desverwaltung braucht, ist mehr als die Behebung eines lnve
stitionsstaus, den Sie seit Jahren vor sich hergeschoben ha
ben. Verwaltungsmodernisierung ist auch mehr als Ausstattung mit PCs und einer Vernetzung der einzelnen Sonderbehörden. Das ist eine Voraussetzung dafür. Diese hätten Sie längst schaffen können. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wissen das auch. Sie sind diesem Täuschungsmanöver nicht auf den Leim gegangen.
Ich willihnen ein Zitat aus einer Mitarbeiterzeitung a~s Neu
stadt vorlesen. Dort schreibt eine Autori~:.. Eine Frage dazu an die Herren Politiker: Wo war eigentlich das Geld in allden Jahren, in denen wir teilweise mit unmodernen Methoden gearbeitei:_ haben oder arbeiten mussten? Warum mussten
Sacharbeiter jahrelang warten, obwohl die Arbeit einen PC
erforderlich gemacht hat?" Wenn Sie einen Rückstau, einen
Reformstau beheben und einfach auf technischem Niveau et
was auf den Stand bringen, dann können Sie uns das nicht als einen' riesigen Reformschritt verkaufen. Funktionierende
Computer ersetzen keine Verwaltungsreform und schon gar
keine tatsächliche Ver'waltungmiform.
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GR9NEN)
Meine Damen und Herren, das, was wir ansonsten an Rück
meldungen aus den einzelnen Behörden von den Mitarbeite
rinnen und Mitarbeitern erhalten, aber auch Rückmeldungen
(Mertes, SPD: Sie müssen die Weihnachtsgänse fragen, was sie von Weihnachten halten!- Heiterkeit bei der SPD)
- Herr Mertes, eine solche Einschätzung habe ich nicht zu Be
schäftigten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Natürlich weiß ich, dass es Reformunwillige gibt.
(Zuruf des Abg. Mertes, SPD)
-Hören Sie auf zu schreien.
Natürlich weiß ich, dass es auch immer Motore,n für Refor
men gibt. Ich habe genau mit solchen Leuten gesprochen, die
sich mit Beginn dieser Debatte im Landtag permanent einge
(Creutzmann, F.D.P.: Das ist doch faul, Frau Thomas!)
Das waren nicht die Bremser, sondern das waren diejenigen,
die Ideen auf den Tisch gelegt haben und denen Sie permanent auf die Füße getreten haben.
(Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ist es!- Creutzmann, F.D.P.: Ach!- Zuruf des Abg. Mertes, SPD)
Sie dürfen Ihr Vorurteil gern pflegen. Ich werde das nicht tun.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ich glaube, dass die großen Energien, die die Politik Ulid die
Verwaltung in den letzten Jahren eingebracht haben, um diesem F.D.P.-Diktat- etwas anderes war es doch nicht
(Zurufe von der F.D.P.- Zuruf von der SPD: Meine Güte!)
Das hätten Sie tatsächlich besser in eine Verwaltungsverein
fachung und in ein transparentes Verwaltungshandeln einge
bracht. Glauben Sie etwa, die Durchmischung der Kompeten
zen zwischen den Struktur- und Genehmigungsbehörden
und der Aufsichts- und Dienstl~istungsbehörde hätte etwas
mit Verwaltungstransparenz und Durchsichtigkeit von Ver
fahren zu tun?- Das hat nichts damit zu tun. Sie merken das
an den Rückmeldungen und a,uch daran, dass Prozesse natür
Das hat nicht nur etwas mit Einführungs- und Eingewöh
nungsvorgängen zu tun, sondern das hat etwas mit Ihrem fal