tunismus eine Gruppe herausgreift und sagt, die würde durch einen solchen Vorschlag diskriminiert werden.
- Herr Lelle- ich gehe davon aus, dass Sie es wissen-, Sie vergessen, dass Sie bei jeder Umwandlung einer Dreiviertelstelle in eine volle Stelle freie Stellenäquivalente brauchen. Im Klar
text heißt das, für vier Stellen brauchen Sie eine freie Stelle. Bei zurückgehenden Schülerinnen- und Schülerzahlen im Bereich der Grun
Meine Damen und Herren, es ist Opportunismus, dieses zu fordern und als Diskriminierung zu bezeichnen.
(Beifall bei der SPD- Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wen schauen Sie dabei an, Herr Zöllner? - Herrn Creutzmann?)
Die Wahrheit ist, dass mit dem Gro5 der anderen Schularten durchs Feuer gefahren wird. Das geht auf Kosten der Gymna
sien, das geht auf Kosten der Realschulen, und das geht auf Kosten der berufsbildenden Schulen, wenn man es machen würde.
Dann sollte man es nicht aussprechen. Das wäre Ehrlichkeit. Zu sagen, dass die Grundschullehrerinnen und -Iehrer im Zu
sammenhang mit der Vollen Halbtagsschule tatsächlich die Benachteiligten gewesen wären, ist eine Legende, die Ihnen selbst die Grundschullehrerinnen und -Iehrer nicht glauben.
Fragen Sie einmal die Lehrerinnen und Lehrer anderer Schularten und weisen Sie, wenn Sie von denen darauf hingewie
sen werden, darauf hin, dass im Rahmen der Umwandlung in die Volle Halbtagsschule die Lehrerinnen und Lehrer in der Grundschule zehn Minuten weniger Unterrichtszeit haben als vorher und sie als einzige Schulart vom Ansparmodell ausgenommen worde-n sind.
Ich bin der festen Überzeugung, dass sich die Au-swirkungen sehen lassen können. Ich bin auch. der festen Überzeugung, dass es der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt war und ist, vor allen Dingen dann, wenn man weiß, dass es im Bereich der Personalversorgung von Schulen mehr Probleme gibt; die im Auge zu behalten sind - die Unterrichtsversorgung, die _ Qualität der Neueinstellungen, letzten Endes auch die Ar
beitsplatzbeschaffung für junge Menschen und ähnliche Dinge mehr- und mit einem sinnvollen und verantwortbaren Gesamtmodell unter einen Hut gebracht werden müssen.
Herr Lelle, zum Schluss~arf ich Sie beruhigen. Der Ministerpräsident nimmt ein Messer im z_usammenhang mit mir nur dann in die Hand - da wir uns als gutes Team verstehen -, wenn er schneidet, damit der Minister die Bissen dann besser mit der Gabel nehmen kann.
(Beifall der SPD und der F.D.P.- Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD- Dr. Gölter, CDU: Das war sehr zweideutig formuliert! Wissen Sie das?)
Das ist mir eben eingefallen, als ich gehört habe, was Herr Minister Zöllner und Frau Brede-Hoffmann gesagt haben, wenn man daran denkt, was Sie noch vor kurzem von dieser Stelle
Wie gehabt: Selbstbeweihräucherung, die beste Landesregierung, die es gab, und Beschimpfung der Opposition. Herr Minister Zöllner und Frau Brede-Hoffmann haben ausgeführt, dass die SPD und die Landesregierung frühzeitig auf den Lehrermangel reagiert hätten. Das ist wohl ein schlechter Witz. Die Landesregierung war immer nur dann bereit, wenn die Opposition Druck gemacht hat.
Wenn dann die F.D.P. gekommen ist, hat sie reagiert, zum Beispiel im berufsbildende_n Bereich. Vorknapp einem Jahr haben wir in diesem Hause einen Antrag gestellt, dass die Dreiviertelstellen in volle Stellen umgewandelt V.Jerden. Damals war die Situation schon absehbar. Sie ist nicht über Nacht gekommen. Damals hat die Regierungsmehrheit dies - abgelehnt. Herr Kollege Kuhn, ich wundere mich jetzt etwas, in der Presse stand im Hinblick auf die jetzt vorgeschlagene Regelung des Ministerpräsidenten- dazu sage ich gleich noch etwas -, dass Sie damit nicht zufrieden wären. Machen Sie nicht nur Presseerklärungen, sondern zwingen Sie diese Landesregierung, dass sie dann auch drastisch nach bessert.
Frau Brede-Hoffmann, dass Sie noch den Mumm haben, diese Vorlage der Regierung zu vertreten, zeigt, an Kaltschnäuzigkeitsind Sie wirklich nicht zu überbieten.
(Beifall bei der CDU) __ Lesen Sie einmal nach, was Sie alles gesagt haben, wie Sie uns attackiert haben. S_ie haben uns Panikmache vorgeworfen usw. Lesen Sie es einmal nach. Im August und im September hat die CDU die katastrophale Unterrichtssituation und die daraus resultierenden Chaostage an den Schulen zum Thema gemacht. Spätestens dann war klar, dass diese Landesregie gung zu organisieren, geschweige denn zu garantieren. Es war klar, dass die unflexible Dreiviertelstellen-Einstellungspolitik schuld war. Frau Brede-Hoffmann, noch am 13. Sep tember sprach die Landesregierung von wenigen Einzelfällen. Dann war zehn Tage spater der SPD-Parteitag. Dort hat Ministerpräsident Beck die Einschätzung der CDU geteilt und angekündigt, dass es eine sukzessive Abschaffung _der Dreiviertelsteilen geben wird. (Glocke des Präsidenten)
Ich zitiere die Begründung aus der "Rheinpfalz", die_ Zeiten hätten sich geändert, Lehrer seien heute gesuchte Leute. lnnerhfilb von zehn Tagen haben sich die Zeiten nicht geändert.: Wer so spät reagiert, wer eine solche "Spätzünderlan
desr~gierung" wie diese darstellt, hat es wirklich nicht verdient, dass sie noch einmal gewählt wird. Das werden die ent
Wen'n ich mir Ihre-Rede anhöre, ist das bei Ihnen wie immer. Sie \ofissen alles besser. Sie haben es auch schon immer früher gewusst.
Dreisprungübung- kurz nach der Olympiade noch sehr sportlich ~ bezeichnet hat: Von allem mehr, mehr, _mehr, es ist wirklich viel zu spät und nein, nein, nein.- Sie haben zu allem, was ies an Disk~ssionen über Dreiviertelstellen gab, immer