Protocol of the Session on January 20, 2000

ln den letzten Wochen und Monaten wird das Thema "Hoch begabte Kinder" glücklicherweise etwas in den Vordergrund gestellt. Auch in diesem Bereich gibt es frühe Diagnosemöglichkeiten. Auch in ·diesem Bereich müssen wir etwas unternehmen.

Es wird auch wichtig. sein, den Erziehungsauftrag des Elternhauses und der S~hule mit seinen Kooperationsmöglichkeiten, aber auch mit Eigenverantwortlichkelten neu zu diskutieren und den Menschen wieder bewusst zu machen. Oft

herrschen unterschiedliche Auffassungen über die Rollen des Erziehungsauftrags der Schule und des Elternhauses_. Ich bin der festen.Überzeugung, dass wir diesen Dialog führen-müssen, damit auch selbstverständlich klar ist, welchen.Auftrag das Elternhaus zu erfüllen hat.

Das muss man im Übrigen manchen Eltern in· Gesprächen deutlich machen. Es gibt Sctwlen, in denen bewusst Elterngespräche geführt werden, um den Erziehungsauftrag beider Teile klarzustellen. Das ist oft segensreich. Viele Eltern verstehen den Erziehungsauftrag gar nicht mehr.

Ich habe bereits de·n Fall zitiert- vielleicht aber noch nicht in diesem Hause-, den ich selbst erlebt habe, dass sich Eltern beschwert und gesagt haben: Mein Kind benimmt sich zu Hause unglaublich schlecht. Sie sind ihrem Erziehungsauftrag in der Schule nicht nachgekommen.

(Vereinzelt Heiterkeit iin Haus·e)

DerSchule wird also der Vorwurf gemacht, dass sich die Kin

'der zu Hause miserabel beJ1ehmen. Deshalb solhe man. den-

Erziehungsauftrag neu diskutieren.

Besondere Aufgaben stellen sich in unseren Städten, insbesondere in sozialen Brennpunkten,.für-die wir ein breiteres Betreuungsangebot benötigen. Es gibt derartige Ansätze, die ausgebaut werden können und zu denen auch die F.D.P.Fraktion konkrete· Vorschläge gemacht hat:

An dieser Stelle erwähne ich ein ganz besonderes Projekt.

·-Frau Kollegin Pa hier hat mich auf das Projekt der Regionalen

Schule in Sohren-Büchenbeuren hingewiesen. Hier wird Er~ folg versp~echend das Konzept- "Integrieren durch Befähigen" umgesetzt, das durchaus auf den Umgang mit so gena,nnten problematischen Kindern und Jugendlichen in ande~ ren Setwien übertragen werden könnte. Nur wenn wir für diese Jugendlichen und Kinder einen Orientierungsrahmen und entsprechende Betreuungs--und Unterstützungsangebote schaffen, erhalten sie die Chance, ~ich in die Gesellschaft zu integrieren.

·Meine Damen und Herren, zum Schluss noch einmal ein Hinweis, weil der Herr Kollege Dahm gebetsmühlenartig die Un- · terrichtssituation aus seiner Sicht darstellt:

(Zuruf des Ministerpräsidenten Beck)

-.Es tut einem immer so weh, und man möchte ihn eigentlich in den Arm nehmen und trösten.

(Frau Themas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ist das manchmal, wenn man die Realität wahrnehmen-muss!- C~eutzmann, F.D.P.: Wenn Sie die wahrneh- men würden, Fra!J Kollegin Themas!)

Multiplizieren Sie einmal500 neue Lehrerstell,en mit den Kosten. Das ist eine enorme Leistung des Landes, gemiuso wie die Erhöhung der VertretungsmitteL Das ist. eine Leistung für. die Schule, die auch zu einer Verbesserung der Unterricht~ versorgung führen wird.

- Des Weiteren führe ich die Altersteilzeit an.

(Zu ruf der Abg. Frau Themas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Meine Damen und -Herren, wir alle beklagen zu Recht, dass die Lehrerkollegien überaltert sind. Die Altersteilzeit war schon im ersten Anlauf ein Riesenerfolg. Im Blockmodell haben wir aber noch nicht die Verjüngung erreicht. Diese werden wir erst später- dann aber s·chlagartig- erreichen.

In der zweiten Phase werden wir sehr schnell eine weitere Verjüngung der Kollegien erreichen. Das Tal _ist durchschrit.

ten, das heißt, das Durchschnittsalter in den Lehrerkollegien wird wieder sinken. ln der Tat ist das auch -das möchte ich

· ·nicht so weit von mir weisen- eine wichtige Frage im Zusam

menhang mit Qualitätsmanagement. Natürlich benötigen wir vermehrt junge und engagierte Lehrer, die in den Kollegien auch einmal ein bisschen Dampf machen, um die älteren Kollegen, die sich dann auch eher mitreißen lasseh, wieder zu motivieren.

Meine Damen und Herren, ich fasse zusammen: Das Land leistet vor dem Hintergrund der finanziellen Möglic_hkeiten il]l

Interesse unserer Kinder und Jugendlichen für das Bildungs:-

system in _unserem Land Enormes. Ich bin sicher, dass wir für Rheinland-Pfalz im Bereich der Bildung einen guten Weg beschreiten werden.

Danke. '

(Beifall der F.D.P. und der SPÖ)

Ich erteile Herrn Staatsminister Professor Dr. Zöllner das

Wort.·

(Frau Themas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Prof. Dr. Zöllner, Wenn Sie jetzt lange reden, muss idfverhungern!)

Ministerfür Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung:

- Die Rache ist süß.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen

_und Herren! Bildung und Wisser:~schaftsind ein entscheidender Schwerpunkt der Landesregierung und! wenn man das _Volumen dieses Aufgabenbereichs ansieht, sicher auch der kostspieligste.

' Wir haben heute Haushaltsbe~atungen. Das heißt, d.ass die Messlatte an diesen Haushalt anzuleg_en ist, ob dieser Haushaltdiesem Anspruch genügt, was sich aber nicht allein darin äußern kann, dass mari eine quantitative Betrachtung an"

stellt; denn der Haushalt ist kein Selbstzweck, so wie juristische gesetzliche Formulier~ungen kein Selbstzweck sind. Die· Zahlenwerke dienen einem Ziel. ·

Weiterhin muss man sich ansehen- deswegen ist das sehr voluminös-, ob die Instrumentarien, die dieses 'Land- sprich die Landesregierung - den Einzelnen zur Verfügung stellt, tatsächlich geeignet sind, diese Ziele zu erreichen, und.·zwar auch in dem Sinn, die Mittel möglichst effektiv auszugeben.

Es gibt einen weiteren Punkt;den ich,.wenn wir diesen Problembereichtatsächlich ernsthaft diskutieren wollen, als Vorbemerkung vorwegschicken möchte.

Meine Damen und Herren, wenn e~ ein tatsächlich so wichti-. ger Bereich ist, müsste man sich bei einer sachlichen Diskussion darüber einig sein, dass ein Argument auf jeden Fall nie gebraucht werden dürfte, dass mehr hicht noch besser wäre, weil dieses selbstverständlich ist. Dieses ist keine Diskussionsgrundlage, dass man sagt, etwas mehr wäre-auch noch gut, weil es absurd wäre, wenn es ein wichtiger Bereich wäre, dass ein solches Argument nicht ziehen würde. Die· Messlatte ist daran anzuziehen, ob dieser Haushalt gut oder schlecht ist

und ob im.Rahmen des Machbaren- ein Blick über den Zaun zu den Anderen, wie sie die Probleme lösen, ist sehr ofl; hilfreich -dieses dem Anspruch genügt,. dass es tatsächlich ein solcher Schwerpunkt ist.

So weit vorweg_. Ich will mich b~müh.en, jetzt etwas kürzer zuse-in. Deswegen habe ich eine längere Vorbemerkung gemacht.

(Zuruf der Abg. Frau Kohnle-Gros, CDU)

Schauen wir uns den Bereich der Hochschulen und der Wissenschaft an._ Es gibt keinen Zweifel,. dass auch hier das zählen würde, dass zusätzliche Ressourcen "für diesen wichtigen Bereich sehr wichtig und sicher wünschenswert wären. ln welchem relevanten, quantitativ überhaupt beschreitbaren Bereici:J des Landeshaushalts befinden sich Steigerunge'n von über 10 %, was eindeutig belegt, dass hier dieser SchVI(erpunkt noch ausgebaut wird? Wir finden in der langen Linie eminente Steigerungsraten.

Im Jahr 1990 gab es eine Größenordnung von ca. 1 Milliar

de DM für den Bereich Hochschulen und Wissenschaft. Der Etat bewegtsich heute in einer Größenordnung von 1,5 Milliarden DM.

Sehr verehrte Frau Kohnle~Gros, ich bin der Meinung, dass Sie Recht haben, dass me!ir gut wäre_. Ich bin der festen Öl:ierzeu

gung und habe ein gutes Gewissen, dass wir eine gute Aufholjagdgemacht haben. •

Wenn Herr Böhf- Sie haben es wiederholt- von Erosion der ·zukuriftsgrundlagen dieses Landes spricht- ich halte das für _eine Zukunftsgrundlage -, möchte ich zumindest die Bemer