Protocol of the Session on October 1, 2010

(Bernhard Schemmer [CDU]: Frau Präsiden- tin, ich weise darauf hin …)

Entschuldigung, Sie können nur Ja oder Nein sagen. Wollen Sie eine schriftliche Beantwortung oder wollen Sie sie auf die nächste Plenarsitzung verschoben haben?

(Karl-Josef Laumann [CDU]: Frau Präsiden- tin! – Bernhard Schemmer [CDU]: … Im Üb- rigen brauche ich keine Lehrerin, die mir er- klärt, wie ich mich zu verhalten habe! – Zuru- fe von der SPD und von den GRÜNEN)

Also bevor das jetzt alle hier diskutieren …

(Zuruf von der SPD: Das muss ja ein richtiges Trauma für Sie sein, Herr Schemmer! – Wei- tere Zurufe von der SPD und von den GRÜ- NEN – Widerspruch von der CDU)

Bei Anfragen, bei denen sich die Fragestellerin bzw. der Fragesteller mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt hat, ist die schriftlich zu Protokoll gegebene Antwort der Landesregierung der Fragestellerin bzw. dem Fragesteller und den Parlamentarischen Geschäftsführerinnen bzw. Geschäftsführern bis zum Ende der Plenarsitzung zuzuleiten. – Das trifft zu, wenn Sie sich vorher damit einverstanden erklärt haben.

Ansonsten wird Ihnen das zugeleitet, nachdem beantwortet worden ist, denn wir sind jetzt am Ende der Fragestunde. Und immer dann, wenn wir am Ende der Fragestunde sind, bedeutet das, dass ich Sie fragen muss, ob Sie mit der schriftlichen Beantwortung der Frage einverstanden sind.

(Zurufe)

Wenn Sie das nicht wünschen, dann wird sie auf die nächste Sitzung vertagt.

(Zuruf von Bernhard Schemmer [CDU] – Ge- genruf von der SPD: Was ist denn da so schwer dran, mit Ja oder Nein zu antworten? – Zuruf von der CDU: Lassen Sie ihn doch mal antworten!)

Ich lasse ihn gerne antworten. Würden Sie bitte mal den Knopf für das Mikrofon drücken?

Wenn wieder mal durch rechtlich und politisch sehr zweifelhafte Entscheidungen von Rot-Grün meine Frage, die lange vorliegt, zum zweiten Mal nicht beantwortet ist, lasse ich mir das Recht auf eine Nachfrage nicht nehmen. Deshalb wird sie erneut zurückgestellt. –

(Zuruf von der SPD: Also ja! – Weiterer Zuruf von der SPD: Das liegt doch an Ihnen, dass die nicht beantwortet wird! – Fortgesetzt Zu- rufe von SPD und CDU – Große Unruhe)

Also soll die

Mündliche Anfrage 3

in der nächsten Sitzung beantwortet werden?

(Bernhard Schemmer [CDU]: Ganz genau das heißt das! – Zurufe von der SPD)

Mündlich.

(Zuruf von der SPD: Was ist das denn für ei- ne Methode! Meine Güte! – Anhaltende Un- ruhe – Glocke)

Können wir vielleicht zum geordneten Betrieb zurückkehren?

(Britta Altenkamp [SPD]: Hier ist ganz schön viel Testosteron!)

Mündliche Anfrage 5

des Abgeordneten Dr. Brinkmeier von der Fraktion der CDU aus der letzten Fragestunde. Sind Sie einverstanden, dass das schriftlich beantwortet wird?

(Dr. Michael Brinkmeier [CDU]: Beim nächs- ten Mal, bitte! – Zuruf von der SPD: So ein- fach ist das!)

Mündlich.

Mündliche Anfrage 7

von Herrn Hafke, Abgeordneter der FDP. Sind Sie mit einer schriftlichen Beantwortung einverstanden?

(Marcel Hafke [FDP]: Schriftlich!)

Schriftlich. (Siehe Anlage)

Mündliche Anfrage 8

des Herrn Abgeordneten Krautscheid von der Fraktion der CDU. Sind Sie mit der schriftlichen Beantwortung einverstanden?

(Andreas Krautscheid [CDU]: Nein! Münd- lich!)

Mündlich, also in der nächsten Sitzung.

Mündliche Anfrage 9

des Herrn Abgeordneten Engel von der Fraktion der FDP.

(Zuruf von der SPD: Der ist schon zu Hause!)

Herr Engel ist nicht da. Aber ich denke, Herr Witzel kann die Frage beantworten, ob es schriftlich beantwortet werden darf.

(Ralf Witzel [FDP]: Der Kollege Engel hat mich gebeten und beauftragt, für beide Mündlichen Anfragen, die er gestellt hat, hier mitzuteilen, dass er sie gern in der nächsten Fragestunde behandelt haben möchte!)

Danke, Herr Witzel. Also mündlich.

Also rufe ich auch die

Mündliche Anfrage 10

auf und erkläre, dass sie ebenfalls mündlich beantwortet wird.

Ich rufe auf die

Mündliche Anfrage 11

von Frau Pieper-von Heiden von der Fraktion der FDP. Sind Sie mit der schriftlichen Beantwortung einverstanden?

(Ingrid Pieper-von Heiden [FDP]: Ich hätte gern eine mündliche Beantwortung, Frau Präsidentin!)

Danke sehr, also in der nächsten Sitzung mündlich.

Damit haben wir auch diesen Tagesordnungspunkt abgearbeitet. Ich schließe die Fragestunde.

Wir kommen zu

6 Ganztagsangebot bedarfsgerecht weiter ausbauen – Flexibilisierung an weiterführenden Schulen ermöglichen

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 15/218