Bevor ich zur Festlegung von Zeit und Tagesordnung des nächsten Tagungsabschnitts komme, möchte ich auf die gestern Abend zu TOP 29 geführte Debatte zurückkommen.
In dieser Debatte habe ich dem Abgeordneten Erkan einen Ordnungsruf erteilt. Inzwischen habe ich das Protokoll lesen können. Es hat sich gezeigt, dass die geahndete Bemerkung als direkte Reaktion auf einen ebenso unparlamentarischen Zwischenruf eines Kollegen erfolgte. Dieser wurde vom Präsidium nicht gehört und demzufolge auch nicht geahndet.
Da die Gleichbehandlung aller Abgeordneten dem Präsidium nicht nur Verpflichtung, sondern auch ein Anliegen ist, nehme ich den Ordnungsruf für Herrn Erkan zurück. Gleichwohl weise ich den Kollegen darauf hin, dass diese Bemerkung dem Hohen Hause nicht angemessen war.
- Dafür bitte ich noch um eine Minute Ruhe. - Der nächste, der 16., Tagungsabschnitt ist von Dienstag, den 22., bis Freitag, den 25. Juli 2014, vorgesehen ist. Der Präsident wird den Landtag einberufen und im Einvernehmen mit dem Ältestenrat den Beginn und die Tagesordnung festlegen.