Vielen Dank, Frau Kollegin Eilers. - Zu einer Kurzintervention hat sich der Kollege Henze von der AfD-Fraktion gemeldet. Bitte sehr!
wenn sich Schiffe auf den seewärtigen Weg begeben, dort mehr große Schiffskörper befinden. Das ist natürlich richtig. Aber befinden sich dort dann auch zu viele große Schiffskörper? - Nein. Diese Aussage, die in dem Antrag im Bundestag getroffen wurde, ist schlicht und einfach falsch, was daran liegen mag, dass die in Berlin ein bisschen weiter weg von der Küste sind als wir und daher ein bisschen weniger Ahnung von dem Thema haben.
Wir sind mit einer Delegation der AfD aus den norddeutschen Bundesländern extra zum Havariekommando gefahren und haben uns dort genau über dieses Thema ausgetauscht, und zwar mit Herrn Monsees. Der sagte ganz klar, dass es diese Verengung des Verkehrsweges nicht gibt. Im Gegenteil: Er würde es sogar begrüßen, wenn das, was wir hier vorschlagen, umgesetzt würde.
Das hätte nämlich auch noch weitere Vorteile. Wir sprechen jetzt zwar nur von einem Punkt, aber ich will doch noch einen weiteren dieser Vorteile nennen. 60 km vor der Küste kann man ein Schiff, das in Seenot geraten ist, möglicherweise noch abwehren, bevor es auf dem Schiet bei uns vor der Küste liegt. Auch das ist ein Punkt, den wir bedenken müssen, und auch deshalb müssen wir dafür sorgen, dass die Schiffe möglichst noch eingefangen werden können, bevor sie bei uns auflaufen.
Danke, Herr Präsident. - Herr Henze, Sie beziehen sich ausschließlich auf die Aussage von Herrn Monsees. Diese Aussage kenne ich auch. Aber ich nehme auch die Fachleute in Berlin ernst, wahrscheinlich im Gegensatz zu Ihnen. Und deren Aussage war völlig klar: Es kommt zu einer Ballung großer Schiffe - an diesen Ausdruck erinnere ich mich noch genau; Sie werden sich da genauso informiert haben -, und es ist sicherlich nicht auszuschließen, dass die Gefährdung dann zunehmen wird.
Ich vertraue den Aussagen, die u. a. vom Bundeswirtschaftsministerium im Bundestag vorgetragen wurden. Es ist schade, dass Sie das nicht tun.
Danke, Frau Kollegin Eilers. - Für die SPD-Fraktion hat sich nun der Kollege Matthias Arends gemeldet. Bitte sehr!
Besten Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Abend hin wird hier ein Thema aufgebracht, das eigentlich auch schon unter Tagesordnungspunkt 23, zu dem seitens der SPDFraktion Uwe Santjer gesprochen hat, hätte behandelt werden können. Oliver Schatta, ich danke dir für deine Ausführungen. Sie waren technisch hoch versiert - genau so, wie ich es von einem Handwerksmeister auch erwarte.
Daher will ich auf die ganzen Stichpunkte, die ich hier auf meinem kleinen Zettel stehen habe, jetzt auch gar nicht mehr eingehen.
Mir geht es darum, dass hier gesagt wurde, dass Berlin keine Fach- und Sachkompetenz hat. Diese Behauptung finde ich schon erstaunlich. Ich teile diese Auffassung jedenfalls nicht. Meine Vorrednerin, Frau Eilers, hat das auch schon gesagt.
Schauen wir uns einmal die Historie Ihres Antrags an. Er ist ja ziemlich deckungsgleich mit dem Antrag, den Ihre Fraktion im Bundestag eingebracht hat und der im Februar im dortigen Verkehrsausschuss behandelt worden ist, also in demselben Monat, in dem Sie den Antrag hier bei uns eingebracht haben.
Zu diesem Antrag hat am 17. Mai Uwe Schmidt aus Bremerhaven im Bundestag gesprochen. Bremerhaven liegt an der Nordseeküste, und die Menschen aus Bremerhaven haben sicherlich einen Bezug zur See und vor allen Dingen zur Küste. Außerdem kommt Uwe Schmidt aus dem Bereich der Hafenarbeit und hat seit vielen Jahrzehnten mit Schiffen zu tun.
Ich wollte Ihnen jetzt eigentlich beschreiben, wie meine Arbeit mit Schiffen ausgesehen hat. Aber wie gesagt, die technischen Ausführungen von Herrn Schatta waren schon ziemlich detailliert.
Ich habe, bevor ich angefangen habe, hier im Landtag mit Ihnen zusammen diesen Dienst für das Land zu leisten, im Emder Hafen gearbeitet, und zwar in einer Reparaturwerft für Schiffe.
werden über ein Trocken- oder ein Schwimmdock entnommen. Und da ist es sehr wohl erforderlich zu wissen, wie der Tiefgang eines solchen Schiffes ist: Kommt das Schiff mit ausreichendem Tiefgang? Wie ist es geballastet? Wie schnell kann man es entlasten? Wie ist der Rumpf geformt? - Diese ganzen Parameter dienen der Schiffsstabilität auch in der Zeit, in der das Schiff im Wasser ist. Insofern ist es, wie es Herr Schatta schon gesagt hat, zwingend erforderlich, mehrere Punkte zu berücksichtigen. Auch in dem Redebeitrag von Frau Eilers ist klar geworden, dass es nicht nur auf den Tiefgang ankommt.
Sie schreiben in Ihrem Antrag, dass Sie die Nr. 6 der Anlage zu § 1 Abs. 1 der Anlaufbedingungsverordnung dahin gehend ändern wollen, dass Schiffe mit einem Tiefgang von mehr als 10 m nicht mehr küstennah fahren dürfen. Aber das ist nicht ausreichend. In der Begründung Ihres Antrags sprechen Sie die „MSC Zoe“ an. Das ist ein 400-m-Schiff mit etwas mehr als 50 m Breite. Damit Sie sich das einmal bildlich vorstellen können: Dieses Schiff hat eine Länge von vier Fußballfeldern und ist fast so breit wie ein Fußballfeld einschließlich des Randstreifens. Es hat eine Bunkerkapazität wie ein kleiner Öltanker.
Nun könnte ich Ihnen noch zustimmen, dass man darüber reden müsste, ob man solche Schiffe tatsächlich in jeder Situation noch küstennah fahren lassen kann, unabhängig von Ladung und Sonstigem. Aber Sie heben in Ihrem Antrag nur auf den Tiefgang ab. Hier ist zunächst die Frage, welchen Tiefgang Sie überhaupt meinen: belastet, voll beladen oder unbelastet, also mit Leerfahrt? Wann soll diese Kategorie für ein Schiff gelten, das laut Papieren oder auch tatsächlich einen Tiefgang von nur 10 m hat?
Insofern ist Ihr Antrag zu einfach. Auch im Bundestag ist Ihnen schon gesagt worden, dass Ihr Antrag schlecht formuliert ist, schlecht vorbereitet ist und nicht die Realität trifft.
Einen Punkt möchte ich in meinen restlichen 57 Sekunden noch ansprechen. Und zwar möchte ich der Aussage von Frau Eilers zustimmen, dass diese Häufung zu einer erhöhten Havariegefahr führen wird. Egal, ob die Verkehrswege diese Anzahl an Fahrzeugen zulassen - in welche Richtung auch immer, seewärts oder landwärts -: Die Havariegefahr kann man nicht absprechen.
Deswegen bin ich hier nicht für Schnellschüsse, sondern möchte, dass wir den Untersuchungsbericht abwarten und danach klug entscheiden, so wie es z. B. bei der Havarie der „Glory Amsterdam“ durch das Havariekommando Cuxhaven gemacht worden ist.
Vielen Dank, Herr Kollege Arends. - Herr Kollege Henze hat sich zu einer Kurzintervention gemeldet. Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Keine Schnellschüsse - da bin ich absolut bei Ihnen. Aber den wichtigsten Punkt haben Sie gar nicht angesprochen. Wir wollen die Einfügung in die Nr. 6 der Anlage zu § 1 Abs. 1 der Anlaufbedingungsverordnung wegen der sogenannten Ultra Large Container Vessels mit ihrer Breite von bis zu 59 m und der entsprechenden Menge an Containern.
Diese kommen bei seitlicher See, also bei einer Wetterlage, wie sie zum Zeitpunkt des Unglückes der „MSC Zoe“ geherrscht hat, nämlich ganz schön ins Schwanken. Und wenn ein Schiff ins Schwanken kommt und einen Kippwinkel von mehr als 30, 35 oder 40 Grad hat, dann hat es mehr Tiefgang, gerade wenn es entsprechend breit ist. Und wenn dieses Schiff dann genau in einem Wellental hängt, hängt es mit der anderen Seite auf der Spitze der anderen Welle. Daher diese Krängungswinkel.
Und wenn es darum geht, unsere Expertisen auszutauschen: Ich habe für Bosch-Rexrodt, damals Mannesmann-Rexrodt, die Schiffsteuerungsanlagen in den Abnahmefahrten gehabt und mich mit Schiffen insgesamt und natürlich auch mit den entsprechenden Steuerungen auseinandergesetzt. Die sollten ja automatisch funktionieren. So ein bisschen Ahnung habe ich von dem Bereich also auch.
Herr Kollege, ich habe Ihnen die Kompetenz nicht aberkannt. Wir waren auch schon öfter in unserem Ausschuss im Gespräch. Und in der Diskussion zu Tagesordnungspunkt 23 wurde Ihnen ja auch zugestanden, dass Sie durchaus kompetent argumentieren. Aber Sie haben den Kolleginnen und Kollegen im Bundestag die Kompetenz aberkannt. Sie haben gesagt, dass die aufgrund ihrer Distanz nicht in der Lage sind, das zu beurteilen, was wir an der Küste jeden Tag sehen. Insofern kann ich Ihre Kurzintervention nicht nachvollziehen.
Des Weiteren: Es ist natürlich so - da folge ich der Beschreibung von Herrn Schatta -, dass ein Schiff mit 9,99 m Tiefgang bei 30 Grad Krängung auf einmal die 10 m überschreitet. Mithin ist die Frage, wo Sie diese 10 m ansetzen wollen: beim Tiefgang unter Volllast oder bei gefahrener Tieflast.
Vielen Dank, Herr Kollege Arends. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Kollegin Meta Janssen-Kucz. Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sie konnten gerade wahrnehmen, wie viel Fachkompetenz in unserem Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt“ vorhanden ist und wie intensiv wir auch sehr technische und physikalische Fragen diskutieren.
Ich möchte jetzt nicht alles wiederholen, was meine Vorrednerinnen und Vorredner von SPD, CDU und FDP gesagt haben.
Man kann diesem Antrag in dieser Form nicht zustimmen. Er ist zum einen nicht ausreichend, und zum anderen haben wir in dem Bereich keine Kompetenzen.
Das küstennahe Verkehrstrennungsgebiet „Terschelling German Bight“ ist für die Menschen, die auf der Insel leben, so etwas wie eine Schiffsautobahn. Da ist richtig was los. Ich möchte anregen,
dass wir uns mit Blick auf die erhöhte Havariegefahr damit beschäftigen, bei welchen Vorschriften es notwendig ist, sie zu ändern. Ich denke schon, dass wir das in Niedersachsen in die Hand nehmen müssen; denn das Interesse an den Küstenregionen und an See- und Inselbelangen scheint mir bei dem Bundesminister aus Bayern, der für Verkehr, Häfen und Schifffahrt zuständig ist, nicht unbedingt ausgeprägt zu sein.