Ich meine die Erzeugerinnen und Erzeuger, die Weinbaufunktionäre, die man gesondert nennen muss, die Politik und die Konsumentinnen und Konsumenten. Wenn fest steht, dass die Menge zu groß, die Qualität steigerungsfähig und der Preis zu niedrig ist, dann müssen vonseitender Politik Si~ gnale kommen, die erstens äuf Mengenreduzierung und zweitens auf Qualitätssteigerung gerichtet sind.
Bei der Marktspaltung mit dem neuen Segment Verarbeitungswein ging das Signal in die entgegengesetzte R_ichtung, nämlich Mengenausweitung ohne QualitätsansprOche. Man hätte gl_eichzeitig die Hektarhöchsterträge bei den Qualitätsweinen höher setzen müssen. Dann wäre das Signal in die richtige Richtung gegangen. Das haben Sie sich alle zusammen nicht getraut. Das muss man hier einmal feststellen. VVir haben es seit langem gefordert.
(Anheuser, CDU: Dummes Zeug!} Sie müssen neue Vertragsweinbaumodelle propagieren, dies neben dem, was ich eben schon gesagt habe. Herr Minister, man mu~ dann feststellen- dies gilt im Übrigen für die Mehr- heit dieses Hauses-, Sie taumeln von einem Krisenmanage- ment und einem Notprogramm ins andere. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Minister, was dabei auf der Strecke bleibt, sind tragfähige Konzepte fOr die Zukunft des rheinland-pfälzischen Weinbaus.
Meine Damen und Herren, das wären wirden jungen Winzerinnen und Winzern in Rheinland-Pfalz besonders schuldig. Ich bitte Sie noch einmal, im Ausschuss eine Debatte über die Zukunftsfähigkeit des rheinland-pfälzischen Weinbaus zu führen und aufzuhören, immer Krisen zu- produzieren und dann nach dem Sta-at zu schreien.
· Schmitt gesagt hat, hat mich nicht verwundert. Es -ist eine Art Fortsetzungsroman des letzten Jahres.
Es wird jetzt ein Programm aufgelegt. Sie sagen: Ätsch, wir waren es.- Wissen Sie; das ist sehr billig und sehr durchsichtig. Wenn Sie-die Weinbaupresse der letzten Wochen und Monate angeschaut haben, dann ist das nicht das CDU-Thema, sondern es istdas Problem derW_einwirtschaft. Wirsetzen es um. Das istdas Entscheidende.
· Schmitt. Sie haben wieder nicht zugehört. Der Herr Minister hat sehr deutlich gesagt, dass zum Th~ma Destillation erst am 6. Juli überhaupt eine Stellungnahm-e der EU gekommen ist. Danach wurde umfassend ·gehandelt. Das~ was hier darge
stellt worden ist, kann sich doch sehen lassen. Frau-Kiltz hat das Notprogramm genannt, dazu werde ich. gleich noch etwas sagen. Es sind 50 Pfennig im Bereich der Trinkweindestillation. Wir stimmen sicherlich überein, dass das nicht der be
ste Weinpreis ist~ aber er wird für Mengen bezahlt, die sonst nicht vermarktungsfähig wären. Das muss man hier sehen. Auf diese Art und Weise kann Wein aus dem Keller gebracht werden, der sonst nicht aus dem Keller geholt werden könnte.
Dass-sich das· Land entsprechend positioniert und sagt, wir müssen das in Brüssel erst notifizieren lassen, müssen Sie auch erkennen. Sie haben doch auch zwei EU-Abgeordnete in lhr~r
Region, die Ihnen das vielleicht einmal erzählen und erklären werden, wie das in Brüssel entsprechend gehandhabt wird.
len, dass die Förderung von Mitgliedschatten in Winzergenossenschaften und Erzeugergemeinschaften eiiolgen soll, dass eine Marketingunterstützung gegeben werden soll. Das _sind alles Sachen, die auf Dauer angelegt sind, um auch dau~.
Der Minister hat deutlich dargelegt, dass es auch der Wille der Landesregierung und natürlich der sie tragenden Fraktionen ist, diese vagabundierenden Mengen dauerhaft vom Markt zu nehmen. Es ist also kein Notprogramm für dieses Jahr, sondern ein Programm für die nächsten Jahre.
Ich bin mir sicher, wenn wir gemeinsam daran C)rbeiten, dann wird dieses Notprogramm, wie es in diesem Jahr hemt, ein dauerhaftes werden. Wir können dann dem rheinlandpfälzischen Weinbau Perspektiven eröffnen. Ich bin mir sicher, dass wir Probleme, die wir auch im Aug_enblick haben, dann vfefleicht nicht mehr haben werden. Dieser Hoffnung gebe ich mich hin, und zwar auch in Kenntnis dessen, was wir Anfang de(80er-)ah.re diskutiert haben, was wir im letzten Jahr gehabt haben. Ich bin noch recht jung an Jahren, deswegen auch lioffnungsfroh. Ich bin zwar nicht der Mensch mit seherischen Fä_higkeiten, wie das Herr Keller heute früh gesagt hat, aber trotzdem darf man die Hoffnung nicht aufge
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal erkläre ich, unter Druck habe ich mich nie gefühlt. Ich lasse mich auch von niemandem unter Druck setzen, um das einmal klar zu sagen.
Ich komme zum nächsten Punkt, der mir wichtig ist. Uns geht es darum, ein Situationsprogramm - ich will nicht sagen Notprogramm -für die derzeitige Situation aufzulegen, um be
Mir scheint folgender Punkt wichtig: Das eine ist Handeln und Geld beschaffen, das andere ist Fordern. Ich sage einmal, Fordern ist das einfachere.