nimmt, wenn er die Weinqua!ität no::h weiter steigert und einen modernen und weltoffenenAuftritt wählt.
Meine Damen und Herren, die Landesregierung wird sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass zum einen die aktuellen Probleme des Weinmarkts nun entsprechend abgefedert werden können und zum anderen der Blick in die Zukunft in Richtung a':Jf eine Qualitätsphilosophie bei offenen guten Märkten gelenkt wird. Ich füge hinzu, dass die Landeslehr- und Versuchsanstalten momentan in allen Weinbaugebieten Beratungen durchführen, um die Winzer zum einen mit der neuen Situation vertraut zu machen ur~d zum anderen mit den Winzern
und Winzerinnen die Situation zu erörtern und ihnen die Möglichkeiten zu eröffnen, die ich in dem Zwölf-PunkteProgramm genannt habe, um das Problem abzufedern.
Meine Damen und Herren, darüber hinaus werden wir selbstverständlich als Ansprechpartner zur Verfügung stehen und noch einmal mit eigener Woman- und Manpower versuchen, bei der Administration der Prob!eme und der Destillation behilflich zu sein. Dies alles war nur deshalb möglich, weil am 6. Juli die EU-Kommission endgültig entschieden hat, welche Destillationswege möglich sind. Sie können sich darauf verlassen, wir haben nicht irgendwo getagt, sondern haben na
baubetriebe, der Erhaltung ihrer Existenz sowie des Erhalts der Kulturlandschaft geht das Land an eine Grenze, die des
Das eine ist Handeln, das andere ist Reden, und das Dritte ist Populismus. Wir haben uns zum Handeln entschlossen, und ich bin sicher, dass wir nur so die Probleme abfedern können;
Meine Damen ur.d Herren, nach der Dauer der AusrOhrungen des Weinbauministers steht den Fraktionen~eweils eine Redezeit von fünf Minuten zur Verfügung.
die Betroffenheit der Winzerfamilien vor Ort feststellen will, wird merken- ob Minister oder Abgeordneter-, es geht ei
nem; wie wenn man ein oder zwei Jahre lang ohne Gehalt oder Einkommen leben musste, -es wäre festgefroren, und wir wüssten gemeinsam nicht, was im Jahr 2000 auf uns zukommt. Das ist die Situation vieler Betriebe, damit man ihre finanzielle und auch psychologische Situation richtig einschätzt. Es geht in diesem Fall nicht nur um die Winzer, es geht um die Erhaltung einer gesamten Region, meine sehr geehrten Damen und Herren. Diese Qualität, diesen Stellenwert hat diese Debatte. Ich glaube, das ist in einer aktuellen Diskussion notwendig.
Herr Minister, Sie sind lernfähig. Das ist gar k:eine Frage. Das erkenne ich an. Exakt diese Forderungen haben wir- das werde ich Ihnen belegen- minutiös bereits vor zwei Monaten auf den Tisch gelegt, von 1 bis 12. Heute haben Sie sie angekündigt. Anscheinend brauchen Sie den Druck der Opposition, den Druck der Winzer, bis Sie reagieren!
Das n-ennt man.,zum Jagen getragen werden", um überhaupt zu reagieren. Soeben ist gesagt worden, es ist fünf vor zwölf, meine Damen und Herren.
1999 nach der Weinlese haben wir exakt dieses Szenario nicht nur aufgezeigt, sondern haben auch vorhergesagt, was auf uns zukommt. Es ist notwendig, dass die Politik frühzeitig. reagiert. Bis zum heutigen Tag ist dies, außer der. ~~;prä
chen, den Briefen und Telefonaten, die mich sehr beein~ druckt haben, tatenlos erfolgt. Ab dem heutigen Tag haben Sie das getan, was wir _immer gefordert haben. Ich erkenne dies an. Das ist gar keine Frage. Alles, was für eine Weinbau
tauchen, wenn die Probleme groß werden, und sich nur bei einer Schönwetterlage präsentieren. Darüber haben ir11ir schon diskutiert.
Die Landesregierung ist mitverantwortlich. Wir kennen es, wie der ehemal!ge Weinbauminister BrOderie damals aufgetreten ist. Ich möchte nicht von den Weinköniginnen oder anderen Dingen sprechen. Das gestehe ich Ihnen auch zu: Das ist Chefsache! Das ist gar keine Frage. ln einer solchen Situation, in der die Winzer so dastehen, wie ich es vorhin geschildert habe, ist es notwendig, nicht nur Briefe zu schreiben und Telefonate zu führen.
Eine politische Entscheidung ist nicht d_avon abhängig, ob ich von der Ministerialbürokratie eine Durchführungsverordnung bekomme oder nicht.
Den Weg nach BrOssel oder nach Berlln gehen Sie oft genug. - Berlin trifft im Übrigen noch mehr Schuld als Rheinland-Pfalz, weil Herr Funke sich bisher geweigert hat, den Antrag zu stellen. Bis zum heutigen Tag ist der Antrag auf Dringlichkeitsdestillation nicht gestellt worden, trotzdieser Ankündigungen. (Beifall der CDU)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wer möchte hinterher erklären, dass er einen Antrag genehmigt bekommt, wenn er noch nicht einmal bereit ist, ihn zu stellen?
her keine ausführliche Auskunft für die Winzer. Wie muss sich ein Winzer vq~~,:ommen? Er wird nun die Trinkalkoholdestillation. 'ue.kommen.
Nun ist es notvvendig, dass er vor Beginn der Herbstlese weiß, ob die Dringlichkeitsdestillation nun kommt oder nicht u':ld mit welchen Bedingungen sie verbunden ist, damit er kalku- lieren kann.
800 000 Hektoliter, die wir bei der Trinkalkoholdestillation erreichen, ist dies ein Tropfen auf den heißen Stein. Trotzdem ist es richtig, es zu tun, und ich bejahe es inhaltlich voll.
Herr Minister, ich hoffe, dass morgen die politische Entscheidung erfolgt, wenn Herr Funke in der Region ist. Wenn
Frankreich und Deutschland ein gemeinsames Interesse ha· ben, soll mir einer erklären, dass wir weinbaupolitisch nicht den Knoten durchschlagen können und auch die Dringlichkeitsdestillationdurchsetzen können. Wir können es national aufstocken und anreichern. Es sind exakt die 15 Millionen. Herr Minister, lesen Sie Ihre Briefe. Das habe ich Ihnen zusam- men mit dem Weinbauverband Mosel-Saar-Ruwer vor eini
gen Wochen zugeschickt. Die Zahl ist imponierend. Ich bedanke mich dafür. Es ist exakt die Zahl, die wir damals für notwendig gehalten haben, um überhaupt einmal ein Not
Nun geht-es zunächst um erste Hilfe, und anschließend. kommt das mittel- und langfristige Konzept, das heute allein