Ich darf mich an dieser Stelle bei allen ganz herzlich bedanken, die sozusagen im amtlichen Bereich des Minis~eriums fur Umwelt und Forsten und der nachgeordneten Behörden an diesem Ziel mitarbeiten. Ich darf ganz herzlich denjenigen danken, die sich an unterschiedlichen und vielfältigen Stellen ehrenamtlich diesem Ziel verschrieben haben. Ich ·darf mich bei den Fraktionen ganz herzlich bedanken, die den Entwurf
des Einzelplans 14 so positiv aufgenommen haben. Ich darf mich bei Ihnen für diese Debatte bedanken.
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Die beiden mitberatenen Gesetzentwü-rfe w:rden morgen zur Schlussabstimmung gestellt. Wir unterbreche11 daher die Beratung an dieser Stelle.
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland über die Vergabe von Studienplätzen Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache -13/5151
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich wage fast nicht, Sie von der Beredsamkeit mit in die Niederungen der Politik hineinzuneh-men. Vielleicht schaffe ich einen Übergang, wenn ich sage, dass diejenigen, die das, was Frau Marti- ni so schön beschrieben hat, nachher arbeitsmäßig umsetzen, Umweltingenieure,- Vogelschützer, Gutachter usw., in den Bereichen Wissenschaft und Weiterbildung vor allen Dingen an Hochschulen und anderen Institutionen ausgebildet werden._ Ich denke, das ist in Rheinland-Pfalz so organisiert. Wir könneB ein Stück stolz auf unsere Land~chaft sein, dass das \Nirklich sehr erfolgreich an den Hochschulen des Landes und an den angeschlossenen Instituten stattfindet.
Zu Beginn der'Debatte möchte ich gern das aufgreifen, was -gestern die verschiedenen Redner, die Fraktionsführer, aber auch- der- Ministerpräsident, zum-Thema Wissenschafts- und Hochschulpolitik in diesem Lc~nd gesagt habe-n. Es gab einen Schlagabtausch über die Frage, ob wir die rote Laterne tragen. Der Ministerpräsident hat Sie, Herr Zöllner, mit einigen Zahlen zitiert. Wir haben ejnen kleinen Sprung bei diesen wichtigen Ausgaben im Land von 5;61 auf7, 1 geschafft: Es Jst ganz klar, dass wir trotzdem nicht eine Zahl erreicht h'äben, die uns alle- ich gehe davon aus, auch Sie, Herr Minister Zöllner- zufrieden oder glücklich macht:
Christoph Böhr hat einen Begriff geprägt, den ich an dieser Stelle.gern noch einmal anführen möchte. Er hat gesagt, dass im Grunde genommen Grundlagen erodieren. Ein Stück weit trifft das n~türlich auch auf unsere Hochschulen zu; denn die
Ünd Ausweitung des Tätigkeitsfeldes hat sich nicht unmittelbar in der verbesserten Finanzausstattung niedergeschlagen.
Ich habe mir erlaubt, zwei Zitate mitzubringen, weil Sie mir das immer alles nicht glauben unpweil Herr Kuhn gestern ge-sagt hat, die Hochschulpräsidenten loben die Hochschulpolitik des Landes. Ich möchte di~se Zitate kurz vortragen, ohne zu sagen, wo sie herkommen. Es sind aber Zitate. Ich will das ein bisschen anonymisieren.
71er Mittel, wie es diejeni~en-bezeichnen, die sich damit beschäftigen. Es heißt in einem Bericht, der für die Haushaltsbe- ratungen vorgegeben worden ist:.. Dfe Lehr-_und Forschungs
-~ haltsjahren, nämlich 1997 und 1998, beträclitliche Einbußen hinnehmen müssen." Dann kommen die Zahlen. Dann heißt es weiter:.,Das sind minus 15 %." Die ,Mittel für Forschung und Lehre an einer Universität des Landes in zwei Jahren minus 15 %.
tere Verluste, die auch durch jfihrliche Zuweisungen aus dem Mittelbemessungsmodell-nicht annähernq ausgeglichen-werden konnten. Andererseits"-- so geht es weiter-.,soll nicht verkannt '!~'erden, dass die in den letzten Jahren hinzugekommene größere Flexibilität in der Mittelbewirtschaftung
durcha~s geholfen hat, kurzfristige Engpäss~ vorübergehend zu mi_ldern. Diese Flexibilität kann allerdings kein alleiniges Substitut fü[ eine rückläufige Mittelaustattung sein, insbeSOfldere dann nicht, wenn die Substanz bereits angegriffen ist. Die fortwährenden Sparmaßnahmen der letzten Jahre zeigen mittlerweile Wirkung."
fentlich herausgegeben worden ist, einige-Seispiele dazu. Er schreibt:.,Auch Entwicklunge_n mit Zukunftsperspektiven so
terer Bereich, der auch an allen Hochschulen des Landes wichtig ist. Wir wolle~ alle, dass Bachelor-Master-Studiengänge unsere internationale Konkurrenzfähigkeit weiter ve~bes
Die Hochschulen in unserem Land leben ein Stück weit auch vom Prinzip Hoffnung. Das wird sicher nachher in den Reden der ~eglerungsfraktionen und von Minister Zöllner vorkom- men, es gibt natürlich neben den beic!_en Modellen oder Kon
Töpfe~ aus denen auf Antrag wieder Mittel iur Verfügung gestellt werden können, was in de_m einen Papier schon formuliert ist. Es geht im Grunde genommen um das Prinzip Hoffnung. Man muss sich ganz gewaltig mit einbringen und muss hoffen, dass man ein bisschen mehr Geld bekommt.
Ich denke, es war nötig, das so zu zitieren, _weil man mir öfter vorwirft, dass ich mir all_es aus den Fingern sauge und dass die Kritik unbe-rechtigt wäre.
gen - im Bereich der Studentenwerke und der Tagesstätten an den Hochschulen des Landes gesetzt. Meine Damen und
Herren, Herr Dr. Mertes hat bei seinem Bericht die Haushaltsberatungen des Haushalts- und Finanzausschusses zitiert, dass die Mittel für die Studentenwerke-dabei handelt es sich um 800 000 DM -sowie für die Weiterbildung und die Volks- hochschulenerhöht worden sind.