- angemeldet haben, dass sie nach den Sommerferien mit der Situation konfrontiert werden, dass nicht ausreichend Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen vorhanden sina.
Die Eltern können nicht verstehen, dass in diesem Zeitraum nach der Anmeldung, wenn klar ist, wie viele Schülerinnen und Schüler sich angemeldet haben - Herr Professor Dr. Zöllner hat gesagt, dass rund 3 700 zusätzliche Schülerinnen und Schüler in diesem Jahr erwartet werden-, die Schulbehörden und das Ministerium nicht in der Lage sind, das so zu organisieren, dass für jede Klasse und für alle Schülerinnen und Schüler die entsprechenden Lehrkräfte zur Verfügung
tern auch nicht zufrieden. Was -produzieren Sie denri damit? ln jeder, Sonntagsrede und in vielen anderen Reden wird die Bedeutung der Bildungspolitik, der Ausbildung, der guten schulischen Bildung hervorgehoben. Eine solche Erfahrung zu Schuljahresbeginn weckt bei den- Eltern_ genau den Eindruck, dass das eine hehre Worte sind, während das andere die kon
Viele, die bei uns angerufen-haben, haben uns gebeten, ihre· Empörung darüber auch ins Parlament zu_tragen.
fragt, wie viele zusätzliche Stellen wir beantragt haben. Natürlich haben wir in den vergangenen Jahren, weil wir wussten, dass in den vergangenen zehn Jahren rund 100 000 zusätzliche Schülerinnen und Schüler zu erwarten waren, in al
len Haushal~beratungen die Vorschläge gemacht, wie und wie viele zusätzliche Lehrerinnen- und Lehrerstellen zu finanzieren sind. Denen sind Sie nicht gefolgt. Sie haben stattdessen die Lern-- und Arbeitsbedingungen für die Schülerinnen und Schüler und für die Lehrerinnen und Lehrer ständig ver
-- Nein, Sie haben sie verschlechtert. Ich nenne die Kürzung der Stundentafel und viele andere Maßnahmen, von denen jede einzelne umstritten war. Sie haben zu einer Sit_uation beigetrage-n, in der-deutlich wird, dass das, was an Schule, an Qualität und an Bildungsangebot angeboten wird, nicht nur nicht ausreichend, sondern unzureichend ist. Die Verbesserung der Unterrichtsversorgung an den Schulen lässt nach wie vor aufsich warten.
Herr Professor Dr. Zöllner, vielleicht noch einen Satz zum Schluss: Sie haben aufgrund von Anfragen von uns deutlich gemacht, dass die rund 600 zusätzlichen Stellen, zu denen wir Sie- auch· durch unsere Anträge und unsere Aktivitäten gedrängt haben, bei weitem nicht ausreichen, um das auszugleichen, was an strukturellem Unterrichtsbedarf anfällt. Sie selbst haben gesagt; dass Sie, um alleine das ausgleichen zu
- Herr Präsident, meine sehr geehrten Danien und Herren! Noch nie -herrschte zu Schuljahresbeginn an den rheinlandpfälzischen Schulen ein so großes Chaos wie in diesem Jahr.
.,Schulstart mit Vertretungsstunden und Notplänen" titelte zum Beispiel die.. Rheinpfalz". Andere Zeitungen titelten:
.,Schulstart mit"Hindernissen" -.,Schulbehörde im Feuer der Kritik" -.,Klasse 3 a ohne Lehrer" -.,Schulven:valtung nach der Umstrukturierung weiterhin außer Tritt". Das sind alles üble Falschmeldungen, wenn man den Aussagen des Minis
ters glauben darf, die er eben bei der Beantwortung - das war eher eine Nichtbeantvvortung - der Mündlichen Anfragen gemacht hat.
Auch über eine Woche nach Schulbeginn kann an vielen Schulen des Landes noch kein stundenplanmäßiger Unter- richt erteilt werden, weil Rheinland-Pfalzdie Junglehrer da-_ vongelaufen sind, das in erster Linie deshalb, weil sie-zum Beispiel in Baden-Württemberg und im Saarland ganze Stellen angeboten bekommen haben.
Diesen Grund kennt der Minister, nur er gibt ihn nicht zu, weil er sich dadurch natürlich im Nachhinein ein schlechtes Zeugnis ausstellen würde.
War die Entwicklung, dass Lehrerinnen und Lehrer wenige Wochen vorher, zum Teil sogar noch am ersten Schultag, ihre zugesagte Stelle abgesagt haben, etwa höhere Gewalt, wie das die Landesregierung gern hätte? Nein, das war keine hö
here Gewalt, sondern das war vorhersehbar, das war ge_radezu vorprogrammiert. Die CDU hat wiederholt auf diese Entwicklung hingewiesen. Leider hat das nur Erfolg im berufsbildenden Bereich gehabt.
Leidtragende sind, wie so oft in den letzten Jahren, die Schülerinnen und Schüler dieses Landes. Sie scheinen aber bei die
nen im Nachhinein machen. Dieses Chaos haben noch nicht einmal Sie während Ihrer Amtszeit hinbekommen.
Viele gute Lehrerinnen und Lehrer mit bei uns dringend benötigten Fächerkombinationen sind abgewandert und hin