Zum Programm „Zukunftsräume“. Im Flächenland Niedersachsen sind kleine und mittlere Städte und Gemeinden in ländlichen Räumen von zentraler Bedeutung. Auch darauf wurde bereits hingewiesen. An sie richten sich vielfältige Ansprüche: Sie sollen Versorgungsfunktionen für das regionale Umland übernehmen, sie sollen als Treiber der regionalen Entwicklung fungieren, und sie sollen als urbane Zentren dem Trend zur Abwanderung in Verdichtungsräume entgegenwirken.
Angesichts wachsender Herausforderungen in der Folge des demografischen, aber auch des wirtschaftlichen, insbesondere des digitalen Wandels erscheint es zunehmend notwendig, Klein- und Mittelstädte gezielt zu fördern. Sie werden bisher nicht hinreichend von den bestehenden Förderprogrammen unterstützt.
Ziel ist es, die Ankerfunktion dieser Städte für das regionale Umfeld zu stärken. Im Verlauf der Haushaltsberatungen haben die Regierungsfraktionen nun Mittel für die nächsten beiden Jahre in Höhe von insgesamt 5 Millionen Euro eingestellt, um eine gezielte Unterstützung dieser Zukunftsräume aufzubauen. Das freut mich sehr, und ich bedanke mich ausdrücklich für die Unterstützung des Parlaments in dieser Frage.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Brüssel, Berlin und Braunschweig oder Lüneburg, Hildesheim und Oldenburg - diese Ortsnamen kennzeichnen das Spielfeld, auf dem wir mit unserem Ministerium tätig sind. „Multi-level governance“ nennt man das heute. Früher sagte man dazu „Querschnittsaufgabe“. Mein Ministerium ist Ansprechpartner für EU-Kommissare und Krabbenfischer, für Bundesministerinnen und Ortsvorsteher, für Projektträger und für viele Menschen in unserem Land. Es mag sein, dass wir für einige Leute nicht in die althergebrachten Politikschubladen passen. Aber wir passen in die moderne Zeit, die durch die Vernetzung geprägt ist.
In diesem Sinne wollen wir - gerne mit Ihnen zusammen - im nächsten und in den folgenden Jahren agieren - zum Wohle der Menschen in Niedersachsen!
Vielen Dank, Frau Ministerin Honé. - Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, damit beenden wir die Beratung der Haushaltsschwerpunkte. Wir setzen die Beratung morgen mit den erforderlichen Abstimmungen und den Schlusserklärungen fort.