marktwirtschaft verstehen. Die Landesregierung ist natürlich bereit, alle Fördermöglichkeiten darzustellen, die es gibt. Es gibt auch Förderempfänger. Die Landesregierung ist allein
schon ·deshalb bereit, das zu tun. Sie tut es übrigens über viele Institutionen. Damit werden Sie sich abfinden müssen, dass man das immer von Fall zu Fall entscheidet.
Herr Minister Bauckhage, v.rarum sind Sie nicht gewillt, die Chancen, die diese neue Energiegesetzgebung auf Bundesebene für die Landwirtschaft bietet, positiv aufzugreifen und mit viel Öffentlichkeitsarbeit und Beratungsarbeit im Land zu begleiten?
Das ist eine sehr interessante Frage, warum ich zu etwas nicht oder doch bereit bin. Ich-habe das eingangs schon einmal beantwortet. Wir sind natürlich bereit, alles das, was derzeit geboten ist, auch entsprechend darzustellen.
Herr Bauckhage,.ist Herr Staatssekretär Eggers bei der Eröffnung bzw. bei der Abfassung seiner Eröffnungsrede nicht auf das Problem gestoßen, dass er die Position der gesamten Landesregierung darstellen muss? Vor diesem Hintergrund möchte- ich ari die Regierungserklärung erinnern, die nach der Atomkonsensvereinbarung auf Bundesebene abgegeben worden ist und durchaus anders lautete.
Es muss immer noch möglich sein, Alternativen aufzuzeigen und zu sagen, das eine hat den Vorteil und das andere den Nachteil. Das ist normCJierweise in einem Diskurs immer üblich.
1\tieine Damen und Herr~n, ich muss feststellen, dass wir in der Sache nicht wesentlich weiterkommen. Deswegen stelle ich formal fest, dass die ivlündliche Anfrage beantwortet ist.
(Rieth, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist unglaublich!- Dr. Braun, BÜNDNIS 90iDIE GRÜNEN: Ich bitte, das ins Protokoll aufzuneh- men, dassdie Wortmeldungen nicht mehr berücksichtigt worden sind!)
Ich rufe nun die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Ulla Brede-Hoffmann (SPD), Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen in Rheinland-pfalz b!=!treffend, auf.
1. Wie stelltsich die Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen in Rheinland-Ptatz zum Stichtag
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Mündliche Anfrage beantworte ich namensder Landesregierung \Nie folgt:
Zu Frage 1: Ende vergangener Woche hat Herr Minister Zöllner in einer Pressekonferenz ausführlich zur Unterrichtsversorgung der· rheinland~pfälzischen- Schulen Stellung genommen. Im Fazit kann gesagt ~;~erden: Die Unterrichtsversorgung.an fast allen_Schulen in fast allen Schula_rten ist gut, zum Teil sehr gut. Sicher kann man. immer sagen, sie könnte noch besser sein, insbesondere zum Beispiel an der Haupt
denden Schulen zum Erhebungsstichtag 23. August beträgt im laufenden Schuljahr 97,7 %. Er hat sich damit gegenüber dem Vorjahr weiter verbessert. Insgesamt haben sich in nahezu allen Schularten im Vergleich zum Vorjahr Verbesserungen ergeben, in der Grundschule um 0,2 %, in der Regionalen Schule um 0,6 %, in der Dualen Oberschule um 0,5 %, im Gymnasium um 0,5 %, in der Integrierten Gesamtschule um
Besonders erfreulich ist die Verbesserung der Unterrichtsversorgung in der Sonderschule um 1,1 % und· in der Realschule um 1%..
In der Hauptschule hat es durch einen bundesweiten Bewerbermangel Probleme bei der Einstellung gegeben. Zum Stati-·
stikstichtag mussten wir eine Verschlechterung der Unterrichtsversorgung um 0,7% verzeichnen. Ich gehe aber davon aus, dass inzwischen durch weitere Bemühungen nach dem
Statistiktag eine Verbesserung eingetreten ist: Zusätzlich soll zukünftig durch __ die schwerpunktmäßige Ausschreibung schulscharfer Stellen- schon zum nächsten Terniin 1. Februär 2001 - die Situation an den Hauptschulen gezielt verbessert werden.
Die Unterrichtsversorgung an den Grundschulen ist auch in d-iesem Jahr sehr gut. Mit einem Versorgungsgrad von 99,4% ist diese Schulart gemäß deiTI Konzept der Vollen Halbtags
Diese Zahlen belegen die kontinuierlichen Anstrengungen der Landesregierung in den letzten Jahren, die Unterrichtsversorgungtrotz gestiegener Schülerzahlen nicht nur auf hohem Niveau zu sichern, sondern weiter zu verbessern. Sie sind die Basis für eine dauerhaft gute Unterrichtsversorgung in den kommenden Jahren. Dabei war die Situation trotz zu- sätzlicher Stellen auch in diesem Jahr nicht einfach, weil im
mer noch die Schülerzahlen steigen, dieses Jahr um 2 443 Schülerinnen und Schüler an den allgemein bildenden Schulen. ln der Zwischenzeit ist der Zuwachs allerdings vollständig in der Sekundarstufe I zu finden. ln der Grundschule sinken die Schülerzahlen inzwischen.