Herr Bracht, wirsind uns sehrschnell einig. Wir sind beide davon überzeugt, dass wir mehr Straßenbau in diesem Land.. brauchen. Das ist keine Frage. Aber wir müssen auch wissen, dass wir uns irgendwo nach der Finanzdecke strecken müssen. Da bitte ich Sie, auch einmal zur Kenntnis zu nehmen, dass es so einfach, wie Sie es sich jetzt machen, nicht ist. Sie sagen, wir haben für alles und jedes Geld. Nur sagen Sie nicht, wo sie es hernehmen wollen. Das lassen wir Ihnen nicht mehr. durchgehen.
wunderbar machen. Man kann sagen: Gut, ich. mache einen Deckungsvorschlag.lch hätte viele Möglichkeiten. Dann kom
men Sie wieder und sagen: Aber ausgerechnet da doch nicht. Sie müssen sich doch einmal einigen. Jetzt machen Sie den genialen Vorschlag, bitte Regionalisierungsmittel dafür zu nehmen. Dabei muss man die Gefahr sehen, dass bei-einem neuen Poker um die Regionalisierungsmittel diese unter Umständen weggenommen werden. Nein, so geht das nicht,
,und SPNV bekennen und sich nicht nur auf dem Bild fotografieren lassen. Man muss dann auch sagen: Wir sind dann auch bereit, den SPNV und ÖPNV entsprechend zu unterstützen. Ich sage Ihnen, Sie werden die Verkehrsprobleme der Zukunft ohne den S~NV und ÖPf'!V gar nicht lösen können. Dass man natürlich auch einen Fahrradweg braucht, ist doch gar keine Frage.
Meine Damen und Herren, Rheinland-Pfalzlegt mit dem Konzept für ein großräumiges Radwegenetz die Grundlage für
ein flächendeckendes überörtliches Netz sicherer und attraktiver Radwegeverbindungen. Ich füge noch hinzu, ich mache mir gern die Mühe und lasse einmal auflisten, wie viel für den Radwegebau bis 1991 ausgegeben wurde und wie-viel wir
Das wiederholt fortgeschriebe'='e Planungswerk ist eine wichtige Entscheidungsgrundlage für den Bund, das Land, die Kreise und die Kommunen als maßgebliche Baulastträger. Die Landesregierung hat bereits eine Vielzahl an Radwegen realisiert. So wurden von 1990- man höre einmal die Zahlbis 1999 in Rheinland-Pfalz insgesamt 330 Kilometer neue
Radwege an Bundes-, Landes- und Kre-isstraßen mit einem Finanzvolumen von 110 Millionen DM gebaut. Von 1990 bis 1999 wurden 110 Millionen DM für den Radwegebau verfügbar gemacht, meine Damen und Herren.
die das Land mit hohen Kostenanteilen gefördert hat. 1998 wurden hierfür bereits rund 8 Millionen DM, ·1999 sogar 9 Millionen DM zur Verfügung gestellt.
Die Landesregierung wird die Verwirklichung des großräumigen Radwegenetzes konsequent fortführen. Die weitere Umsetzung dieses Planungskonzepts ist dabei in erster Linie- das ist ganz normal - von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln abhängig. ln Anbetracht der angespannten Finanzsituation kann der Bau von Radwegen· verständlicherweise nur schrittweise vollzogen werden. Die Schaffung einer
gesetzlichen Verpflichtung würde dagegen die gleichzeitige Bereisteilung der hierfür notwendigen Haushaltsmittel erfordern_
Bei den selbstständigen Radwegen, für die die Gemeinden zuständig sind, stehen der Schaffung einer gesetzlichen Ver
pflichtung, wie ich efngangs sagte, verfassungsrechtliche Bedenken entgegen. Meine Damen und Herren, der weitere Ausbau des Radwegenetzes ist zudem auch für die Entwick
Es ist doch keine Frage - dies ergeben übrigens auch Umfragen-, dass in der Tourismusbranche Radwege, Kultur und Na
Der Radwegetourismus zählt zu den Wachstumsmärkten des lnlandstourismus. Für die klassischen rheinland-pfälzischen Fremdenverkehrsgebiete bieten sich dabei neue Potenziale
in der Entwicklung attraktiver fahrradtouristischer Angebote: Rheinland:Pfalz hat mit seinen von Weinbau geprägten Flusstälern, die zu den schönsten Tälern Deutschlands gehö
ren, geradz4 ideale Bedingungen für den Radtourismus. Für die Landesregierung hat dah.er die Schaffung durchgehender
Ahr eine hohe Priorität. Die Schließung der bereits bestehenden Lücken erfordert jedoch einen beachtlichen Mittelbe
desregierung aber auch durch die Förderung des Radwegebaus auf stillg~legten rheinland-pfälzischen Bahnstrecken. Aufgrund der günstigen Steigungsverhältnisse sind ehemalige Bahntrassen in idealer Weise zum Radwandern geeignet. Gleichzeitig kann "damit der Erhalt der Infrastruktur langfristig sichergestellt werden.
Ein gelungenes Beispiel hierfür ist der jüngst fertig gestellte zweite Abschnitt des Schinderhannes-Radwegs auf der ehe
maligen Bahntrasse zwischen Pfalzfeld und Kastellaun nach Simmern. Die Landesregierung hat hierfür 3,2 Millionen DM der Baukosten von 4,2 Millionen DM für den 27 Kilometer langen Radweg zur Verfügung gestellt. Herr Bracht, Sie wis
sen das alles. Dell) Radwanderer steht jetzt von Emmelshausen bis Simmern ein insgesamt 38 Kilometer langer 'Radweg über den Hunsrück zur Verfügung.
Die Landesregierung misst der Förder.ung des Radwegs eine große Bedeutung bei. Wir beabsichtigen daher, das gro.ßräumige Radwegenetz fo,rtzuschreiben. Dabei sollen die Dichte des Netzes geprüft und die Schwerpunkte für erforderliche Netzergänzungen gesetzt werden. Darüber hinaus wollen wir den Ausbau eines länderübergreifenden Radfernwegenetzes realisieren. Dabei sollen nach ·der Grundlage der in Rheinland-Pfalz vorhandenen Hauptradwandertouren. Verknüpfungspunkte mit den Radfernwanderwegen anderer Länder geschaffen werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die gesamte Radwegeproblematik soll noch einmal bedacht werden. Man sollte noch einmal darüber nachdenken. Herr Stretz hat es ' vorhin noch einmal erwähnt. Es spielt nicht nur die Frage des Radwegs ein Rolle, sondern es gibt noch andere moderne Mittel. Ich denke an die Skater, die genauso umweltfreund
die Wege benutzen. Es ist für die einzelnen ein bestimmtes FortbewegungsmitteL Die Skater spielen auch im Rah~en
des Tourismus eine Rolle. Dabei muss man dann wissen, Frau Kiltz, dass man diese Wege für Skater schwarz machen muss,
sem Hintergrund. Ich gehe davon aus, dass dies nicht nur eine Modeerscheinung ist, sondern dass wir unsdarangewöhnen müssen, dass die anderen Generationen- wir übrigens auchgerne skaten.