Protocol of the Session on September 14, 2000

Man kann nachsehen, wer schon überall drin war. Sie werden feststellen, dass es d.ort sehr viele gut~ Hinweise gibt. Das ist der erste Punkt.

Ich komme zum zweiten Punkt. Die Internetseite eines Minis- · teriums ist vielleicht Geschmacksache. Der eine meint, diese sei vom ersten Auftritt her nicht so sch_ön, wenn man hineingeht. Der andere sagt, das gefällt mir gut. Der Dritte sagt, es ist eben so. Das wird sich auch noch ändern.

Diese Dramatik, die Herr Dr. Weiland in die Diskussion bringt, _wird sich natürlich etwas verlagern. Nach dem 25. März wird

wahrscheinlich von der Opposition niemand mehr danach fragen, weil es nämlich dann keine Fragen mehrgibt und wir in diesem Haushalt genug Geld bereitgestellt haben.

(Beifall der CDU- Zurufe des Abg. Dr. Weiland, CDU)

Meine Damen und Herren, ich freue mich, dass ich Ihren Bei

fall finde. Ich frage mich, wie Sie die rechtlichen Fragen klä

ren wollen.

Herr Dr. Weiland, hätten Sie heute einmal in die "Rhein-

Zeitung" geschaut, hätteri Sie festgestellt, dass die Stadt Vallendar ein Problem hat, den Namen Vallendar für sich zu reklamieren.

(Zuruf des Abg. Mertes, SPD)

Es gibt Leute, die reklamieren Namen vorher, melden diese an und lassen sie sich abkaufen.

(Unruhe im Hause)

- Ich finde es schön, dass Sie sich quer darüber unterhalten können. Wenn Sie als Opposition strategisch gegen diese Landesregierung einen Angriff fahren wollen, müssen Sie

sich andere Möglichkeiten einfallen lassen, als über die

Imagekampagne oder die Frage des Internetauftritts dieser Landesregierung zu reden.

Die Landesregierung verrichtet gute Arbeit. Diese Multime

diage~chichte ist gut.

(Dr. Weiland, CDU: Wo?f Sie wird auch weiter gut sein. (Beifall der SPD und der F.D.P.)

Ich erteile Herrn Kollegen Rieth das Wort.

Heute Morgen fällt es mir schwer, zu dieser beantragten Aussprache ein paar ernsthafte Worte zu finden.

(Beifall der F.D.P.)

Diese Debatte, wie sie bisher läuft, ist eher als virtuell zu bezeichnen. Mir fällt es schwer, die ernsthaften Absichten der CDU zu erkennen, was sie mit dieser Aussprache letztendli-ch bezwecken will.

Wenn wir das wirklich ernsthaft betreiben wollten, müssten

·wir an vieles anknüpfen, was wir im letzten Plenum über das Multimediaprogramm diskutiert haben. Das möchte ich nicht tun.

Herr Weiland hat noch einmal versucht, darauf umzulenken. Jch halte es für etwas schwierig, den Aufbau der Internetseiten und auch de·r E-Mail-Adressen innerhalb der Landesverwaltung und bei den Ministerien in einer solch zugespitzten Debatte darzustellen. Man müsste zum Beispiel einen Großbildschirm haben, auf dem man die einzelnen.Seiten aufrufen und bewerten könnte.

(Billen, CDU: Das wäre gut!)

Es ist nicht sinnvoll, dass man so etwas in einer Pienardehatte macht. Das sollte man, wie wir das seit langem fordern, in allen Ausschüssen machen, indem wir-uns dort mit den modernen Kommunikationsmitteln die Ausschussarbeit erleichtern und auf die; neuen Techniken einstellen. Ich halte es für etv-Jas lächerlich, in einer Pienardehatte über E-Mail-Adressen und

Web-Seiten zu diskutieren.

(Zuruf des Abg. Schreiner, CDU)

Ich möchte noch ein oder zwei Hinweise geben, weil wir gerade über das Thema sprechen. Wir sind im Abgeordf1etenhaus mittlerweile alle mit moderner Technik ausgestattet. Seit Monaten bzw. seit Beginn stellen wir fest, dass wir an unseren Computern einen Schleichverkehr erleben, wenn wir lnternetseiten aufrufen oder E-Mails verschicken.

(Dr. Schiffmann, SPD: Sehr gut! Richtig!)

Ich bitte die Landesregierung, auf das DlZ einzuwirken, dass dieser Schleichverkehr etwas beschleunigt wird. Wir haben das schon mehrfach angemahnt. Wir haben ein Interesse daran, dass das Rheinland-Pfalz-Netz schneller wird,

(Beifall der SPD und der F.D.P.)

damit wir in Zukunft noch zielgerichteter die Internetauftritte der Landesregierung verfolgen und begleiten können.

Ein letzter Hinweis. Bei Herrn Bauckhage ist es mir schon ein paarmal aufgefallen. Auf den offiziellen Briefköpfen sollten ganz langsam die E-Mail- und Internetadressen aufgedruckt werden. Das wäre für den Schriftverkehr mit den Kunden und Bürgern im Land sinnvoll.

Eine ernsthafte Debatte zu führen, fällt mir schwer.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Für die F.D.P.-Fraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Creutzmann das Wort.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das, was die CDU hier veranstaltet, ist fast alles virtuell. Man kann natürlich sicher kritisieren, ob man das eine oder andere in den Internetseiten der Landesregierung verbessern kano.

Herr Staatssekretär Rüter hat in der Beantwortung der Mündlichen Anfrage festgestellt, dass die St~ukturen gewachsen sind. Dies hängt auch damit zusammen, dass es im Internetbereich nicht so einfach ist, Domains einzurichten.

(Zuruf des Abg. Billen, CDU)

Ich stelle fest, dass wir heute Morgen drei Gesetze, und zwar das Abfallverbringungsgesetz, das Landesgesetz über das amtliche Vermessungswesen und das Landestierkörperbeseitigungsgesetz ohne Aussprache verabschieden. Es wäre vielleicht nicht schlecht, wenn wir uns im Plenum auch einmal mit diesen Therrien beschäfti_gen würden, anstatt mit solchen Fragen, ob nun die Landesregierung ein einheitliches Erscheinungsbild hat oder nicht, die Sie, Herr Dr. Weiland, künstlich hochziehen.

(Beifall der F.D.P. und der SPD)

Herr Kollege Weiland und Herr Kollege MittrOcker, es ist interessant, dass Sie zu Beginn der ganzen Diskussion immer bestritten haberi, dass das Land Rheinland-Pfalz 300 Millionen DM für Multimedia ausgibt. Miti:lerweile ist es offensichtlich bei Ihnen angekommen._Sie haben die Zahl-bestätigt. Nun streiten Sie darum, oo man das einheitlich darstellen soll.

Herr Kollege Weiland, es ist richtig, dass der Haushalt nicht immer nachkommt, wenn solche dynamischen Prozesse stattfinden. Wir stellen dies auch immer wieder fest, wenn zusätz- ·

liehe Aktivitäten entfaltet werden.

Der Kollege Kuhn hat mir für den Bildungshereich gesagt, dass all das, was zu machen ist, von der Landesregierung un

bürokratisch durchgeführt wird. Dies hat auch Herr Minister

Zöllner in seiner Antvvort auf die Mündliche Anfrage - diese hing auch 'mit Multimedia zusammen- bestätigt.