Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2018: Wer ist dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2019: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2020: Wer stimmt zu? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2021: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2022: Wer ist dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2023: Wer ist dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2024: Wer ist dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2025: Wer ist dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die anderen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2026: Wer ist dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2027: Wer ist dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2028: Wer ist dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2029: Wer ist dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2031: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2032: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2033: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2034: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2035: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2036: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2037: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2038: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2039: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2040: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dage
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Drucksache 15/2041: Wer stimmt dafür? – FDP-Fraktion. Wer enthält sich? – CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion Drucksache 15/2049: Wer stimmt dafür? – Die CDU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke. Wer enthält sich? – Die FDP-Fraktion. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Drucksache 15/2051 – Neudruck –: Wer stimmt dafür? – Fraktion die Linke. Wer stimmt dagegen? – Alle anderen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Drucksache 15/2052: Wer stimmt dafür? – Fraktion Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Alle anderen. Damit ist er abgelehnt.
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Drucksache15/2060: Wer stimmt dafür? – Fraktion Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Alle anderen. Damit ist er abgelehnt.
15/1300. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in der Beschlussempfehlung Drucksache 15/1900 – Neudruck –, das Haushaltsgesetz 2011 in der Fassung nach der zweiten Lesung mit den aus der Drucksache 15/1900 – Neudruck – sich ergebenden Änderungen anzunehmen. Wer möchte dieser Beschlussempfehlung folgen? – Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktionen der CDU und der FDP. Wer möchte sich enthalten? – Die Fraktion Die Linke. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen und das Haushaltsgesetz 2011 in dritter Lesung verabschiedet.
Wir stimmen nunmehr ab über den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 15/2043. Wer möchte dem Entschließungsantrag seine Zustimmung geben? – Die Fraktion der FDP. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion Die Linke sowie die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich? – Die CDU-Fraktion. Damit ist der Entschließungsantrag abgelehnt.
15/1001. Entsprechend der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 15/1901 soll die Finanzplanung zur Kenntnis genommen werden. Gibt es hiergegen Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Damit ist die Drucksache 15/1901 zur Kenntnis genommen und sind zugleich die Beratungen zum Haushaltsgesetz 2011 erledigt.
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion DIE LINKE Drucksache 15/1930
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfes Drucksache 15/1930 an den Haupt- und Medienausschuss. Wer möchte dieser Überweisung zustimmen? – Alle Fraktionen. Damit ist die Überweisungsempfehlung angenommen.