in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren_getan worden ist und was in den nächsten Jahren noch zu tun ist.
Wir können aus marktvvirtschaftlichen Gründen nicht- durch eine immer schneller sich drehende Subventionsspirale jedem Betrieb vormachen, er könne sich im Wettbewerb behaupten. Nein, wir können aber erstens durch begleitende Maßnahmen den notwendigen Strukturwandel in den Betrieben einleiten und die Folgen ;für einzelne, nicht mehr wirtschaftlich arbeitende Betriebe abfedern. Zweitens können wir durch Stützung bei derUmstrukturierung Übergänge erleichtern und dann anschließend die Wettbewerbsfähigkeit steigern.
(Vereinzelt Beifall bei der SPD) " Herr Minister, wir stimmen Ihnen zu, dazu brauchen wir verstärkt das Instrument der agrarstrukturellen Entvvicklungs planung. (Jullien, CDU: Noch ein Plan!)
nig eingesetzt worden. Das ist kein Verschulden des Ministeriums, sondern von denen, die das vor Ort erri.Scheiden müssen.
Meine Damen und Herren, dies ist die Perspektive für den rheinland-pfälzischen Weinbau: Verbesserung der· Wettbewerbsfähigkeit durch eine Änderung der Betriebsstruktur hin zu mehr leistungsfähigen Haupterwerbsbetrieben m~t größeren Bewlrtschaftungsflächen, hin zu Zusammenschlüssen in Erzeugergemeinschaften, die auch weinbautechnische Frage
Zu Perspektiven gehört auch die Ehrlichkeit, zu bekennen, dass nicht alle werden überleben können. Es geht im Wein
bau nicht anders wie in der Industrie, im Kohleberg bau, bei den Energieversorgern, in der Automobilindustrie, in der Mechanik und in der Elektronik. In allen Bereichen hat es gelegentlich lang gedauert, bis die Macher wach gerüttelt worden sind, die notl.vendigen Umstrukturierung~maßnahmen ergriffen und neue Markteroberungskonzepte umgesetzt haben.
In der Landwirtschaft, speziell im Weinbau, hat es uns in der Politik gelegentlich zu lange gedauert. Die notwendigen Hinweise sind von uns und Ihnen nicht aufgenommen oder aus populistischen Gründen nicht verfolgt worden. Das ist doch die Realität. Herr Kollege Schmitt, es ist nicht so, wie Sie es geschildert haben. Sie behaupten, es sei jahrelang nichts ge
tan worden, der Minister habe geschlafen, erst in den letzten paar Woche-n sei er wach geworden. Sie wissen selbst genau aus den Beratungen im Ausschuss und aus den Gesprächen mit den Verbänden, dass die Realität eine andere ist·.
Dass die Diskussion wirklich nur schleppend gelaufen ist, können alle bestätigen, die eingebunden sind.
Was bedeutet dies, Perspektiven zu schaffen? Es heißt nichts anderes, als veränderte Kundenwünsche rechtzeitig erkennen, auf ein modernes Marketing setzen, auch elekt~~nische Einkaufsmöglichkeiten anbieten,
aber vor allem immer bei den Besten sein und sich nicht den Mantel des billigen Jakob umhängen lassen. Meine Damen und Herren, damit kann man Existenzen nicht sichern.
se Herausforderung bestande-n. Warum sollte es engagierten Winzerbetrieben, der Kellerwiitschaft, den Genossenschaften und Verbänden nicht ebenfalls gelingen?
Die Zukunft heißt Eleganz, Frische, unverwechselbares Profil, typischer Geschmack, Identität mit der Region. Sie heißt aber auch im neuen Weinbezeichnungsrecht ,.Ciassic" und ,.Selection". Wir haben durch unsere Entscheidung in den letzten Jahren den rheinland-pfälzischen Winzerbetrieben diese Perspektiven gegeben. Wir sind nicht dem Fehler verfallen, planwirtschaftlich·alles regeln zu wollen, sondern haben die an uns herangetragenen Fragestellungen aufgenommen und Antworten in Form von Freiräumen gegeben, innerhalb derer sich die Betriebe entscheiden müssen. Produzierst du zu viel in nicht nachgeragter Qualität, am Markt vorbei, dann wird der Markt dich einholen. Das müssen die Betriebe erkennen, so leid es uns in vielen Fällen auch tut.
Der gespaltene Markt ist der Versuch, das ökonomische Gleichgewicht zwischen geringen Mengen bei hoher Qualität und auskömmlicher Preisgestaltung auf der einen Seite oder hohen Erträgen bei minderer Qualität mit geringem finan
ziellen Gegenwert auf der anderen Seite zu-finden. Nachdem diese Regelung ab diesem Herbst gilt, werden wir im nächsten Jahr erkennen, ob diese Regelung, die im Einvernehmen mit dem Weinbau getroffen worden ist, als kleinster gemein
Solche Situationen, wie in den letzten beiden Jahren, die nicht durch unverschuldete Naturereignisse hervorgerufen worden sind, sondern hausgemacht sind, können wir njchtjedes Jahr wieder mit einem Zwölf-Punkte-Programm abfangen. Zwischen Qualität oder Menge werden sich die Betriebe entscheiden und im marktwirtschaftliehen Wettbewerb bestehen müssen.
Es ist auch wichtig, dass wir dabei die Qualitätsanforderungen noch einmal auf den Prüfstand stellen. Herr Minister, ich bin sicher, spätestens im nächsten Frühjahr wird dies der Fall
Die Zukunft für den ländlichen Raum: Ganz sicher werden wir in den benachteiligten Gebieten auch in der Zukunft den Ausgleich für die Erschwernisse und die Wettbewerbsnachteile-erhalten müssen. Die Steillagenförderung beispielsweise, aber auch den Ausgleich für eine umweltschonende nachhaltige Bewirtschaftung durch das FUL-Programm sind zu nen
nen. Das gehört zusammen, um in strukturell schwachen Gebieten den Dörfern ihre Entwicklungsfähigkeit zu erhalten.
Alles in allem sehen wirtrotz aktueller Probleme eine große -Chance gerade für den rheinland-pfälzischen Weinbau als in
tegralen Bestandteil der Entwicklung des ländlichen Raums. Wir wissen, dass wir mit dem Konzept.,Zukunftsinitiative
ländlicher Raum" richtig liegen. Wir wissen ebenfalls, dass die daraus abzuleitenden enormen Fördermittel sehr gut angelegt sein werden.
Herr Minister, wir sind guter Dinge, dass wir gemeinsamm die Ziele des Programms umsetzen können und werden uns als SPD-Fraktion auch weiterhin in hohem Maße engagieren.
te im rheinland-pfälzischen Landtag, und zwar Mitglieder der Senioren-Wandergruppe aus Bundenthal. Herzlich willkommen!
Ihr Jammern und Anklagen gepaart mit Untätigkeit und Leugnen Ihrer Verantwortung in der Vergangenheit für die Rahmembedingungen, wie sie sind, wird immer unerträglicher. Heute haben Sie dein echt noch einmal einen Punkt
.Wenn ich mich schon gemüßigt fühle, mich schützend vor_ den Minister zu werfen, was man mir nicht als Impuls nachsagen kann, dann muss es schon ziemlich hart kommen.