Wie angekündigt, stimmen wir jetzt zunächst über die Einzelposition „Grenzlandmuseum Eichsfeld“ in Kapitel 0665 ab, zu der die einstimmige Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen in der Drucksache 18/2248 Nr. 1 vorliegt. Wer der Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Damit wurde der Beschlussempfehlung einstimmig gefolgt.
Zum Einzelplan 06 im Übrigen liegt die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 18/2236 vor. Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 18/2236 im Übrigen folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit. Der Beschlussempfehlung wurde gefolgt.
Wir kommen zum Einzelplan 07, Kultusministerium. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der FDP und der Fraktion der AfD sowie zwei Beschlussempfehlungen des Ausschusses vor.
Ich rufe zunächst den Änderungsantrag Grüne auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag FDP auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag AfD auf. Wer möchte seine Zustimmung geben? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wie angekündigt, stimmen wir jetzt zunächst über die Einzelposition „Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten“ in Kapitel 0785 ab, zu der die einstimmige Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen in der Drucksache 18/2248 Nr. 2 vorliegt. Wer dieser Beschlussempfehlung folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Damit wurde der Beschlussempfehlung mit Mehrheit gefolgt.
Zum Einzelplan 07 im Übrigen liegt die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 18/2237 vor. Wer der Beschlussempfehlung folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit. Der Beschlussempfehlung wurde gefolgt.
Ich rufe auf: Einzelplan 08, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der FDP und der Fraktion der AfD, der Eventualantrag der Fraktion der FDP gemäß § 81 Abs. 3 Satz 2 unserer Geschäftsordnung in der Drucksache 18/2349 sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor. Über den Eventualantrag wäre nach § 81 Abs. 3 Satz 2 unserer Geschäftsordnung nur dann abzu
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Änderungsantrag Grüne. Wer möchte ihm zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag FDP auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Nachdem der Änderungsantrag der FDP abgelehnt wurde, kommen wir, wie angekündigt, zur Abstimmung über den Eventualantrag der FDP-Fraktion in der Drucksache 18/2349, der Kapitel 0802 betrifft. Wer dem Eventualantrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 18/2349 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen.
(Neben den Abgeordneten der FDP- Fraktion stimmt auch Jens Nacke [CDU] dem Antrag zu - Heiterkeit - Zustimmung bei der FDP)
- Ihre Heiterkeit freut mich sehr. Das klären Sie gleich bei einer Tasse Kaffee. Wir sind aber in der Abstimmung.
Wir stimmen noch einmal ab. Wer dem Eventualantrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 18/2349 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Damit ist der Eventualantrag abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Änderungsantrag der AfD. Wer möchte ihm zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Wir kommen nun zur Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 18/2238. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit. Damit wurde der Beschlussempfehlung gefolgt.
Ich rufe auf: Einzelplan 09, Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der FDP und der Fraktion der AfD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir stimmen zunächst über den Änderungsantrag Grüne ab. Wer möchte ihm zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag der FDP in der Drucksache 18/2323 auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag der AfD in der Drucksache 18/2311 auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wir kommen nun zur Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 18/2239. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit. Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Ich rufe auf: Einzelplan 11, Justizministerium. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der FDP und der Fraktion der AfD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Ich rufe den Änderungsantrag der Grünen auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag der FDP auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag der AfD auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 18/2240. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit. Der Beschlussempfehlung wurde gefolgt.
Ich rufe auf: Einzelplan 13, Allgemeine Finanzverwaltung. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der FDP
Ich rufe den Änderungsantrag der Grünen auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Damit wurde der Änderungsantrag abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag der FDP auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag der AfD auf. Wer stimmt zu? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 18/2242. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit. Der Beschlussempfehlung wurde gefolgt.
Wir kommen zu Einzelplan 15, Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der FDP und der Fraktion der AfD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir stimmen zunächst über den Änderungsantrag Grüne ab. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag FDP auf. Wer stimmt zu? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag AfD auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 18/2244. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit. Der Beschlussempfehlung wurde gefolgt.
Ich rufe auf: Einzelplan 16, Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion
Ich rufe den Änderungsantrag Grüne auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag FDP auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 18/2245. Wer möchte ihr folgen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit. Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Ich rufe auf: Einzelplan 17, Landesbeauftragte für den Datenschutz. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir stimmen zunächst über den Änderungsantrag Grüne ab. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag FDP auf. Wer möchte zustimmen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Zweite war die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 18/2246. Wer möchte der Beschlussempfehlung folgen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit. Der Beschlussempfehlung wurde gefolgt.
Ich rufe auf Einzelplan 20: Hochbauten. Hierzu liegt eine Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 18/2247 vor. Wer möchte ihr folgen? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Damit wurde der Beschlussempfehlung mit Mehrheit gefolgt.