Wie gesagt, ich kann verstehen, dass der Stachel bei den Kollegen, bei denen Sie sportpolitischer Sprecher sind, tief sitzt. Das, was Nordrhein-Westfalen derzeit im Sport macht, ist – das muss man echt sagen – schon cool. Das spürt man, wenn man sich mit Vertretern der Vereine und des organisierten Sports unterhält. Da Sie jahrelang nichts getan haben, ist es für uns natürlich ein bisschen leichter.
Im Jahr 2019 investieren wir 217 Millionen Euro in den Sport. Das ist gegenüber dem letzten Jahr eine Steigerung um 34 Millionen Euro.
Klar ist: Unsere politischen Vorhaben im Ressort Sport und Ehrenamt auf ein bloßes Mehr an Fördermitteln und Investitionen zu reduzieren, greift nicht. Unser Ziel ist es, für den organisierten Sport insgesamt die Rahmenbedingungen zu schaffen, die seinem gesellschaftlichen Stellenwert entsprechen.
Herr Kollege Nettekoven, entschuldigen Sie, wenn ich Sie unterbreche. Jetzt gibt es eine ordnungsgemäß angemeldete Zwischenfrage des Kollegen Hübner. Ich frage, ob Sie sie zulassen.
Herr Nettekoven, es ist sehr großzügig von Ihnen, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich will die von unserem sportpolitischen Sprecher aufgeworfene Frage präzisieren. Er hat zugegebenermaßen zu Recht thematisiert, unter welchen Kautelen und Förderbedingungen die 300 Millionen Euro als sportpolitisches Programm vorhanden sind.
Würden Sie mir zustimmen, dass es richtig wäre, auch die Städte als Eigentümer vieler Sportanlagen mit in die Förderkautelen einzubeziehen? Denn das wäre ein richtiger und fortschrittlicher Weg, um den Investitionsstau, den wir bei den städtischen Sportanlagen haben, zu beseitigen.
Wenn Sie mich als Sportpolitiker fragen, sage ich Ihnen: Jeden Euro, den wir in Sportstätten investieren können, würde ich sofort nehmen. – Hätten Sie in den letzten sieben Jahren etwas in die Sportstätten investiert, hätten wir nicht einen so hohen Investitionsstau.
Ich möchte einmal zitieren, was die Kollegin Kraft – das kann man ja nachlesen – im Sportausschuss feststellte. Sie sagte, die rot-grüne Landesregierung habe genug für die kommunalen Sportstätten getan. Sie erwähnte jedes Mal „Gute Schule 2020“. Wenn es nach Rot-Grün geht, hat man also genug für die kommunalen Sportstätten getan. Ich bin froh …
Doch, Frau Kollegin, ich habe die Frage beantwortet. Ich habe gesagt, jeder Euro, der in die Infrastruktur des Sports geht, ist zu begrüßen. 300 Millionen Euro sind ein großer Schritt in die richtige Richtung.
Wenn NRW als Sportland auch in Zukunft seinen Spitzenplatz im bundesdeutschen Vergleich verteidigen will, dann geht das nicht ohne diese moderne Sportstätteninfrastruktur. Wir haben – das wurde schon ausgeführt – 30 Millionen Euro im Nachtragshaushalt 2019 vorgesehen. Damit fällt der Startschuss für ein Förderprogramm, das dem vielfach beklagten Modernisierungsstau ein Ende setzt und eine lange Zeit schmerzlich vermisste Investitionsdynamik in Gang setzt.
Herr Kollege, lassen Sie mich noch eine Ausführung machen. Haben Sie eigentlich dem Präsidenten des Landessportbundes auch die Information gegeben, dass Sie das kritisieren? Haben Sie?
Herr Kollege Nettekoven, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage vom Abgeordneten Hübner. Wollen Sie diese noch zulassen?
Herr Nettekoven, es ist sehr lieb von Ihnen, dass Sie mir das zum zweiten Mal gestatten. Habe ich Sie jetzt richtig verstanden, dass die Kommunen über diese Mittel für ihre Sportstätten auch verfügen dürfen?
(Josefine Paul [GRÜNE]: Wie, nein? Das ist haushaltsrechtlich ein bisschen schwierig! – Michael Hübner [SPD]: Nein?)
Der Kollege Nettekoven hat jetzt das Mikrofon zur Beantwortung. Wenn ich es richtig verstanden habe, hat er...
Das moderne Sportstätteninvestitionsprogramm 2022 ist für Vereine und für Verbände vorgesehen und nicht für die Kommunen.
Einen Hinweis noch, Herr Kollege. Im Sportausschuss wurde vonseiten der Landesregierung ausführlich darüber berichtet, wie die Ausführungsbestimmungen aussehen sollen,
(Zurufe von der SPD: Nein, das stimmt doch nicht! – Josefine Paul [GRÜNE]: Wir haben gefragt, aber wir haben keine Antwort ge- kriegt!)
Also in der vorletzten und in der letzten Sitzung des Sportausschusses wurden die Fragen aufgenommen. Da wurden auch Hinweise von der Staatssekretärin gegeben, dass Sie, wenn Sie Hinweise geben wollen und können, diese gern bringen können.
Ich glaube, dass wir Sauberkeit vor Schnelligkeit gehen lassen sollten. Deswegen finde ich es gut, dass die Ausführungsbestimmungen nicht sofort kommen, sondern dass man sich damit Zeit lässt.
Was bei dem Sportstätteninvestitionsprogramm gefördert wird, haben Sie eben schon angedeutet: die nachhaltige Modernisierung, die Instandsetzung, die Sanierung, die Entwicklung und Erweiterung sowie der Umbau und der Ersatzneubau von Sportstätten und Sportanlagen.
Als Ministerpräsident Armin Laschet bei seinem Regierungsantritt den Sport zur Chefsache erklärt hat, gab es zum Teil abwartende Reaktionen aus dem organisierten Sport. Heute wird dies von der Mehrheit der handelnden Personen explizit begrüßt. Als sportpolitischer Sprecher möchte ich mich bei allen Beteiligten für die konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle des nordrhein-westfälischen Sports bedanken. Zusammen haben wir das Feld für eine nachhaltig positive Entwicklung des Sports in unserem Bundesland bereitet.
Meine Damen und Herren, die ersten Erfolge sind bereits spürbar. Weitere werden folgen. Ich hatte es beim letzten Mal schon gesagt, dass Erfolg drei
Buchstaben hat: T U N. Wir tun etwas für den Sport, im Gegensatz zu Rot-Grün. Darauf bin ich stolz. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Nettekoven. – Als nächste Rednerin hat für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Kollegin Paul das Wort.