ne Familie, nicht al~ Bedrohung einherkommen lassen oder den Eindruck erwecken lassen, als seien sie eine Bedrohung. Sie ist ein Risiko, das af)genommen werden muss, und wir müssen alles tun, um über die wichtigen Entscheidungstelderim Bereich der Bildung, im Bereich der Vorbereitung unserer l_nfrastruktur, im Bereich aber auch der sozialen Strukturen dafür zu sorgen, dass nicht Bedrohung im Vordergrund steht, sondern dass die Chancen erkannt werden, die in einer sol
Darum wollten wir uns bemühen, und ich denke, wenn man die Zahlen betrachtet, muss m~m sagen, wir haben es ganz erfolgreich getC!n.
Meine sehr geehrten-·Damen urid Herren, ich bekenne mich ausdrückl_ich dazu - obwohl es nicht mehr so modern zu sein scheint-, dass in diesen Bemühungen die ökologische Verantwortung nicht hintenansteht.
Dazu möchte ich mich heute ausdrücklich bekennen, und auch dies werden Sie in diesem Haushalt, gegossen in ein Zahlengerüst, wiederfinden, wenn Sie die Zahlen nachvollziehen. Ich glaube, wir dOrfen den Begriff der Nachhaltigkeit nicht nur ansprechen, wenn _er gerade modern und in aller
_·Munde ist. Vielmehr müsse'n wir ihn auch dann praktizieren, wenn er etwas schwieriger zu vermitteln ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, zu dem Begriff der Nachhaltigkeit möchte i~h einen Aspekt hinzufügen, den ich allerdings mit dem Begriff "Paradigmenwechsel" für richtig bezeichnet halte, Ich meine das, was wir in diesem Haushalt beginnen und in der llinen vorgelegten erweiterten, mittel
fristigen Finanzplanung als ZukunftsentwicKlungen der Staatsfinanzen in diesem Land Rheinland-Pfalz vorgeschlagen haben.
Es ist richtig und wahr, dass dieses Land Rheinland-Pfalz -sicherlich mehr als so manch anderes gewachsenes Land - in den Jahren nach 1945 eine ungeheuere Aufbauleistung voll
bringen 1)1Usste. Es ist richtig und wahr, dass dieses Land üQer eineinhalb Jahrhunderte hinweg Aufmarschgebiet für Truppen war und daher die betroffenen Regionen in eine Nach
teilsituation ·hineingeraten sind. Es musste viel aufgebaut werden, und es war von daher auch berechtigt, dies zu ei11em Teil über in die Zukunft greifende Finanzierungsformen abzudecken.
Es ist genauso richtig und wahr, dass wir-vor nunmehr etwa zehn Jahren die Chance der Deutschen Einheit hatten w1d diese wiederum mit besonderen·Herausforderungen verbunden war. Deshalb war es_gerechtfertigt, sowohl auf Bundesals auch auf.Landesebene in die-Zukunft greifen!=~ die ur
·zeitpunkt in der DDR l.eben mussten, anzugehen und dies aucb teilweise über Kredite zu finanzieren.
Aber wir durfen jetzt nicht sozusagen den bequemen Weg wählen und diese 1-:ferausforderungen weiterhin über Defizite zu Lasten kommender Generationen finanzieren. Deshalb bin ich sehr dankbar dafür, dass die Koalitionsfraktione-n signalisiert haben, wir werden in diesem Land Rheinland-Pfalz einen Paradigmenwechsel einleiten und werden in wenigen Jahren nicht mehr Geld ausgeben, als wir einnehmen: Im Ge~ genteil, wir werden ab 2008 beginnen können· d~s ist vorsichtig gerechnet-, Schulden wirklich zurückzubezahlen, mei-·
Verehrter Herr Kollege Böhr, vor diesem Hintergrund mussich sagen, ich habe es nicht nachvollziehen können,_wenn Sie sich in Ihrer Analyse der Situation übe~ die Kreditbelastetheit dieses Landes auch mit der.Frage befasst haben, was in den letzten zehn Jahren passiert ist.- Auf der Einnahmeseite die
ses Landes, aber auch anderer Länder ir_n Westen, auch der Kommunen;-der einzelnen Bürger sowie des Bundes ist Gigantisches passiert.
Ich möchte nicht mi":_ Zahlenspielen anfangen. Wenn ich es auch nicht für zulässig halte, möchte ich dennoch einmal die Dimensionen fiktiv und hochgerechnet nennen. Wenn man so t~te, als wäre der alte Zustand noch erhalten - Gott sei Dank ist dies nicht der Fall-, dann hättenwir in den letzten
·Jahren Einnahmen in !!iner Größenordnung von eineinhalb 'bis zwei Milliarden DM pro Jahr mehr gehabt, als tatsächlich
vorhanden waren. Wenn Sie dies einmal mit zehn multiplizieren, sind Sie bei den 15 bis 20 Milliarden DM, die Sie reklamiert haben.
was-ich da sage; denn es ist eine. theoretische Betrachtung, die Gott sei Dank nicht der Realität entSpricht. Aber so zu tun, als hätte sich in diesem Zeitraum nichts wirkllch Gravie
Meine~ sehr geehrten Damen und Herren,~ diese Entwicklung ist wegen der Konkurrenzsituation geboten, von der ich ge
stung der Bürgerinnen und Bürger mit einem Schwerpunkt Familien sowie eine Entlastung der Wirtschaft unabdingbar ist. Wenn ich einmal die Reden an an~derer Stell.e betrachte und zusammenfasse, und wenn man die Einzelaussagen nebeneinanderstellt, sind wir uns ·auch darü~ber einig, dass die ·
Staatsquote nicht steigen, sondern tendenziell eher abgesenkt werden muss, nicht zuletzt auch wegen der Eige.nverantwortlichkeit von Bürgerinnen und Bürgern und der Spiel
Meine sehr geehrten Damen ~und Herren, wenn dies aber richtig ist, dann müssen wir uns in unserem Finanzgebaren in dies.em Land Rheinland-Pfalz auf steuerliche Reduktionen in den kommenden Jahren einstellen. Ich begrüße es ausdrück
schlag, dass die unternehmensteuerbezogenen Bestandteile der Steuerreform 2001 einsetzen sollten, von dem ,wir zum
mussten, zwischenzeitlich korrigiert hat. Dies ist nun auf 2000 vorgezogen worden. Herr Finanzminister, in diesem Zusammenhang ist nicht ohne unser Zutun Reformerisches vorge
Es gibt unterschiedliche Vorschläge, aber tendenziell, was das Gesamtergebnis- fiskalisch~ betrachtet- anbelangt, bestehen kaum wirkliche Unterschiede zwischen den Vorschlägen, die
stung -das ist in der Union nqch nicht entschieden- sich auf das Land Rheinlahd-Pfalz auswirken würden. Wenn ich dies einmal mit der groben Faustformel umrechne, dass etwa 5% des Steuerausfalls auf Rheinland-Pfalz entfällt, sind wir in ei
~.Wir gehen davon aus, dass das, was Berlin vorgeschlagen hat, plus einer Reserve in der Größenordnung von ca. 100 Millionen DM für die Gespräche mit den Ländern, die angeboten sind und die auch notwendig sein werden,··· Dies wird letrt