Protocol of the Session on October 18, 2000

Dreisprungübung- kurz nach der Olympiade noch sehr sportlich ~ bezeichnet hat: Von allem mehr, mehr, _mehr, es ist wirklich viel zu spät und nein, nein, nein.- Sie haben zu allem, was ies an Disk~ssionen über Dreiviertelstellen gab, immer

Nein gesagt. Sie haben demnach zu mehr beschäftigten Lehrerinnen und Lehrern Nein gesagt. Damit haben sie zu mehr Arbeitslosigkeit Ja gesagt, Herr Kollege.

(Zurufe von der CDU)

Sie rufen immer: Mehr, mehr, mehrvon allem!

(Vereinzelt Beifall bei der SPD)

Herr Kollege, gleichzeitig wollen Sie, abe-r auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Geld sparen. Wie Sie es bei einer Aufstockung aller Stellen, die Sie bereits im-letzten Jahr gefordert haben, hinbekommen wollen, das notwendige Geld für die dann notwendigen vielen zusätzlich_en Stellen zusam

menzubringen, haben5ie uns nie verraten.

Herr Kollege, Sie haben uns aber auch nicht verraten- das finde ich das Beängstigende für junge Lehrerinnen und Lehrer-, wie Sie es denn machen wollen, bei vollständig besetzten Stellen auf)ahre hinaus noch junge_Kolleginnen und Kollegenirgendwo im Schuldienst unterzubringen.

(Keller, CDU: Das ist doch nicht mehr das Thema!)

Sie haben uns nie erzählt, wie Sie diejenigen Lehrerinnen und - Lehrer, die in den nächsten eins bis drei Jahren ihren Ab

schluss machen werden, noch in der Grundschule beschäftigen wollen, wie Sie über das Instrument, das Sie bei zurückgehendenSchülerinnen-und Schülerzahlen, damitzurückgehendem Bedarf an Lehrerinnen-und Lehrern, vorschlagen, so

fort alle Dreiviertelstellen in ganze Stellen in diesem Schulbe

reich umzuwandeln, überhaupt noch diese jungen Kolleginnen und Kollegen im Schuldienst unterbringen wollen.

(V~reinzelt Beifall bei der SPD- Zuruf der Abg. Frau Kohnle-Gros, CDU)

Das haben Sie uns nicht erzählt. Sie werden es uns auch nicht erzählen können. Wir: aber entscheiden und beschließen mit der Verantvvortung auch für die nächsten Jahrgänge von Studierenden, die eine Arbeitsstelle haben wollen. Wir haben deswegen die schwierige Entscheidung, die wir für den Einzelfall selbst auch als schwierig ansehen - darüber will ich überhaupt nicht hinwegreden -, getroffen,-Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer zwar nicht mehr fünf, sondern künftig nur noch vier Jahre in Dreiviertelverträgen zu belas

sen und anders als in den anderen Schularten, wo der Bedarf an Lehrerinnen und Lehrern steigt, bei gleichzeitig zurückge

henden Bewerberinnen- und Bewerberzahlen, dort mit gan

zen Stellen wieder arbeiten zu können.

(Glocke des Präsidenten)

Der Mi_nister hat darauf hingewiesen. Wir haben immer ge

sagt, wir werden angemessen reagieren, sobald sich die Situation ändert. Diese angemessene Reaktion für das kom

mende Schuljahr istjetzt gefasst worden.

Danke schön.

(Keller, CDU: Spätzünder!)

Ich erteile der Abgeordneten Frau Thomas das Wort.

Meine Damen und Herren! Gerade solci:Je Zwischenrufe wie ,.Spätzünder" zeigen doch, dass die Diskussion in einer völlig

falschen Bahn läuft. Bei den Diskussionen in den letzten Wochen, ob sie in den Medien, ob die Situation auf dem Arbeitsmarkt für Lehrerinnen und Lehrer, ob die Mangelsituation in bestimmten Fächern und Fächerkombinationen dargestellt wurde, wurde transportiert, es läge nicht allein daran- Herr Kuhn -, ob man eine Dreiviertelstelle oder eine ganze Stelle hat. Es liegt an vielen anderen Faktoren: wo die Schulen sind, ob es die geeignete Schulart ist, ob es die Wunschschulart ist, ob ich als Lehrerin vielleicht lieber an der lntegierten Gesamt

schule wäre, aber dann an einem Gymnasium oder an einer Realschule lande. All das sind Faktoren, die bei der Entscheidung der Lehrerinnen und Lehrer mitspielen. Deswegen bitte ich Sie darum, diese Scheingefechte, wer der Schnellste war, wer das Weiteste macht usw., doch sein zu lassen und tat

sächlich die Perspektive aufzumachen, worum es geht. Es geht darum, perspektivisch die richtige Entscheidung zu treffen.

Es ist richtig, wenn man sagt, man passt sich dort wieder dem Arbeitsmarkt an, besetzt auch volle Stellen, weil es auch da

bei um die Konkurrenz zwischen den Ländern geht. Aber es geht doch auch darum, dass man Vereinbarungen zwischen den Ländern trifft. Herr Professor Dr. Zöllner, das ist-etwas, wozu ich von Ihnen gern noch einmal etwas gehört hätte, weil wir das in früheren Diskussionen auch angesprochen und angeregt hatten. ln dieser Konkurrenzsituation würde es Sinn machen, wenn sich die Kultusminister auf bestimmte Stichtagsregelungen vereinbaren würden, damit dieser Wett

lauf, sich auf verschiedenen Stellen einzubuchen, so nicht mehr funktionieren kann. Ich glaube, das wäre entscheidend.

Es ist doch auch entscheidend, dass man Regelungen findet, mit denen man tatsächlich einen Einstellungskorridor ~at.

Herr Kuhn, ich glaube, Sie sind schon wieder halb auf dem Rückzug. Sie machen nach draußen gern den.. Maulhelden" und sagen, wir wollen die allerbeste und größte Lösung, und wir sind in der Forderung, die wir an unsere eigene Regierung stellen, auch noch besser als die Opposition. Dann ha

ben Sie wohl einmal nachgerechnet und feststellen müssen,

dass Sie Ihre Forderung in dem finanziellen Rahmen gar nicht umsetzen können. Ich gebe Ihnen die Empfehlung- ich weiß, wir sind es von der F.D.P. gewohnt, aber versuchen Sie doch einmal - zu rechnen, bevor Sie fordern, und machen Sie es nicht umgekehrt. So kennen wir es doch.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Creutzmann, F.D.P.: Das müssen gerade Sie sagen, Frau Thomas!)

Oder Sie müssen gleich einmal darstellen, wie Sie Junglehrer und neue Lehrer und Lehrerinnen im nächsten Schuljahr mit einstellen wollen-_wenn Sie überhaupt noch die Gelegenheit dazu haben-, wenn Sie bei Ihrer Forderung bleiben.

(Glocke des_ Präsidenten)

Also ich V>Jürde doch der F.D.P. mit auf den Weg geben, weniger ungedeckte Schecks ausgeben und lieber die Verantwortung und den Mann dafür stehen, was man an Desaster angerichtet hat.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich erteile HerrnAbgeordneten Kuhn das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind wohl im Wahlkampf. Frau Thomas, aber ich weiß nicht, ob es sinnvoll, notwendig und sehr geschmac~voll ist, sich verbal so zu vergreifen. Ich werde es nicht tun. Ich werde Si~ nicht beschimpfen.

Es würde mir auch nicht schwer fallen. Aber ich tue es nicht. Das lassen wir lieber einmal sein. Die Art, die Sie praktizieren, gibt einem schon zu denken.

Ich möchte noch etwas z_u den möglichen Einstellungen und den begrenzenden Faktoren sagen. Liebe Frau Thomas, Sie können sich vorstellen, dass wir seit 1998, seit unserem ersten Vorstoß, sehrgenau gerechnet haben. Es ist eine andere Frage, dass wir über die Zahlen verfügen und Sie möglichervveise nicht. Aber wir haben uns schon sehr sorgfältig mit dieser Thematik auseinander gesetzt. Es ist in der Tat so, dass es begrenzende Faktoren gibt, von denen ich gesprochen hatte. Es gibt eine Reihe von Faktoren, die letztendlich die Zahl der Lehrer und den Einstellungskorridor beeinflusst. Das ist in der Tat nicht monokausal zu sehen_Jch sage mit aller Vorsicht, auch wenn wir uns in einer Wahlkampfsituation befinden und man dies möglicherweise sehr plakativ machen könnte: _Wir sind selbstverständlich dafür, die Unterrichtsversorgung weiter, und zwar deutlich, zu verbessern. Das ist bisher in Schritten geschehen. Dass dies nicht in einem großen Schritt

geschehen konnte, lag an der miserablen Finanzsituation des Landes.

(Zuruf der Abg. Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich bin: zuversichtlich, dass wir im Hinblick auf die Unterrichtsversorgung in größeren Schritten vorangehen können. Dann_ haben' Sie neue Faktoren, die Sie mit einbeziehen können. Das meinte ich mit.,möglichst schnell". Dann schauen wir uns das an: 'Wir schauen uns unsere Ressourcen an.