Protocol of the Session on December 10, 2020

Herzlichen Dank, Herr Minister Thümler.

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir beenden die Beratungen und kommen zu den Abstimmungen.

Wir stimmen zunächst über die Nr. 1 der Beschlussempfehlung ab, die den Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU betrifft.

Meine Damen und Herren, wer der Nr. 1 der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen und damit den Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU in der Drucksache 18/7831 unverändert annehmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe!

(Eva Viehoff [GRÜNE] unterhält sich und hebt die Hand)

- Das war die Gegenprobe!

(Eva Viehoff [GRÜNE]: Es ging doch um den Antrag der Grünen!)

- Nein! Sehen Sie, Frau Kollegin, dass passiert, wenn man dem Präsidium den Rücken zugedreht und sich anderweitig beschäftigt.

(Eva Viehoff [GRÜNE] begibt sich zu ihrem Platz)

- Jetzt haben Sie den richtigen Platz gefunden. Wunderbar!

Nach Zustimmungen hatte ich schon gefragt. Ich erlaube mir noch mal, nach Gegenstimmen zu fragen. - Enthaltungen? - Meine Damen und Herren, der Beschlussempfehlung wurde mit großer Mehrheit gefolgt.

Wir kommen zur Abstimmung über Nr. 2 der Beschlussempfehlung. Sie betrifft den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 18/6343.

Wer der Nr. 2 der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen und damit den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 18/6343 ablehnen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Enthaltungen? - Der Beschlussempfehlung wurde mit großer Mehrheit gefolgt.

Wir kommen zur Abstimmung über die Nr. 3 der Beschlussempfehlung. Es geht um den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 18/6680.

Wer der Nr. 3 der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen und damit den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 18/6680 ablehnen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Enthaltungen? - Auch dieser Beschlussempfehlung wurde mit großer Mehrheit gefolgt.

Meine Damen und Herren, damit wären wir durch.

Der nächste, nämlich der 37. Tagungsabschnitt ist vom 27. bis zum 29. Januar 2021 vorgesehen. Der Ältestenrat wird den Beginn und die Tagesordnung der Sitzung festlegen. Der Landtag wird entsprechend einberufen werden.

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich am Ende eines bewegten Jahres und einer - - -

(Eva Viehoff [GRÜNE] unterhält sich)

- Frau Kollegin Viehoff, wollen Sie das jetzt bis zum Schluss durchziehen, oder wie sieht es aus?

Ich darf mich am Ende eines bewegten Jahres und am Ende einer teilweise sehr munteren Plenarsitzung gerade vor dem Hintergrund der Pandemie nicht nur bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Verwaltung, sondern ganz besonders auch beim Saaldienst, bei unseren Pförtnerinnen und Pförtnern, bei den Reinigungskräften, die vor ganz besonderen Herausforderungen gestanden haben, bei unseren Hausmeistern und bei unseren Sicherheitskräften bedanken.

(Lebhafter Beifall)

Ich wünsche sowohl unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als auch Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und hoffe darauf, dass wir uns alle gesund und munter wiedersehen.

Ganz herzlichen Dank.

(Beifall)

Schluss der Sitzung: 17.18 Uhr.