Verehrter Herr Kollege Mertes, ich wünsche mir von ganzem Herzen, dass Sie die Diskussion auch in den nächsten Wochen so führen, wie Sie das ~ier getan. haben.
Ich wünsche dabei viel Vergnügen, Wenn Sie sich dazu ent
scheiden, lade ich Sie gern ein, auf unseren allabendlichen
Veranstaltungen aufzutreten.
Wir werden Ihnen ein Forum bieten. Dann können Sie alles
das sagen, was Sie hier gesagt haben, mit dem Verlesen von
Programmen, mit dem Herunterrattern von Zahlen. Sie wer
den einen durchschlagenden Erfolg erleben.·
Deswegen ist das eine schöne Debatte.
Herr Kollege Mertes, warum stellen Sie sich nicht einmal in Ih
ren internen Beratungen die Frage, wen diese Ökosteuer ei-.
gentlieh trifft? Natürlich die Pendlerinnen und Pendler. in
diesein Jahr in Rheinland-Pfalz nach der zweiten Stufe der
Ökosteuer mit immerhin 315 Millionen DM sind das noch·
nicht einmal für den Vorstand der Deutschen Bank Peanuts,
geschweige denn für einen normalen Arbeitnehmerhaushal1;.
Natürlich die Pendlerinnen und Pendler, aber nicht nur. Sie
sagen zu Recht- darauf komme ich noch zurück-, dafür gibt
es eine Art Kompensation. Über diese Kompensation kann
man sich, wenn man sich einmal die absoluten Zahlen an
sieht, leider nur schmunzeln, aber immerhin, es gibt eine in
der Theorie. Was ist denn mit den Rentnerinnen und Rent
nern selbst? Diese blechen die Ökosteuer. und bekommen
überhaupt keine Kompensation, noch nicht einmal die lä
cherlich geringe, die die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bekommen.·
Herr Kollege Mertes, was ist denn mit denjenigen, die sich in
Ausbildung b~finden,.mit.den Familien mit mehreren Kin
dern? Diese werden nach Strich und Faden von Rotgrün abgezockt. Die Mehrkinder-Familien sind die eig·entlichen Leid
Ich finde, man kanr nicht einfach zur Tagesordnung überge
hen." Im Übrigen ist das Bemühen der rheinland-pfälzischen
Landesregierung wenig hilfreich. Man muss sich nur einmal
a~sehen, wie das in den eigenen Reihen kommentiert wird,
wenn sich der Fraktionsvize der Berliner Bundestagsfraktion
dieses unsägliche Gequatsche von ein paar Querulanten in
der eigenen Partei verbeten hat, die das mit der Ökosteuer
immer noch nicht begriffen haben. Herzlichen Glückwunsch, Herr Ministerpräsident.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, diejenigen, die überhaupt keine Kompensation erhalten, das sirid die eigent
lichen Leidtragenden der Ökosteuer..Das ist weder sozial ge
recht noch ökologisch vernünftig. Das ist ein Unfug, das so.zu
machen, wie es von Rotgrün ins Werk gesetzt wurde.