Protocol of the Session on October 18, 2000

den Ausbau der Bewässerung auf der Grunalage unseres Beregnungskonzepts im regionalen Entwicklungspian,

die Sicherung der Wettbewerbsposition der Erzeugerorganisationen und

die Förderung von speziellen Marketingprojekten für den Gemüsebau.

Zum letzten Punkt gehort insbesondere unsere Kampagne ,.Power-Pur". Auf meine Initiative hin wurde eine entsprechende Ernährungs- und Gesundheitskampagne entwickelt, die seit Juni dieses Jahres unter dem Slogan "5 am Tag- Obst

und Gemüse" umgesetzt-wird.

(Billen, CDU: Sie kennen Ihre eigenen vielen Initiativen schon nicht mehr, stelle ich fest!)

- Fünfmal am Tag._

Meine Damen und Herren, der wissenschaftliche Hintergrund dieser Kampagne ist der Nachweis, dass durch einen erhöhten Verzehr von Obst und Gemüse- eben fünf Portionen am Tag- zahlreichen Krankheiten vorgebeugt werden kann.

(Frau Themas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Jetzt müssten die Tabletts kommen, H~rr Bauckhage!)

Aus diesem Grund habe ich die Mittel der Marketingförderung für Obst und Gemüse auf diese Kampagne_ konzentriert. Sie wird von zahlreichen G(;'!sundheitspartnern, wie beispielsweise der Deutschen Krebsgesellschaft, mitgetragen. Das Engagement für die Kampagne wird im Jahr 2001 fortgesetzt werden. So wird "5 am Tag" auf unserer Rheinland-PfalzPräsentation auf der Internationalen Grünen Woche 2001 ein Schwerpunkt sein.

Meine Damen und Herren, dem Weinbau kommt in Rheinla_nd-Pfalz als dem größten weinbautreibenden Bundesland natürlicherweise eine herausragende Bedeutung zu.

(Zuruf~ von der Regierungsbank)

- Herr Kollege- Zöllner, nicht fünfmal am Tag, sondern es

heißt wirklich "5 am Tag".

(Ministerpräsident Beck: Wir haben uns nur gewünscht, dass es auch fünf Viertel am Tag heißen könnte!)

~ Herr Ministerpräsident, das ist gut. Das ist immer. gut. Es könnte auch ein Viertelehen mehr sein.

(Billen, CDU: Herr-Minister, es heißt fünfmal am Tag!)

Meine Damen und Herren, in unserem Land werden von 16 065 Betrieben rund 70% des deutschen Weins erzeugt.

Bevor ich die Strategien der Landesregierung zur Stärkung

·unserer WeinwirLSchaft darstelle-, noch ein Wort zum Ernte

- verlauf dieses· Jahres. Die Ernte 2000 wird geringer als en,var

tet ausfallen und 10 bis-20% weniger Menge als im Vorjahr eröringen. Nach ersten Berichten sind die _Qualitäten zufrieden stellend bis gut. Insbesondere die Preise früh reifender Weißweinsorten sind durch den hohen Angebotsdruck auf ein historisches Tief gefallen. Die ungünstige Preisbildung hat sich auch auf andere Rehsorten ausgewirkt._

Für den Erfolg unserer Weinbaubetriebe ist der Weinabsatz von entscheidender Bedeutung.

(Vereinzelt Beifall bei der F.D.P.)

Wein- und Sektkonsum i-n Deutschland steigen leicht an.. Der Weinmarkt umfasst erstmals ein Volumen von 19 Millio

nen Hektoliter. Jeder Deutsche trinkt im Durchschnitt 22.4 Liter Wein im Jahr.

Allerdings verändern sich die Verbraucherpräferenzen. So sind die Einkaufsmengen an Weißwein der privaten Haushalte in Deutschland von 1995 bis 1999 von 54% auf 47 % zurückgegangen. Der Rotweinanteil ist dagegen von 46 % auf 53 % angestiegen. Die Gebiete mit einem hohen Rotweinan- __

teil_ profitieren in besonderem Maße von der gestiegenen Nachfrage. Wie könnte es anders sein? Die Gebiete mit einem hohen Weißweinanteil konnten in der Geschwindigkeit der Marktanpassung verständlichen.'lfeise nicht mithalten. Das Angebot muss daherwieder an die Nachfrage angepasst werden.

Rotwein hat auch am Fassweinmarkt große Erfolge zu verzeichnen. Auch bei hohen Flächenerträgen konnten im Herbstgeschäft 2000 für "Dornfelder" Preise von 3,20 DM pro Liter erzielt werden. Für viele Weinbaubetriebe in RheinlandPfalz, auch für Fassweinerzeuger, ist der Rotwein zu einer festen Säule im Betrieb;ergebnis geworden.

Meine Damen und Herren, rheinland-pfälzische Weine genießen auf den Märkten im ln- und Ausland eine hohe Wert

schätzung. Das darf mantrotzder schwierigen Situation auf dem Fassweinmarkt nicht vergessen. Im Bereich der Direktvermarktung sind sehr erfolgreiche Vermarktungsstrategien vorhanden. Im Bereich des Lebensmitteleinzelhandels und des Exports gibt es Erfolg versp-rechende Initiativen, auf die ich später noch einmal kommen werde.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation war und ist die Landesregierung zweifellos gefordert, die Rahmenbedingungen für die Erzeugung von Qualitätswein den Bedürfnissen des Weinmarkts anzupassen. Dies geschieht in erster Linie durch folgende Maßnahmen:

die Änderung der Hektarertragsregelung,

kurzfristige Maßnahmen zur Bereinigung der strukturellen Überschüsse im Rahmen des 12-Punkte-Programms der Landesregierung, das ich hierv_grgestellt habe,

mittelfristige Maßnahmen im Rahmen des Programms zur Anpassung der Erzeugung an die Nachfrage.

Die Änderung der Hektarertragsregelung hat sich bewährt. Aufgrund der Marktsituation in den Jahren 1998 und 1999 hat die Landesregierung eine·Weingesetzänderung mit dem_ Ziel verfolgt, bessere Rahmenbedingungen durch Marktspaltung zu erzielen.

(Vereinzelt Belfall bei der F.D.P.)

ln den großen Anbaugebieten Rheinhessen, Pfalz, MoselSaar-Ruwer und Nahe gilt ab der Ernte 2000 ein Qualitätsgruppenmodell mit gesonderten Hektarerträgen für Qualitätswein, Land- und Tafelwein und für Spezialweine oder Verarbeitungswein, bei dem jegliche Überlagerung ausgeschlossen ist.

Meine Damen und Herren, somit könrien die Winzer in Selbstverantwortung, in unternehmerischer Verantwortung selbst entscheiden, welche Märkte sie bedienen wollen. Das Gesamtangebot an Qualitätsweinen wird daher insbesondere in großen Erntejahren mit preisstabilisierender Wirkung verknappt und der Nachfrage angepasst. Das Ziel de-r Marktspaltung istdie Grundlage der neuen Hektarertragsregelung. Die Marktsegmente Tafel- und Landwein seiwie Verarbeitungswein müssen unter den Rahmenbedingungen des EUweiten Markts produziert und vermarktet werden.

ln den großen Anbaugebieten Rheinhessen und Pfalz und

teilweise auch der Nahe werden erhebliche Mengenanteile im Herbstgeschäft als Verarbeitungsweine abgesetzt werden können. Auch Flaschenweinbetriebe nutzen die Verarbeitungsschiene, um Vermarktungsmöglichkeiten für ertragreiche und marktgängige Erzeugnisse zu sichern. Die positiven Auswirkungen der neuen Grundausrichtung der Hektarertragsregelung auf den Weinmarkt gerade auf dem Qualitätsweinmarkt werden von weiten Teilen der Weinwirtschaft be

stätigt. Es muss aber noch geprüft werden, ob die Mindestnormen für die Herstellung der Qualitätsweine an einer noch stärkeren Qualitätsorientierung ausgerichtet werden müssen.

(Zu rufvon äer CDU)

Die kurzfristigen Maßnahmen des 12-Punkte-Programms zielen insbesondere auf die Teilnahme an der Destillation des Trinkalkoholmarkts der EU ab.

(Zuruf von der CDU)

Ich möchte an dieser Stelle zunächst einmal anmerken, dass die Weinerzeugung für den Konsumenten bestimmt sein sollte und nichtfür die Beseitigung durch die Destillation.

(Beifall der F.D.P., der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN· Zuruf des Abg. Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die Landesregierung wird aus eigenen Mitteln ergänzend einen Betrag von 15 Millionen DM zur Verfügung stellen, um die EU-Beihilfen bei dieser Destillation auf knapp_ SO Pfennig pro Liter aufzustocken. Die Destillation zur Versorgung des Trinkalkoholmarkts ist zunächst einmal auf den Tafelwein

markt beschränkt: ln Gesprächen mit der EU-Kommission konnte jedoch erreicht werden, dass auch herabgestufte - Qualitäts~veine in die Destillation geliefert werden können.