Wir haben am Start der Legislaturperiode die Ärmel hochgekrempelt, weil der Sport unter Rot-Grün ins Abseits geraten war. Seither legen wir jedes Jahr eine Schippe drauf – das sind wir unseren Sportland Nummer eins NRW schuldig.
Auch im nächsten Jahr wird der Leistungs- und Breitensport in unserem Bundesland von einer erneuten Erhöhung des Sportetats profitieren. Mit einem Plus von fast 22 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsansatz des Vorjahres schaffen wir damit erneut einen Mehrwert für den Sport. Für Sokrates ist Stagnation der Anfang vom Ende. Im Gegensatz zur Vorgängerregierung haben wir eine neue Dynamik für den Sport in unserem Land entfacht.
Meine Damen und Herren, die erste Erhöhung der Zuwendungen aus den Glücksspielerlösen seit 2014 beschert den Destinatären im Sport 2021 ein Plus von über 5 Millionen Euro. Die in sieben Jahren RotGrün auf 50 Millionen Euro verharrte Sportpauschale hat seit 2018 einen Anstieg um fast 12 Millionen Euro erfahren. 2021 stehen somit 61.900.000 Euro zur Verfügung.
Mit dem Investitionsprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ haben wir die Trendumkehr hin zur Modernisierung der Sportinfrastruktur eingeläutet. Bis Mitte November haben bereits rund 1.300 Vereine positive
Vorwärts geht es auch bei der Positionierung Nordrhein-Westfalens als Standort nationaler und internationaler Sportgroßveranstaltungen. 2020 war die Bühne für sportliche Veranstaltungshighlights bereit. Dann kam jedoch Corona. Die Pandemie ändert vieles, aber wir stehen fest an der Seite unserer Sportverbände, Sportvereine und Veranstalter.
Über die akute Bekämpfung der Coronapandemie und deren Folgen hinaus halten wir den Blick auf eine Zukunft gerichtet, in der Großveranstaltungen wieder möglich sein werden.
Die im Hinblick auf den Haushaltsentwurf vorgesehene Förderung zur Vorbereitung der UniversiadeBewerbung 2025 gibt eine gute Richtung vor. Frei nach Johann Gottfried von Herder: „Wer nicht läuft, gelangt nie ans Ziel.“
Meine Damen und Herren, die Solidarität im Sport und mit dem Sport ist groß. Die Kölner Haie haben beispielsweise 100.000 virtuelle Tickets verkauft, damit der Spielbetrieb wieder aufgenommen werden kann. Politik, Sport, Fans und Gesellschaft stehen zusammen. Ich freue mich darauf, wenn mein Freund „Mo“ Müller und Lukas Podolski gemeinsam für die Kölner Haie aufs Eis gehen. Getreu dem Motto der Kölner Haie „#immerwigger“ geht es auch im Sporthaushalt immer wigger. – Vielen herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion der Grünen spricht die Fraktionsvorsitzende Frau Paul.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich fürchte, mit dem Zitate- und Mottofeuerwerk des Kollegen Nettekoven kann ich jetzt leider nicht mithalten, obwohl ich es schon eine beachtliche sportliche „Leistung“ finde, von Herder zu den Kölner Haien zu kommen. Chapeau, Herr Kollege.
Bei einer Sache muss ich Ihnen allerdings widersprechen. – Wenn ich jetzt auch noch von der NRWKoalition Beifall bekomme, dann ist mir das vielleicht fast ein wenig viel Sportfraktion.
Deshalb sage ich gleich etwas zur Sicherheit, bei dem ich mich wundern würde, wenn Sie dazu auch noch applaudieren würden. Herr Kollege Nettekoven, Sie haben darauf hingewiesen, dass es einen Stillstand unter Rot-Grün gegeben habe. Gott sei Dank habe aber endlich Schwarz-Gelb die Landesregierung übernommen, und jetzt sei alles besser geworden ist.
Das ist das Mantra, das Sie allen Leuten erzählen, und wenn Sie sich das lange genug selbst erzählen, wird eine neue Landesregierung, wie die Kommunalministerin sie gestern immer noch betitelt hat, das irgendwann noch selbst glauben.
Zur Wahrheit gehört allerdings ebenso – jetzt erwarte ich auch Applaus –, dass es Rot-Grün war, die den Pakt für den Sport erstmals tatsächlich mit Geld hinterlegt hat. Da kann man einmal applaudieren.
Das macht die andere Hälfte des anderen Saals; wunderbar. – Gut ist aber – applaudieren Sie jetzt bitte alle zusammen –, dass diese Tradition durch Schwarz-Gelb fortgesetzt wurde,
Jetzt kommen wir allerdings zu ernsteren Themen. Dieses Sportjahr steht natürlich wie alles andere auch im Zeichen von Corona, und auch unsere Sportvereine haben massiv unter Corona zu leiden. Der Sportbetrieb ist bereits das ganze Jahr stark eingeschränkt, und derzeit ist er fast völlig zum Erliegen gekommen.
Sportgroßveranstaltungen, die geplant waren, mussten in diesem Jahr abgesagt werden. Ich möchte exemplarisch die EuroGames, die wir hier im Haus gemeinsam unterstützt haben, die Makkabi-Spiele, die Finals, aber auch diverse andere wie Kanuwettbewerbe etc. nennen.
Man muss an dieser Stelle einmal deutlich machen, dass der Sport diese Situation mit großer Solidarität mitträgt und sie vor allem im Frühjahr mit großer Kreativität gemeistert hat. Ich denke dabei nur an manch digitales Wohnzimmer-Sportangebot oder die viele Angebote im Sommer zu unterschiedlichsten Bewegungen mit Abstand und draußen.
Ich möchte mich bei der Landesregierung – ich suche gerade, ah, da ist die Staatssekretärin – dafür bedanken, dass es für unsere Sportvereine eine schnelle und unbürokratische Unterstützung gegeben hat.
Jetzt reicht es aber langsam mit dem Beifall von Schwarz-Gelb; ich kann doch gar nicht mehr in meine eigene Fraktion zurückgehen, wenn Sie so weitermachen.
(Heiterkeit von den GRÜNEN, der CDU, der FDP und Ursula Heinen-Esser, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbrau- cherschutz)
Dann setze ich mich zu Ihnen. – Man muss aber auch ein wenig Wasser in den Wein gießen, denn wir werden schauen müssen, inwieweit noch zusätzliche Kosten im Bereich der Hygiene, aber auch für andere Maßnahmen, die notwendig geworden sind, abgedeckt werden können und müssen.
Außerdem haben wir uns schon länger darüber unterhalten, dass wir für die nächsten Wochen und Monate kreative Konzepte brauchen werden. Das bedeutet weiterhin, dass wir für den Sport die Ermöglichung eines Stufenplans brauchen, weil sowohl wir als auch der Sport noch eine Weile mit der Pandemie werden leben müssen.
Der Sport hat schon vieles auf den Weg gebracht. Zum Beispiel hat die Deutsche Sportjugend einen Stufenplan vorgestellt. Jetzt muss es allerdings um die Rahmenbedingungen gehen, die die Politik setzen muss, damit so etwas tatsächlich möglich gemacht werden kann.
Einen großen Teil der Ausschussdebatte über den Haushalt haben wir tatsächlich über die Frage „Machbarkeitsstudie Olympische und Paralympische Spiele“ und wie die gemacht werden muss, geführt. Es geht um Transparenz bei den Gesamtkosten. Dabei wiederum geht es dann eben nicht nur um das Spiele-Budget und das, wofür Herr Mronz dann verantwortlich zeichnen würde, sondern es geht um die Gesamtinvestitionssumme, die notwendig wäre, weil insbesondere die Infrastruktur, die der Durchführung nicht unmittelbar dient, für hohe Kosten bei den Olympischen Spielen entscheidend ist. Wir unterstützen deswegen das Ansinnen der SPD einer Machbarkeitsstudie in diesem Bereich.
Auch da würde ich aber gerne Herrn Nettekoven aufgreifen, der gesagt hat, man müsste irgendwie starten. Ich glaube allerdings, dass es nicht reicht, wenn sich die Koalition und die Regierung permanent darüber freuen, dass wir uns möglicherweise bewerben könnten. Wenn Sie nicht bald ein vernünftiges
Konzept vorlegen, befürchte ich, dass wir nicht loslaufen werden, sondern dann Sie werden in den Startlöchern steckenbleiben. Herr Nettekoven, ich glaube nicht, dass es das ist, was wir wollen können.
Wir können auch durchaus dem Ansinnen der SPD etwas abgewinnen, was die Frage der Vorziehung der Mittel für die Sportstättenförderung anbelangt. Das kann ein Beitrag zur Konjunkturförderung sein.
In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal auf den großen Punkt der Bäder hinweisen. Wir müssen gemeinsam mit dem Bund einen Masterplan „Bäder“ auf den Weg bringen. Die Kommunalministerin hat in der letzten Sportausschusssitzung darauf hingewiesen, dass sie aus Städtebaufördermitteln im Grunde genommen mehr für die Bäderinfrastruktur getan hat, als über das Bundesprogramm getan werden konnte. Aus meiner Sicht kann das so nicht richtig sein.
Wir müssen schauen, wie wir unsere Bäderinfrastruktur wieder fit machen. Die Bäder dürfen nicht baden gehen. Es sind wichtige Orte der Begegnung, wichtige kommunale Orte. Da dürfen wir insbesondere in solch schweren Zeiten die Kommunen nicht alleine lassen. – Herzlichen Dank.