stellen ist das eine. Die Diskussion und der Weitblick auf den Arbeitsmarkt für Lehrer und Lehrerinnen ist das andere. Das ist essenziell.
Meine Damen und Herren, wenn wir sagen, innere und äußere Schulreform, dann ist das ein ganz wesentliches Element,
. Jen" diese Strukturen im rheinland-pfälzischen Schulwesen verändert und umstellt. Frau Brede-Hoffmann, Sie haben im Ausschuss selbst gesagt, dass das modernisierungsbedürftig ist, Stichwort.,Selbstverwaltung".
Auch Herr Kuhn zweifelt nicht daran, dass Schulen mehr Selbstverantwortung benötigen. Auch Herr Zöllner sagt, aus Sicht der Landesregierung bestehe kein Zweifel, dass die Zukunft der Schulen in Rheinland-Pfalz ein größeres Maß an Selbstverantwortung und Handlungsfähigkeit mit sich bringen müsse, was später in einen gesetzlichen Rahmen gefasst werden müsse.
Wenn wir neue Struktüren und mehr Eigenständigkeit haben wollen, ist für uns entscheidend, dass es mit allen Akteurinnen und Akteuren in der Schule einhergehen muss und nicht beim Schulleiter endet.
Deswegen haben wi(vorgeschlagen, ein Schulforum einzu- führen. Es gibt ganz aktuelle Beis-piele für solche Beteili- gungsformen. Das können Sie nachlesen. ln Komtanz werden mit einer Open-Space-Methode mit 750 Schülern und Schüle- rinnen Vorsc;hläge erarbeitet, wie man den Schullalltag ver- bessern kann. (Kuhn, F.D.P.: Ja, und?)
Das ist eine Arbeitsmethode. Herr Kuhn, dazu gehört, dass man die Vorausetzungen dafür schafft, dass Sie tatsächlich mit entscheiden und mit Verantwortung tragen und nicht in Projekte abgeschoben werden, in denen sie etwas entwickeln können.
Meine Damen und Herren, die Partizipation bei der Schulgestaltung ist für uns zentral. Schülerinnen, Lehrer, Elternwollen wir beteiligen. Aber wir legen es auch weiter aus. Universitäten, Hochschulen, Wirtschaft sollen natürlich mitwirken können, zum Beispiel über die Schulent11vicklun~!, be(der Mitwirkung an Lernrahmenplänen.
Meine Damen und Herren, wir haben neue Querschnittsaufgaben mit in diese_m -Schulgesetz als Aufgaben formuliert, nichtdeutsehe SchülerinnEn zu integrieren, Ge~valtpräven
tion als Verpflichtung in die Sdi_ule mit hineinzunehmen, Bildungsinhalte auf Nachhaltigkeit auszurichten, aber auch Stärkung der demokratischen Idee, Förderung des Ehrenamts oder des europäischen Ged~nkens. Das sind alles Bildungsinhalte und -ziele, die m~n nicht übersehen kann.
Ich sage auch ein Wort zum Thema berufsbildende Schulen. Ich kann hier nicht das komplette Gese;tz vorstellen.
Bei berufsbildenden Schulen haben wir vorgeschlagen, einen neue;n Schultyp einzuführen, nämlich die Berufsoberschule, um die Voraussetzungen fur junge rv1enschen zu verbessern,
konkrete und umsetzbare Vorschläge im Vergleich zu dem, was Sie an Verbesserungen für berufsbildende Schulen vorgeschlagen haben und womitSie jetztaufwarten und womitSie
Ihren Staats~ekretär Glahn doppelt abw3tschen, weil 3uch das in seinem Zuständigkeitsbereich liegt. SiE könn~n nicht Träumereien im Höfchen des Abgeordnetenhauses machen und hier nicht zur Sache kommen. Fordern können Sie gar nichts. Was Sie tun müssen, ist handeln.
(Beifall des BÜf\IDf'JIS 90iDIE GRÜNEN) Mit unserem Gesetzentwurf haben wir gehandelt. Wir haben eine Vorlage gemacht. Ich bin gespannt auf Ihre Stellungnahme. Ich weiß, dass wir mit diesem Gesetzentvvurf vielleicht nicht in jedem Detail auf Ihrer Linie liegen, aber etwas wollen wir voranbringen. Ich weiß, es ist der richtige Weg. Wir vvaren aktiv. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEf\l- _ Mertes, SPD: Da war heute die Leiden- schaft größer als die Substanz!)
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Thoma;;, auf Ihren letzten Satz sage ich Folgendes: Vielleicht waren die je
kurz diE Idee, die Sie hatten- wir brauchen nämlich ein neues Schulgesetz - beleuchten und betrachten und sagen: Was steht drin? Was bedeutet das? W3s haben wir?- Unsere Schu
len haben heute ein Schulgesetz, das aus dEm Jahr 1975 stammt. Es hat im Lauf der Zeit viele Veränderungen erlebt.
-Ich glaube, wir sind uns alle einig, wahr5cheinlich sogar auch die Fraktion der CDU, es ist kein modernes -Gesetz mehr in Sprache und Duktus. Sicherlich nicht. Es ist aber dennoch e::in ehrliches und verläs;liches Gesetz, was es heutE möglich macht und in der zurückliegenden Zeit möglich gemacnt hat,
terium und allen an der Schule Beteiligten. Eltern-wussten, woran sie waren. In den vergangenen Jahren sind wesentli
sein, als wir mehrfach dieses Gesetz geändert h3ben, :ils wir mehr Elternrecht, mehr Schülerrechte in dieses Gesetz hineingebracht haben,