bleiben hinter den Erwartungen zurück – Volkskrankheit Diabetes mellitus muss endlich entschlossen bekämpft werden!
Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags 17/10642 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen. Ist jemand dagegen? – Möchte sich jemand enthalten? – Das ist nicht der Fall. Die Überweisungsempfehlung ist einstimmig angenommen.
Die Übersicht 33 enthält dreizehn Anträge, einen Entschließungsantrag sowie drei Änderungsanträge, die vom Plenum nach § 82 Abs. 2 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse zur abschließenden Erledigung überwiesen wurden. Die Beratungsverläufe und Abstimmungsergebnisse sind aus der Übersicht ersichtlich.
Ich lasse nun über die Bestätigung der Übersicht 33 abstimmen. Wer möchte dem folgen? – Das sind SPD, Grüne, CDU, FDP und AfD. Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit sind die in Drucksache 17/10697 enthaltenen Beratungsverläufe und Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse einstimmig bestätigt.
Gemäß § 97 Abs. 8 unserer Geschäftsordnung sind die Beschlüsse des Petitionsausschusses mindestens vierteljährlich dem Landtag zur Bestätigung vorzulegen. Ihnen liegen mit der Übersicht 17/37 die Beschlüsse zu den Petitionen vor, über deren Bestätigung wir abstimmen.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer möchte hier zustimmen? – Das sind SPD, Grüne, CDU, FDP und AfD. Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit sind die Beschlüsse des Petitionsausschusses in Übersicht 17/37 einstimmig bestätigt.