Protocol of the Session on November 14, 2007

Das alles hätten Sie längst tun können. Sie haben versagt. Das ist die Lebenswirklichkeit.

(Widerspruch von Sylvia Löhrmann [GRÜ- NE])

Das gilt in gleicher Weise für die SPD, Frau Kraft. Welche Bilanz haben Sie bei den Schulen vorzuweisen? Sie haben kw-Stellen ausgewiesen.

(Zuruf von Hannelore Kraft [SPD])

Sie wollten einen Demografiegewinn verwirklichen, bevor Sie die Schulen erst einmal vernünftig ausgestattet hatten. Deswegen haben weder die Hauptschulen noch die Realschulen noch die Gesamtschulen und zum Teil auch schon die Gymnasien nicht mehr so funktioniert, wie sie funktionieren könnten und sollten, wenn man sie entsprechend ausstattet.

(Zuruf von Sylvia Löhrmann [GRÜNE])

Das ist das Verdienst dieser Landesregierung und insbesondere meiner Kollegin Barbara Sommer, die sich wie keine Schulministerin vor ihr dafür einsetzt, dass in unseren Schulen für vernünftigen Unterricht gesorgt wird.

(Beifall von CDU und FDP)

Das sind eben Ihre Lebenslügen.

(Sylvia Löhrmann [GRÜNE]: Zur Mittelschu- le!)

Denn Sie haben in der Vorschule und Schule in fataler Weise an der Zukunft unserer Kinder gespart haben.

(Beifall von der CDU – Johannes Remmel [GRÜNE]: Sie drücken sich hier!)

Diese Landesregierung – und das ist der Unterschied – setzt die Prioritäten eben richtig.

(Johannes Remmel [GRÜNE]: Drückeberger! Feigling!)

Wir investieren

(Sylvia Löhrmann [GRÜNE]: Bei der Mittel- schule!)

nicht länger in die tiefsten Schächte, sondern in kluge Köpfe, in die Bildungschancen unserer Kinder und organisieren das ganz systematisch.

(Hannelore Kraft [SPD]: Das tun Sie doch gar nicht! Sie sind doch gar nicht in der La- ge, Schwerpunkte zu setzen!)

Anstelle vorgeschobener Systemdebatten – und da heißt es hier – …

(Sigrid Beer [GRÜNE]: Aha! – Sylvia Löhr- mann [GRÜNE]: Das ist jetzt die Abbitte!)

Liebe Frau Löhrmann, Sie haben hier Folgendes für Ihre Fraktion vorgetragen;

(Ralf Jäger [SPD]: Wie fühlt man sich, wenn man zusammengefaltet wird?)

ich habe es mir aufgeschrieben, weil ich es toll fand. Zitat: Wir sprechen von den Kindern.

Worüber haben Sie die ganze Zeit hier geredet? Was haben Sie früher zehn Jahre im Landtag mit verantwortet? – Da haben Sie sich nicht um die Kinder, sondern um Ideologien gekümmert.

(Beifall von CDU und FDP)

Wir kümmern uns um die Kinder, und sie können darauf bauen.

Der Ministerpräsident

(Johannes Remmel [GRÜNE]: Der Minister- präsident und ich!)

hat sehr eindrucksvoll mit Blick auf die demografischen Herausforderungen dargestellt, dass sich die Landesregierung – anders als die Opposition, die aus lauter Verlegenheit, keine Alternativen vortragen zu können, auf der Stelle ideologischer Debatten tritt –

(Carina Gödecke [SPD]: Gucken Sie sich noch einmal an, was in der Rede steht!)

der demografischen Entwicklung unseres Landes zuwendet.

(Vorsitz: Präsidentin Regina van Dinther)

Die Landesregierung wird entsprechende Konzepte auch mit einer Kommission, die der Ministerpräsident angekündigt hat, entwickeln, und dann werden alle Fragen, also auch die,

(Johannes Remmel [GRÜNE]: Die der Mit- telschule!)

die über den Tag hinaus Strukturen betreffen,

(Johannes Remmel [GRÜNE]: Die Frage der Mittelschule!)

ebenso wie andere Themen im Kontext der demografischen Entwicklung zu diskutieren sein.

(Sylvia Löhrmann [GRÜNE]: Das kann man schon heute machen, Herr Kollege!)

Es wird allerdings einen Unterschied geben, meine sehr verehrten Damen und Herren: Wir kommen nicht mit ideologischen Scheuklappen

(Sigrid Beer [GRÜNE]: Sie schon!)

oder Systemdebatten, sondern mit ganz konkreten und greifbaren Leistungen und Angeboten auf die Menschen zu. Das werden wir in der Schulpolitik – wie in allen anderen Politikfeldern – genauso erfolgreich wie bisher betreiben, und zwar im Interesse

(Johannes Remmel [GRÜNE]: Sie sind ein Feigling! Ein Feigling sind Sie!)

Nordrhein-Westfalens und der Menschen hier in Nordrhein-Westfalen.

(Johannes Remmel [GRÜNE]: Feigling!)

Dass Sie das ärgert, kann ich doch verstehen.

(Marc Jan Eumann [SPD]: Peinlich!)

Aber das, was wir machen, meine sehr verehrten Damen und Herren, zielt auf die Verbesserung der Bedingungen für die Menschen in diesem Land.

(Ralf Jäger [SPD]: Sie sind Weltmeister im Pirouetten-Drehen! – Johannes Remmel [GRÜNE]: Wer nichts zu sagen hat, sollte nicht reden!)

Wir haben einen klaren Fahrplan und eine klare Entwicklungsperspektive, die auch demografische und sonstige Herausforderungen mit abbildet.

(Ralf Jäger [SPD]: Eiertanz!)

Damit haben wir am Ende beste soziale Ergebnisse. Sie machen nur leere soziale Versprechungen. – Herzlichen Dank.